SessionNet | Stadtrat

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Um eine von jeglichen rechtlichen Bedenken unangreifbare Satzungsgrundlage herzustellen, soll der Stadtrat die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters durch eigene Beschlussfassung ersetzen.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Beschlussvorlage Stadt

DS0046/20 Anlage 1 Neufassung der Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan

DS0046/20 Anlage 2 Synopse zur Neufassung der Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan

DS0046/20

Zusatz: BE: Beigeordneter I
Um eine von jeglichen rechtlichen Bedenken unangreifbare Satzungsgrundlage herzustellen, soll der Stadtrat die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters durch eigene Beschlussfassung ersetzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Antrag

A0195/19

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 19.09.2019

Beschluss: zurückgestellt

Stellungnahme

S0403/19

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

A0228/19

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 17.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 11

Stellungnahme

S0558/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0156/19

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 22.08.2019

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0156/19/1

Zusatz: Fraktion CDU/FDP und SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: vertagt

Vorlage: S0414/19

Beschluss: vertagt

Antrag

A0254/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 14.11.2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 40, Enthaltungen: 4

Stellungnahme

S0512/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0275/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 05.12.2019

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0275/19/1

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0548/19

Beschluss: vertagt

Antrag

A0276/19

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 05.12.2019

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0276/19/1

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0276/19/1/1

Zusatz: Ausschuss VW

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0052/20

Beschluss: vertagt

Antrag

A0159/19

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!
WV v. 22.08.2019

Beschluss: vertagt

Änderungsantrag

A0159/19/1

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: vertagt

Stellungnahme

S0346/19

Beschluss: vertagt

Antrag

A0177/19

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 19.09.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 11, Enthaltungen: 6

Stellungnahme

S0472/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0237/19

Zusatz: Fraktion AfD
WV v. 14.11.2019

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 28, Enthaltungen: 3

Stellungnahme

S0550/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0267/19

Zusatz: Interfraktionell
WV v. 05.12.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 24, Enthaltungen: 1

Antrag

A0278/19

Zusatz: Fraktion CDU/FDP
WV v. 05.12.2019

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 23, Enthaltungen: 3

Änderungsantrag

A0278/19/1

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 23, Enthaltungen: 2

Stellungnahme

S0071/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0050/20

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

A0051/20

Zusatz: Ortschaftsrat Beyendorf-Sohlen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

A0048/20

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: vertagt

Antrag

A0066/20

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

Antrag

A0055/20

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 26, Enthaltungen: 4

Antrag

A0056/20

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Antrag

A0062/20

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 8, Enthaltungen: 6

Antrag

A0069/20

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Antrag

A0071/20

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

A0074/20

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 10, Enthaltungen: 4

Antrag

A0073/20

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Antrag

A0078/20

Zusatz: Fraktion Tierschutzpartei/BfM

Beschluss: vertagt

Antrag

OB Mike Schubert 02 01 2020

A0061/20

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

Antrag

A0065/20

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 19, Enthaltungen: 4

Änderungsantrag

A0065/20/1

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

Anlage

A0082/20

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 9, Enthaltungen: 5

Änderungsantrag

A0082/20/1

Zusatz: SR Rösler, SPD-Stadtratsfraktion
SR Schwenke, Fraktion CDU/FDP
SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0054/20

Zusatz: Ausschuss WTR

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 4

Antrag

A0085-20 Anlage

A0085/20

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

Antrag

A0087/20

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 31, Enthaltungen: 4

Antrag

A0088/20

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 27, Enthaltungen: 3

Antrag

A0090/20

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 11, Enthaltungen: 8

Änderungsantrag

A0090/20/1

Zusatz: Fraktion CDU/FDP

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0089/20

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 6, Enthaltungen: 5

Information

I0052/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0058/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0340/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0004/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0013/20 Anlage Ideenpapier

I0013/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0025/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0062/20 Anlage Gesetzesänderungen

I0062/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0357/19 Anlage Stadtschreiber 2019

I0357/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0063/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0029/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0016/20 Anlage 1 Bekanntmachung des LAGB

I0016/20 Anlage 2 Abbauendstand- und Abraumlagerungsplan

I0016/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0020/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0021/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0033/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0034/20 Anlage Konzept Glaskunst

I0034/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0035/20 Anlage 1 Lageplanausschnitt mit Standortvorschlag

I0035/20 Anlage 2 Foto

I0035/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0044/20 Anlage 1 Textteil

I0044/20 Anlage 2 Anhang Teil 1

I0044/20 Anlage 2 Anhang Teil 2

I0044/20 Anlage 2 Anhang Teil 3

I0044/20 Anlage 2 Anhang Teil 4

I0044/20 Anlage 2 Anhang Teil 5

I0044/20 Anlage 2 Anhang Teil 6

I0044/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0014/20 Anlage Beratungsfolge für die Ausschüsse

