SessionNet | Verwaltungsausschuss - 06.03.2020

Niederschrift öffentlich (17.01.2020)

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Antrag

A0254/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltungen: 3

Stellungnahme

S0512/19

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0230/19

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: zurückgezogen

Stellungnahme

S0519/19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

A0275/19

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 6, Enthaltungen: 4

Stellungnahme

S0548/19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0276/19

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Änderungsantrag

A0276/19/1

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: geändert empfohlen

Stellungnahme

S0052/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0156/19

Zusatz: Fraktion Grüne/future

Beschluss: Einzelabstimmung

Änderungsantrag

A0156/19/1

Zusatz: Fraktion CDU/FDP, SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Vorlage: S0414/19

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1 - Hauptsatzung

Anlage 2 - Synopse

Stellungnahme Amt 16

DS0226/19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

DS0226/19/1

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

DS0226/19/2

Zusatz: OBM Beyendorf-Sohlen

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

DS0226/19/3

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Stadt

Anlage 1 - Geschäftsordnung

Anlage 2 - Synopse

DS0231/19

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

DS0231/19/2

Zusatz: Ausschuss KRB

Beschluss: zurückgestellt

Änderungsantrag

DS0231/19/3

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: zurückgestellt

Beschlussvorlage Stadt

DS0036/20 Anlage 1 geänderter Gesellschaftsvertrag

DS0036/20 Anlage 2 Darstellung der Änderungen in einer Synopse

DS0036/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Information

I0030/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0008/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0046/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0054/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0060/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Genehmigung der Niederschrift vom 17. 01. 2020 - öffentlicher Teil

Ö 4 Einwohnerfragestunde

Ö 5 Anträge

Ö 5.1 VO1 Dok.Gleichstellung der Fraktionen bei Reisen in Partnerstädte

Ö 5.1.1 VO1 Dok.Gleichstellung der Fraktionen bei Reisen in Partnerstädte

Ö 5.2 VO1 Dok.Allparteiliches Konfliktmanagement in Südost (AKiS)

Ö 5.2.1 VO1 Dok.Allparteiliches Konfliktmanagement in Südost (AKiS)

Ö 5.3 VO1 Dok.Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Ö 5.3.1 VO1 Dok.Otto sagt willkommen - Magdeburger*in werden, Beruf erlernen und kassieren

Ö 5.4 VO1 Dok.Solarkataster für Magdeburg

Ö 5.4.1 VO1 Dok.Solarkataster für Magdeburg

Ö 5.4.2 VO1 Dok.Solarkataster für Magdeburg

Ö 5.5 VO1 Dok.Stabile Preise für Bus & Bahn

Ö 5.5.1 VO1 Dok.Stabile Preise für Bus & Bahn

Nicht öffentlicher Teil:

N 5.5.2 Stabile Preise für Bus & Bahn

Öffentlicher Teil:

Ö 6 Beschlussvorlagen und Informationen

Ö 6.1 VO4 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.1.1 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.1.2 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.1.3 VO1 Dok.Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 6.2 VO3 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Ö 6.2.1 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Ö 6.2.2 VO1 Dok.Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Landeshauptstadt Magdeburg und seiner Ausschüsse

Ö 6.3 VO3 Dok.Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Ö 6.4 VO1 Dok.Pilotprojekt Stadtwache - Kooperation zwischen Landeshauptstadt Magdeburg und dem Polizeirevier Magdeburg

Ö 7 Verschiedenes

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 8 Genehmigung der Niederschrift vom 17. 01. 2020 - nichtöffentlicher Teil

N 9 Informationen

N 9.1 Ehrung

N 9.2 Operatives Eigenbetriebscontrolling

N 9.3 Operatives Beteiligungscontrolling

N 10 Personalangelegenheiten

N 10.1 Personalangelegenheit

N 11 Geschäftsführerangelegenheiten

N 12 Verschiedenes