SessionNet | Stadtrat - 07.10.2021

Zusatz: Gemäß § 28 KVG LSA i.V. mit § 14 der Hauptsatzung der LH Magdeburg führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

F0258/21 Anfrage

F0258/21

Zusatz: SR Boxhorn

Beschluss: vertagt

F0259/21 Anfrage

F0259/21

Zusatz: SR Schwenke und SR Schumann

Beschluss: vertagt

F0260/21 Anfrage

F0260/21

Zusatz: SR Kumpf

Beschluss: vertagt

F0261/21 Anfrage

F0261/21

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0263/21

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

F0265/21 Anfrage

F0265/21 Anlage Foto Sperrung des Breiten Weges 18 09 2021

F0265/21

Zusatz: SR Papenbreer

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0266/21

Zusatz: SR Hausmann

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0267/21

Zusatz: SR Canehl

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0268/21

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0269/21

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0270/21

Zusatz: SR Guderjahn

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0271/21

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0272/21

Zusatz: SR Zander

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0273/21

Zusatz: SR Kohl

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0274/21

Zusatz: SR Kirchner

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0275/21

Zusatz: SR´n Brandt

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0276/21

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0277/21

Zusatz: SR Köpp

Beschluss: vertagt

Anfrage

F0278/21

Zusatz: SR`n Fassl

Beschluss: vertagt

Anfrage F0279/21

F0279/21

Zusatz: SR`n Linke

Beschluss: vertagt

Anfrage F0280/21

F0280/21

Zusatz: SR Liebau

Beschluss: vertagt

F0281/21 Anfrage

F0281/21 Anlage-CorporateGovernence

F0281/21

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

F0282/21 Anfrage

F0282/21

Zusatz: SR Pasemann

Beschluss: vertagt

F0283/21 Anfrage

F0283/21

Zusatz: SR Müller

Beschluss: vertagt

Information

I0214/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0094/21 Anlage 1 Tabellarische Übersicht

I0094/21 Anlage 2 Erläuterungen

I0094/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0166/21 Anlage 1 Ergebnisrechnung

I0166/21 Anlage 2 Übersicht Budget

I0166/21 Anlage 3 Fördermittelübersicht

I0166/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0139/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0148/21 Anlage Jahresbericht SHW 2020 final

I0148/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0152/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0185/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0160/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0138/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0144/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0164/21 Information

I0164/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0165/21 Information

I0165/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0169/21 Anlage 1 Konzeption

I0169/21 Anlage 2 Protokoll GWA

I0169/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0171/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0180/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0186/21 Information

I0186/21 Anlage 1 Fotodokumentation

I0186/21 Anlage 2 grafischer Bautenstand

I0186/21 Anlage 3 Soll/Ist-Vergleich der Ausgaben und Einnahmen

I0186/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0188/21 Information

I0188/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0192/21 Information

I0192/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0379/21

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0426/21

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0409/21

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt, Personal und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0468/21

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: I0212/21

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

4 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Ö 2 1 Dok.Bestätigung der Tagesordnung

Ö 3 1 Dok.Bestätigung der Niederschrift der 37. (VII) Sitzung vom 09.09.21 - öffentlicher Teil

Ö 4 1 Dok.Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Ö 5 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 5.1 VO1 Dok.Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

Ö 5.2 VO1 Dok.Neubau einer 3-Feld-Sporthalle am Standort Lorenzweg in 39128 Magdeburg - Erhöhung des Kostenrahmens

Ö 5.3 VO1 Dok.STARK III plus EFRE - Energetische und allgemeine Sanierung der GemS / Sek. J.-W.-v.-Goethe, Helmstedter Straße 42 in 39112 Magdeburg, Erhöhung des Kostenrahmens, Übertragung einer Verpflichtungsermächtigung

Ö 5.4 VO3 Dok.Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement (Eb KGm)

Ö 5.5 VO1 Dok.Zulage für Zahnärztinnen und Zahnärzte der Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.6 VO3 Dok.Genehmigung der Annahme einer Sponsoringleistung gemäß § 99 Abs. KVG LSA

Ö 5.7 VO2 Dok.Genehmigung der Annahme von Spenden gemäß §§ 99 Abs. 6 KVG LSA

Ö 5.8 VO8 Dok.Jahresabschluss 2020 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Ö 5.9 VO2 Dok.Finanzierungsplan zur Betreibung des Schiffshebewerkes 2022

Ö 5.10 VO7 Dok.Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen

Ö 5.10.1 VO1 Dok.Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen / Teil B Außenanlagen

Ö 5.10.2 VO1 Dok.Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen/ Teil B Außenanlagen

Ö 5.10.2.1 VO1 Dok.Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen

Ö 5.10.2.1.1 VO1 Dok.Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen

Ö 5.10.2.1.2 VO1 Dok.Finanzierung zur Modernisierung der Stadthalle mit Außenanlagen

Ö 5.11 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss zur Absicherung der Kapazitäten an Förderschulen „Geistigbehindert" (FÖSG)

Ö 5.11.1 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss zur Absicherung der Kapazitäten an Förderschulen „Geistigbehindert" (FÖSG)

Ö 5.12 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss - Erweiterung Stadtarchiv / Zweiter Bauabschnitt

