Sitzung
VW/020(VII)/22
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
06.05.2022
Zeit
15:00-16:00 Uhr

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 8, Enthaltungen: 0

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 4

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: Ausschuss StBV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Zusatz: Aussschuss StBV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 5

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Vorlage: DS0148/22

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: DS0161/22

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: DS0150/22

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0138/22

Zusatz: BE: Beigeordnete für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0080/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0106/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0154/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0182/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0194/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0196/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0