I0014/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0074/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0070/20 Auflistung Sponsoring 2019

I0070/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0327/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0307/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0061/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0060/20 Anschreiben an den Ministerpräsidenten vom 07.01.2020

I0060/20 Antwortschreiben der Staatskanzlei vom 11.02.2020

I0060/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0039/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0332/19 Anlage Flyer

I0332/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0331/19 Anlage Flyer

I0331/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0334/19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0011/20 Anlage 1 Schreiben Minister Webel

I0011/20 Anlage 2 Stand der Abarbeitung

I0011/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0023/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0027/20 Anlage 1 Erläuterungsbericht

I0027/20 Anlage 2 Übersichtskarte

I0027/20 Anlage 3 Lageplan Variante 0

I0027/20 Anlage 4 Lageplan Kreisverkehr Var.1

I0027/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0050/20 Anlage 1 Lageplan Radwegführung Wilhelm-Külz-Straße

I0050/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0075/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0065/20 Anlage 1, Seite 1-5 Pechauer Platz - Lageplan

I0065/20 Anlage 2 Schreiben an die Bürgerinitiative CracauPrester

I0065/20 Anlage 3 Schreiben an das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr

I0065/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0064/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0071/20 Anlage 1 Übersichtskarte

I0071/20 Anlage 2 Querschnitt

I0071/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0082/20 Anlage Veröffentlichung

I0082/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0076/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0077/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0079/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0084/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0047/20 Anlage 1 Steckbrief

I0047/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0067/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0080/20 Anlage 1 ERA-Bild 9

I0080/20 Anlage 2 Fotos

I0080/20 Anlage 3 Übersichtsplan

I0080/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0092/20 Anlage Eilentscheidungen Dez. I

I0092/20 Anlage Eilentscheidung Dez. I

I0092/20 Anlage Eilentscheidung Dez. II

I0092/20 Anlage Eilentscheidungen Dez. IV

I0092/20 Anlage Eilentscheidungen Dez. V und EB KKM

I0092/20 Anlage Eilentscheidung Dez. VI

I0092/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0092/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltungen: 18

Vorlage: DS0070/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 52, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Vorlage: DS0093/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 7, Enthaltungen: 3

Vorlage: DS0075/20

Zusatz: BE: Der Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 56, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0008/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0072/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0093/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentlicher Teil

Ö 1 Bestätigung der Niederschrift der 012.(VII) Sitzung des Stadtrates am 20.02.2020 - öffentlicher Teil

Ö 2 Beschlussfassung durch den Stadtrat im Umlaufverfahren

Ö (von der Tagesordnung des Stadtrates 19.03.2020)

Ö 2.1 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement - Änderung

Ö 2.2 VO3 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Ö 2.3 VO7 Dok.Infrastrukturplanung Tagesbetreuung für Kinder bis unter 7 Jahre – ab 2020

Ö 2.4 VO1 Dok.Nachbestellung weiterer Mitglieder des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Magdeburg / Bestellung eines ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Ö 2.5 VO3 Dok.Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 349-7 "Osterweddinger Straße Westseite"

Ö Stadtrat 16.04.2020

Ö 2.6 VO2 Dok.Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Ö 2.7 VO1 Dok.Zeitweise Reduzierung der Mindesteinsatzstärke der Berufsfeuerwehr

Ö 2.7.1 VO1 Dok.Verlängerung der zeitweisen Reduzierung der Mindesteinsatzstärke der Berufsfeuerwehr

Ö 2.8 VO2 Dok.Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Ö 2.9 VO6 Dok.Satzung über die Schulbezirke der kommunalen Grundschulen im Einschuljahr 2021/22

Ö 2.10 VO2 Dok.Einrichtung der Otto-City-Card ab 2021

Ö 2.10.1 VO1 Dok.Einrichtung der Otto-City-Card ab 2021

Ö 2.11 VO10 Dok.Hochwasserschutzmaßnahme Elbbahnhof bis Petriförder

Ö 2.12 VO4 Dok.Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 178-4E "Hansastraße"

Ö 2.12.1 VO1 Dok.Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 178-4E "Hansastraße"

Ö 2.13 VO5 Dok.Aufstellung und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum einfachen Bebauungsplan Nr. 333-1 "Spielplatz Bergstraße"

Ö 2.14 VO4 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 471-2 "Alt Fermersleben/Schanzenweg"

Ö 2.14.1 VO1 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 471-2 "Alt Fermersleben/Schanzenweg"

Ö 2.15 VO2 Dok.Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Ö 2.16 VO7 Dok.Erweiterung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Ö 2.16.1 VO1 Dok.Erweiterung des Geltungsbereiches und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 256-4 "Puppendorf/Berliner Chaussee"

