SessionNet | Stadtrat - 03.12.2020

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

Anfrage

F0271/20

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0274/20

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0275/20

Zusatz: SR Grube

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

Anlage Flächen für weitere Baumpflanzungen

F0276/20

Zusatz: SR`n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0277/20

Zusatz: SR Hausmann, SPD-Stadtratsfraktion
SR Jannack, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0278/20

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

Kreuzungsbereich Alt Prester Kalenberger Straße

F0279/20

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0280/20

Zusatz: SR`n Tietge

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0281/20

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0282/20

Zusatz: SR Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0283/20

Zusatz: SR Mertens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0284/20

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0290/20

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0291/20

Zusatz: SR`n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0286/20

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0287/20

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0288/20

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0289/20

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0285/20

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

Anlage 1 Stellenausschreibung SB Spez. Verkehrsplanung, Fuß- und Radverkehrsplanung

Anlage 2 Beispiel gezielter Suche nach Verkehrsplanern

F0292/20

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0293/20

Zusatz: SR Jannack

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0294/20

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0295/20

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0296/20

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Information

I0330/20 Anlage

I0330/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0350/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0273/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0310/20 Anlage Gebührenkalkulation

I0310/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0328/20 Anlage 1 Ergebnisrechnung

I0328/20 Anlage 2 Übersicht Budgets

I0328/20 Anlage 3 Fördermittelübersicht

I0328/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0342/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0163/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0348/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0164/20 Anlage 1 Übersichtsplan

I0164/20 Anlage 2 Baumbestand

I0164/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0305/20 Anlage 1 Vorschlag Markierung Lessingplatz

I0305/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0324/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0337/20 Anlage 1 Übersicht Trassenverläufe innerorts

I0337/20 Anlage 2 Machbarkeitsstudie Radschnellverbindungen Magdeburg

I0337/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0344/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0544/20

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0624/20

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0504/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0339/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0340/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0341/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0561/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0561/20/1

Zusatz: Ausschuss FG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0578/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0593/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0593/20/1

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0581/20

Zusatz: BE: Beigeordnete für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

5 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 1 Dok.Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 2 Dok.Bestätigung der Niederschrift der 23.(VII) Sitzung des Stadtrates am 05.11.2020 - öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 5.1 VO11 Dok.Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Ö 5.2 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Rothensee

Ö 5.3 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zum Neubau des Feuerwehrhauses der Freiwilligen Feuerwehr Magdeburg-Südost

Ö 5.4 VO2 Dok.Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Ö 5.5 VO2 Dok.Genehmigung der Annahme von Sponsoringleistungen gemäß § 99 Abs. VI KVG LSA

Ö 5.6 VO2 Dok.Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. 6 KVG LSA

Ö 5.7 VO4 Dok.Jahresabschluss 2019 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Ö 5.8 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2021 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Ö 5.9 VO1 Dok.Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz - Verlängerung um 2 Jahre

Ö 5.10 VO2 Dok.Beteiligungsbericht 2020

Ö 5.11 VO2 Dok.Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des Geschäftsjahres 2020 der WOHNEN UND PFLEGEN MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Ö 5.12 VO8 Dok.Beschluss über den Jahresabschluss der Landeshauptstadt Magdeburg per 31.12.2019

Ö 5.13 VO7 Dok.Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2020

Ö 5.14 VO3 Dok.Fortführung der Dachmarkenkampagne Ottostadt Magdeburg 2021

Ö 5.15 VO1 Dok.Maßnahmenplan Handel in der Innenstadt und den Stadtteilzentren 2021

Ö 5.15.1 VO1 Dok.Maßnahmenplan Handel in der Innenstadt und den Stadtteilzentren 2021

Ö 5.15.2 VO1 Dok.Maßnahmenplan Handel in der Innenstadt und den Stadtteilzentren 2021

Ö 5.16 VO2 Dok.Jahresabschluss 2019 des Eigenbetriebes Theater Magdeburg

Ö 5.17 VO4 Dok.Wirtschaftsplan 2021 Eigenbetrieb Theater Magdeburg

Ö 5.18 VO2 Dok.Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Ö 5.18.1 VO1 Dok.Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes Konservatorium Georg Philipp Telemann

Ö 5.19 VO8 Dok.Grundsatzbeschluss - Ersatzneubau Vereins- und Umkleidegebäude des Postsportverein Magdeburg von 1926 e.V., Spielhagenstraße 31, 39110 Magdeburg.