Ö 5.12.1 VO1 Dok.Grundsatzbeschluss - Erweiterung Stadtarchiv / Zweiter Bauabschnitt

Ö 5.13 VO2 Dok.Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Ö 5.13.1 VO1 Dok.Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Ö 5.13.1.1 VO1 Dok.Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Ö 5.13.1.1.1 VO1 Dok.Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Ö 5.13.2 VO1 Dok.Schulneubau am Universitätsplatz/Listemannstraße

Ö 5.14 VO1 Dok.Besetzung von Stellvertreter*innen aus dem Stadtrat für den Örtlichen Beirat des Jobcenters Landeshauptstadt Magdeburg

Ö 5.15 VO8 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.15.1 VO1 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.15.2 VO1 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.15.3 VO1 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.15.3.1 VO1 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.15.4 VO1 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.15.5 VO1 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.15.6 VO1 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.15.7 VO1 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.15.8 VO1 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.15.9 VO1 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.15.9.1 VO1 Dok.Jugendhilfeplanung für die Erbringung von Leistungen in den Bereichen der Kinder- und Jugendarbeit, der Jugendverbandsarbeit, der Jugendsozialarbeit, der Schulsozialarbeit, des Kinder- und Jugendschutzes und der Familienarbeit - ab 2022

Ö 5.16 VO4 Dok.Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Ö 5.16.1 VO1 Dok.Bestätigung des Rahmenplanes Sudenburger Wuhne und Einleitung der 37. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Sudenburg West"

Ö 5.17 VO2 Dok.Behandlung der Stellungnahmen (Abwägung) zur 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"

Ö 5.18 VO6 Dok.Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"

Ö 5.18.1 VO1 Dok.Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A „Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten“

Ö 5.18.2 VO1 Dok.Satzung der 5. Änderung des Bebauungsplans Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten"

Ö 5.19 VO5 Dok.22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten" - Behandlung der Stellungnahmen

Ö 5.20 VO4 Dok.22. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Ottersleber Chaussee/Am Hopfengarten" - Feststellungsbeschluss

Ö 5.21 VO4 Dok.Herauslösung eines Teilbereichs, Umbenennung und Satzung zum Bebauungsplan Nr. 223-2 "Klaus-Miesner-Platz/Gemeinbedarfsfläche"

Ö 5.22 VO2 Dok.Aufstellung des Ausgleichsflächenbebauungsplanes Nr. 489-4 "Landschaftsraum Hochplateau Südost"

Ö 5.22.1 VO1 Dok.Aufstellung des Ausgleichsflächenbebauungsplanes Nr. 489-4 "Landschaftsraum Hochplateau Südost“

Ö 5.23 VO8 Dok.Ausbau Bierer Weg zwischen Leipziger Straße und Dodendorfer Straße

Ö 5.23.1 VO1 Dok.Ausbau Bierer Weg zwischen Leipziger Straße und Dodendorfer Straße

Ö 5.24 VO2 Dok.Behandlung der Stellungnahmen (Zwischenabwägung) zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg"

Ö 5.25 VO8 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg"

Ö 5.25.1 VO1 Dok.Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 430-1 "Buchenweg“

Ö 5.26 VO6 Dok.Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 355-6 "Fort III"

Ö 5.26.1 VO1 Dok.Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 355-6 "Fort III"

Ö 5.27 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss – Buswendeschleife Westerhüsen-West

Ö 5.28 VO4 Dok.Einleitung und Auslegung der 29. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg "Buchenweg"

Ö 5.29 VO4 Dok.Einleitung und Auslegung der 38. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg „Dehmbergstraße / Eisnerstraße“

Ö 5.30 VO3 Dok.Gebäudegrünkonzept

Ö 5.30.1 VO1 Dok.Gebäudegrünkonzept

Ö 5.31 VO2 Dok.Grundsatzbeschluss Grundhafter Ausbau der Jerichower Straße, B1 - Fahrbahn stadtauswärts 2022

Ö 5.32 VO3 Dok.Grundsatzbeschluss zum regelkonformen Umbau des Fahrzeugrückhaltesystems (FRS) auf der Magdeburger Ringbrücke über die Halberstädter Straße; Teilbauwerk West, Fahrtrichtung Süden

Ö 5.33 VO5 Dok.Grundsatzbeschluss Herstellung Radfahrschutzstreifen und Bushaltestellen in der Ernst-Lehmann-Straße in Magdeburg

Ö 5.34 VO29 Dok.Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2022 (Haushaltsjahre 2022 - 2026)

Ö 5.34.1 VO9 Dok.Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2022 (Haushaltsjahre 2022 - 2026)

Ö 5.34.2 VO1 Dok.Beantragung von Städtebaufördermittel im Programmjahr 2022 (Haushaltsjahre 2022 - 2026)

Ö 5.35 VO3 Dok.Straßenbenennung Rose- Austerlitz- Ring

Ö 5.36 VO3 Dok.Straßenbenennung "Lange Trift"

Ö 5.37 VO4 Dok.Straßenbenennung „Bienenweide“

Ö 5.38 VO3 Dok.Teilnahme der Landeshauptstadt Magdeburg an dem Förderprogramm LEADER/ CLLD

Ö 5.39 VO11 Dok.Beschluss der Variante 1 und Finanzierung der Baumaßnahme Ausbau Straße Am Polderdeich - BA 1 und BA 2