SessionNet | Stadtrat - 10.05.2021

Antrag

A0195/20

Zusatz: ehemalige Fraktion CDU/FDP
WV v. 08.10.2020

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0195/20/1

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

A0195/20/2

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0242/20

Zusatz: SPD-Ratsfraktion
WV v. 25.01.2021

Beschluss: geändert beschlossen

Stellungnahme

S0047/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0255/20

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei
WV v. 25.01.2021

Beschluss: zurückgestellt

Stellungnahme

S0060/21

Beschluss: zurückgestellt

Antrag

A0258/20

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.01.2021

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0036/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0265/21

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE
WV v. 25.01.2021

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

A0265/21/1

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

A0265/21/2

Zusatz: SR Müller, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0037/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0002/21

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 22.02.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0078/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0018/21

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/TSA
WV v. 22.02.2021

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0094/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

Geländer Neues Wehr am Prester See absichern

A0024/21

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 22.02.2021

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Änderungsantrag

A0024/21/1

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0091/21 Anlage 1 Durchlassbauwerk Dornburger See

S0091/21 Anlage 2 Ergänzung eines durchgehenden Betonbordes

S0091/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0105/20

Zusatz: Fraktion Grüne/future!
WV v. 14.05.20

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Änderungsantrag

A0105/20/1

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0105/20/1/1

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0105/20/1/2

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0016/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0122/20

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
WV v. 04.06.20

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0122/20/1

Zusatz: BA SFM

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0446/20

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0254/20

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV v. 25.01.21

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0082/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0079/21

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

Am Mühlenfeld Magdeburg

A0080/21

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0080/21/1

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0081/21

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0078/21

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

Gemeinschaftswerk Aufschwung Ost

A0086/21

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0089/21

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0090/21

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

Anlage 1 Fotos Fraunhofer Platz

A0093/21

Zusatz: SR'n Mayer-Buch, Fraktion GRÜNE/future!
SR Müller, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0098/21

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0099/21

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0100/21

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0082/21

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0082/21/1

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0083/21

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0084-21 Anlage Unterschriftenliste 30 Zone Niederndodeleber Straße

A0084/21

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

A0087/21

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0087/21/1

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0091/21

Zusatz: Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0092/21

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0101/21

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion, Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0101/21/1

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

Prüfbericht Landesrechnungshof vom 19.03.2014

Schreiben Landesverwaltungsamt vom 26.09.2017

A0102/21

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Änderungsantrag

A0102/21/1

Zusatz: Fraktion AfD

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0097/21

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0085/21

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0088/21

Zusatz: Fraktion DIE LINKE und SR Hausmann (SPD-Stadtratsfraktion)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Antrag

A0094/21

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0095/21

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0095/21/1

Zusatz: Fraktion Grüne/future!

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0096/21

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

Anlage 1 Müllbehälter Kleiner Stadtmarsch

Anlage 2S0146 18 Müllproblem im Stadtpark

A0103/21

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Anfrage

Unterschriftenliste der Bürgerinitiative Magdeburg Diesdorf

F0120/21

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0122/21

Zusatz: SR'n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0123/21

Zusatz: SR Dr. Zenker

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0124/21

Zusatz: SR Heynemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0125/21

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0126/21

Zusatz: SR Rösler

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0127/21

Zusatz: SR'n Schumann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0130/21

Zusatz: SR Bublitz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0131/21

Zusatz: SR Stage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0128/21

Zusatz: SR'n Lösch

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

Abbildung 1 Planzustand aus I0174 16

Abbildung 2 Aktuell vorhandene Wege (Karte und Daten Openstreetmap)

F0132/21

Zusatz: SR Bublitz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0133/21

Zusatz: SR'n Fassl

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0141/21

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0134/21

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0135/21

Zusatz: SR Zander

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0136/21

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0137/21

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Zusatz: SR'n Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0138 21-Anlage

