Verwaltungsausschuss - 29.01.2021 - 15:00-17:20 Uhr


Sitzung
VW/011(VII)/21
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
29.01.2021
Zeit
15:00-17:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Vorlage: DS0008/21

Zusatz: BE: BM

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0010/21

Zusatz: BE: BM

Beschluss: vertagt

Vorlage: DS0013/21

Zusatz: BE: BM

Beschluss: vertagt

Öffentlicher Teil:

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 2

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future!

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 9, Enthaltungen: 2

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion GRÜNE/future, Fraktion DIE LINKE, SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 6, Enthaltungen: 2

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 12, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 4, Enthaltungen: 2

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Ausschuss Familie und Gleichstellung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 4, Enthaltungen: 3

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 8, Enthaltungen: 3

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Nicht öffentlicher Teil:

Vorlage: DS0582/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 5

Vorlage: DS0632/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0632/20/1

Zusatz: Der Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: I0353/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0362/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0392/20

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0645/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0648/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0650/20

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0