Sitzung
VW/022(VII)/22
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
21.10.2022
Zeit
15:00-16:45 Uhr

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 3

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 3

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 4

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 2

Zusatz: SPD-Stadtratsfraktion
CDU-Ratsfraktion
Fraktion FDP/Tierschutzpartei

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Zusatz: BE: Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: CDU-Ratsfraktion

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0

Zusatz: BE: amt. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz
WV vom 02. 09. 2022

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zurückgestellt

Zusatz: Fraktion Gartenpartei/Tierschutzallianz

Beschluss: zurückgezogen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Umwelt und Stadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0432/22

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: DS0433/22

Zusatz: BE: Oberbürgermeisterin

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 2

Vorlage: DS0462/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 2

Vorlage: DS0502/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0505/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Personal, Bürgerservice und Ordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage: DS0484/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 0, Enthaltungen: 1

Vorlage: I0204/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0212/22

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: zur Kenntnis genommen