F0138/21

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0142/21

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0143/21

Zusatz: SR Dr. Wiebe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Anfrage

F0140/21

Zusatz: SR Moll

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0147/21

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0148/21

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0150/21

Zusatz: SR Stage

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0144/21

Zusatz: SR'n Jäger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0145/21

Zusatz: SR'n Jäger

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0152/21

Zusatz: SR Müller

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0146/21

Zusatz: SR Mewes

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0151/21

Zusatz: SR Hempel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0153/21

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0154/21

Zusatz: SR Meister

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0149/21

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0156/21

Zusatz: SR`in Brandt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Anfrage

F0157/21

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

Informationen

1 Dokument

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 6.1 VO1 Dok.Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Ö 6.1.1 VO1 Dok.Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Ö 6.1.2 VO1 Dok.Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Ö 6.1.3 VO3 Dok.Neue Schwimmhalle für Magdeburg

Ö 6.2 VO1 Dok.Klinke-Radweg zwischen Leipziger Straße und Humboldtstraße

Ö 6.2.1 VO1 Dok.Klinke-Radweg zwischen Leipziger Straße und Humboldtstraße

Ö 6.3 VO1 Dok.Verbesserung der Luftqualität an Schulen

Ö 6.3.1 VO1 Dok.Verbesserung der Luftqualität an Schulen

Ö 6.4 VO1 Dok.Transparente Kommunikation über die Erreichbarkeit des Jugendamtes

Ö 6.4.1 VO1 Dok.Transparente Kommunikation über die Erreichbarkeit des Jugendamtes

Ö 6.6 VO1 Dok.Auszahlung der Corona-Prämie an alle Mitarbeiter*innen in der Kinder- und Jugendhilfe – auch bei freien Trägern!

Ö 6.6.1 VO1 Dok.Auszahlung der Corona-Prämie an alle Mitarbeiter*innen in der Kinder- und Jugendhilfe – auch bei freien Trägern!

Ö 6.6.2 VO1 Dok.Auszahlung der Corona-Prämie an alle Mitarbeiter*innen in der Kinder- und Jugendhilfe – auch bei freien Trägern!

Ö 6.6.3 VO1 Dok.Auszahlung der Corona-Prämie an alle Mitarbeiter*innen in der Kinder- und Jugendhilfe – auch bei freien Trägern!

Ö 6.7 VO1 Dok.Strassenbenennungen im Wissenschaftshafen nach Dorothea Erxleben und Lise Meitner

Ö 6.7.1 VO1 Dok.Strassenbenennungen im Wissenschaftshafen nach Dorothea Erxleben und Lise Meitner

Ö 6.9 VO1 Dok.Magdeburger bleiben und werden - sinkenden Einwohnerzahlen entgegenwirken

Ö 6.9.1 VO1 Dok.Magdeburger bleiben und werden - sinkenden Einwohnerzahlen entgegenwirken

Ö 6.10 VO2 Dok.Neues Wehr am Prester See absichern

Ö 6.10.1 VO1 Dok.Neues Wehr am Prester See absichern

Ö 6.10.2 VO3 Dok.Neues Wehr am Prester See absichern

Ö 6.11 VO1 Dok.Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025+ - zukunftsorientiert, nachhaltig und krisenstabil

Ö 6.11.1 VO1 Dok.Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025

Ö 6.11.2 VO1 Dok.Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025

Ö 6.11.3 VO1 Dok.Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025

Ö 6.11.4 VO1 Dok.Initiative Magdeburger Wirtschaftsraum 2025+ - zukunftsorientiert, nachhaltig und krisenstabil

Ö 6.12 VO1 Dok.Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße

Ö 6.12.1 VO1 Dok.Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße

Ö 6.12.2 VO1 Dok.Umsetzung der Franz-Mehring-Büste aus dem Geschwister-Scholl-Park in die Mehring-Straße

Ö 6.13 VO1 Dok.100 Jahre Magdeburger Zoo- Zukunftskonzept 2050

Ö 6.13.1 VO1 Dok.100 Jahre Magdeburger Zoo- Zukunftskonzept 2050

Ö Neuanträge

Ö 6.14 VO1 Dok.Sichere Straßenübergänge am Diesdorfer Graseweg

Ö 6.15 VO2 Dok.Zuwegung „Am Mühlenfeld“

Ö 6.15.1 VO1 Dok.Zuwegung „Am Mühlenfeld“

Ö 6.16 VO1 Dok.Smart Terminals

Ö 6.17 VO1 Dok.Langer Elbebalkon

Ö 6.18 VO2 Dok.Erhalt des Wandbildes "Gemeinschaftwerk Aufschwung Ost"