Ö 2.17 VO4 Dok.Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Dammbalkenverschlusses als Hochwasserschutz für den Wissenschaftshafen

Ö 2.18 VO3 Dok.Satzungsänderung des Eb Kommunale Kindertageseinrichtungen Magdeburg

Ö 2.19 VO3 Dok.Neufassung der Satzung über den Rettungsdienstbereichsplan der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 3 Beschlussfassung durch den Stadtrat im Umlaufverfahren - Anträge

Ö (von der Tagesordnung des Stadtrates 19.03.2020)

Ö 3.1 VO1 Dok.Koordinierungsstelle für Denkmale und Skulpturen

Ö 3.1.1 VO1 Dok.Koordinierungsstelle für Denkmale und Skulpturen

Ö 3.2 VO1 Dok.Reduzierung des Schwerlastverkehrs im Stadtgebiet

Ö 3.2.1 VO1 Dok.Reduzierung des Schwerlastverkehrs im Stadtgebiet

Ö 3.3 VO1 Dok.Stabile Preise für Bus & Bahn

Ö 3.3.1 VO1 Dok.Stabile Preise für Bus & Bahn

Nicht öffentlicher Teil:

N 3.3.2 Stabile Preise für Bus & Bahn

Öffentlicher Teil:

Ö 3.4 VO1 Dok.Gleichstellung der Fraktionen bei Reisen in Partnerstädte

Ö 3.4.1 VO1 Dok.Gleichstellung der Fraktionen bei Reisen in Partnerstädte

Ö 3.5 VO1 Dok.Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Ö 3.5.1 VO1 Dok.Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Ö 3.5.2 VO1 Dok.Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Ö 3.6 VO1 Dok.Solarkataster für Magdeburg

Ö 3.6.1 VO1 Dok.Solarkataster für Magdeburg

Ö 3.6.1.1 VO1 Dok.Solarkataster für Magdeburg

Ö 3.6.2 VO1 Dok.Solarkataster für Magdeburg

Ö Stadtrat 16.04.2020

Ö 3.7 VO1 Dok.Lebensqualität in der Innenstadt

Ö 3.7.1 VO1 Dok.Lebensqualität in der Innenstadt

Ö 3.7.2 VO1 Dok.Lebensqualität in der Innenstadt

Ö 3.8 VO1 Dok.Ausweisung eines Müther-Architektur-Pfades

Ö 3.8.1 VO1 Dok.Ausweisung eines Müther-Architektur-Pfades

Ö 3.9 VO1 Dok.Hundesteuerbefreiung ausweiten - Tierheim entlasten

Ö 3.9.1 VO1 Dok.Hundesteuerbefreiung ausweiten - Tierheim entlasten

Ö 3.10 VO1 Dok.Verkehrsberuhigte Pfälzer Straße an der Universität

Ö 3.11 VO1 Dok.Umweltfreundlich vom Wissenschaftshafen zum Elbauenpark

Ö 3.11.1 VO1 Dok.Umweltfreundlich vom Wissenschaftshafen zum Elbauenpark

Ö 3.11.2 VO1 Dok.Umweltfreundlich vom Wissenschaftshafen zum Elbauenpark

Ö Neuanträge (von der Tagesordnung des Stadtrates 19.03.2020)

Ö 3.12 VO1 Dok.Verbesserung der Sicherheit und Ordnung an den Haltestellen der Linie 66

Ö 3.13 VO1 Dok.Erweiterung des Gültigkeitszeitraums (ab Entwertung) der MVB Einzelkarte

Ö 3.14 VO1 Dok.Familieninformationsbüro - Social Media

Ö 3.15 VO1 Dok.1. Magdeburger Circusmuseum

Ö 3.16 VO1 Dok.Magdeburger Wassertaxi

Ö 3.17 VO1 Dok.Aufstellung von weiteren Abfallbehältern

Ö 3.18 VO1 Dok.Badespaß für Mensch und Hund

Ö 3.19 VO1 Dok.Digitaloffensive

Ö 3.20 VO1 Dok.Standortangaben für den Rettungsdienst, Feuerwehr und Polizei

Ö 3.21 VO1 Dok.Verkehrssicherheit

Ö 3.22 VO1 Dok.Aktueller Bearbeitungsstand von Anträgen 2014 - 2019

Ö 3.23 VO1 Dok.Installation eines Stromanschlussverteilers zur Versorgung des Markttreibens auf dem Schellheimer Platz

Ö 3.24 VO2 Dok.Der humanitären Krise in Griechenland entgegen treten!

Ö 3.25 VO1 Dok.LGBTI-freie Zone in Radom? – Nicht mit Magdeburg

Ö 3.25.1 VO1 Dok.LGBTI-freie Zone in Radom? - Nicht mit Magdeburg