Ö 5.20 VO6 Dok.Grundsatzbeschluss - Ersatzneubau Vereins- und Umkleidegebäude des MSV Börde 1949 e.V. in der Harsdorfer Straße 47, 39110 Magdeburg

Ö 5.21 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss - Ersatzneubau Vereins- und Umkleidegebäude sowie der Kegelanlage des MSV 90 e.V., Bodestraße 9 in 39118 Magdeburg.

Ö 5.22 VO1 Dok.Einführung des "Magdeburger Schülertickets" zum Schuljahr 2021/22

Ö 5.22.1 VO1 Dok.Einführung des "Magdeburger Schülertickets" zum Schuljahr 2021/22

Ö 5.22.2 VO1 Dok.Einführung des "Magdeburger Schülertickets" zum Schuljahr 2021/22

Ö 5.23 VO3 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.23.1 VO1 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.23.2 VO1 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.23.2.1 VO1 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.23.3 VO1 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.23.4 VO1 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.23.4.1 VO1 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.23.5 VO1 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.23.6 VO1 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.23.7 VO1 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.23.8 VO1 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.23.9 VO1 Dok.Grundsatzbeschlüsse zu notwendigen Erweiterungen von Kapazitäten an Schulen

Ö 5.24 VO3 Dok.1. Änderungssatzung zur Satzung zum Verfahren der Aufnahme in den 5. Schuljahrgang an weiterführende kommunale Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.25 VO3 Dok.Satzung über die Festlegung von Kapazitätsgrenzen zur Aufnahme in den 5. Schuljahrgang für das Schuljahr 2021/22 an weiterführende kommunale Schulen der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.26 VO6 Dok.Konzeptumsetzung für ein „begleitetes Wohnen unter Berücksichtigung des Housing-First-Ansatzes“ im Rahmen eines Pilotprojektes

Ö 5.26.1 VO1 Dok.Konzeptumsetzung für ein „begleitetes Wohnen unter Berücksichtigung des Housing-First-Ansatzes“ im Rahmen eines Pilotprojektes

Ö 5.27 VO3 Dok.1. Änderungssatzung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Obdachlosenunterkünfte

Ö 5.28 VO2 Dok.Änderung Leistungsprofil Familienzentren

Ö 5.29 VO2 Dok.Anpassung Zeitplanung Aktions- bzw. Maßnahmenplan

Ö 5.30 VO2 Dok.Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2021

Ö 5.30.1 VO1 Dok.Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg 2021

Ö 5.31 VO3 Dok.Rahmenplan Ökumenische Höfe

Ö 5.31.1 VO1 Dok.Rahmenplan Ökumenische Höfe

Ö 5.32 VO4 Dok.Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Ö 5.32.1 VO1 Dok.Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Ö 5.32.1.1 VO1 Dok.Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Ö 5.32.2 VO1 Dok.Magdeburger Standard – Prioritätenliste – Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Ö 5.32.3 VO1 Dok.Magdeburger Standard - Prioritätenliste - Herstellung barrierefreier Straßenbahnhaltestellen

Ö 5.33 VO3 Dok.Widmung einer öffentlichen Einrichtung

Ö 5.34 VO2 Dok.Bauvorhaben "Ersatzneubau Strombrückenzug" (ENB SBZ) - Finanzierung der Baumaßnahme

Ö 5.35 VO2 Dok.Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zum Bebauungsplan Nr. 178-4E "Hansastraße"

Ö 5.36 VO4 Dok.Satzung des Bebauungsplans Nr. 178-4E "Hansastraße"

Ö 5.37 VO3 Dok.Straßenbenennung "Gerhard-Gauger-Ring"

Ö 5.37.1 VO1 Dok.Straßenbenennung "Gerhard-Gauger-Ring"

Ö 5.37.1.1 VO1 Dok.Straßenbenennung „Gerhard-Gauger-Ring“

Ö 5.38 VO3 Dok.Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße"

Ö 5.38.1 VO1 Dok.Straßenbenennung "Constantin-Fahlberg-Straße“

Ö 5.39 VO3 Dok.Benennung "Feengrottenweg"

Ö 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 6.1 VO1 Dok.Grundschule für Ostelbien

Ö 6.1.1 VO1 Dok.Grundschulen für Ostelbien

Ö 6.1.2 VO1 Dok.Grundschule für Ostelbien

Ö 6.1.3 VO1 Dok.Grundschule für Ostelbien

Ö 6.1.4 VO1 Dok.Grundschule für Ostelbien