Ö 6.19 VO1 Dok.Brunnen und Denkmäler

Ö 6.20 VO1 Dok.Errichtung von Fahrradständern an Straßenbahn-/Bushaltestellen

Ö 6.21 VO2 Dok.Aufwertung Fraunhofer Platz - Curie-Siedlung

Ö 6.22 VO1 Dok.Einrichtung der Rotehornbahn

Ö 6.23 VO1 Dok.Lichterwelt in den Stadtteilen

Ö 6.24 VO1 Dok.Einrichtung eines Hundeauslaufpfads prüfen

Ö 6.25 VO1 Dok.Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr

Ö 6.25.1 VO1 Dok.Chiplesegeräte für die Tierrettung der Magdeburger Feuerwehr und das Tierheim

Ö 6.26 VO1 Dok.Würdigung von Sportler*innen und Sportereignissen

Ö 6.27 VO2 Dok.Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Niederndodeleber Straße

Ö 6.28 VO1 Dok.Toiletten für die Marktbeschicker*innen des Magdeburger Wochenmarktes

Ö 6.28.1 VO1 Dok.Toiletten für die Marktbeschicker*innen des Magdeburger Wochenmarktes

Ö 6.29 VO1 Dok.Unterstand/Wartehäuschen "Auf den Höhen"

Ö 6.30 VO1 Dok.Einrichtung einer Antimobbingstelle

Ö 6.31 VO1 Dok.Verkehrskonzeption Neue Neustadt

Ö 6.31.1 VO1 Dok.Verkehrskonzeption Neue Neustadt

Ö 6.32 VO3 Dok.Änderung Personalangelegenheiten – Fraktionen

Ö 6.32.1 VO1 Dok.Änderung Personalangelegenheiten – Fraktionen

Ö 6.33 VO1 Dok.Beauftragung/Erstellung eines öffentlichen Wegekatasters

Ö 6.34 VO1 Dok.Ausrichtung eines stadtweiten Toiletten-Gipfels zur Erstellung eines nachhaltigen Toilettenkonzepts der Zukunft

Ö 6.35 VO1 Dok.Bau- und Freiflächenplanung für den Schulneubau einer weiterführenden Schule

Ö 6.36 VO1 Dok.Aufbau einer COVID-19-Antigen-Selbsttestreserve für Schulen

Ö 6.37 VO1 Dok.Pilotprojekt Schüler*innenticket

Ö 6.37.1 VO1 Dok.Pilotprojekt Schüler*innenticket

Ö 6.38 VO1 Dok.SchulabbrecherInnenquote senken

Ö 6.39 VO3 Dok.Neue Abfallbehälter im „Kleiner Stadtmarsch“

Ö 8 Anfragen und Anregungen an die Verwaltung

Ö 8.1 VO2 Dok.Verkehrssicherheit in Diesdorf – Rennstrecke "Niederndodeleber Straße"

Ö 8.2 VO1 Dok.Kunstwerke Elbauenpark

Ö 8.3 VO1 Dok.Digitale Angebote der Landeshauptstadt nach der Pandemie – Bleibt der Fortschritt oder kehrt der Alltag zurück?

Ö 8.4 VO1 Dok.Immer mehr Nichtschwimmer wegen Corona?

Ö 8.5 VO1 Dok.Ausbildung und Anstellung von Mitarbeiter*innen in der Verwaltung der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 8.6 VO1 Dok.Freies Parken für Medizinisches- und Pflegepersonal

Ö 8.7 VO1 Dok.Internationaler Museumstag

Ö 8.8 VO1 Dok.Gewerbe am Pfahlberg

Ö 8.9 VO1 Dok.Verlassen des Verkehrsverbundes Marego

Ö 8.10 VO1 Dok.Bildung- und Teilhabepaket: Lernförderung