SessionNet | Stadtrat - 19.04.2004

Sitzung

SR/083/04/1

Gremium

Stadtrat

Raum

Plenarsaal des Landtages

Datum

19.04.2004

Zeit

16:00-18:30 Uhr

Einladung

Niederschrift Stadtrat öffentlich

Tagesordnung mit Vorberatung

Beschluss

Ergänzung Beschluss

DS0880/03

Zusatz: WV v. 05.02.04 BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

Antrag

A0106/03

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei WV v. 04.09.03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stlgnahme

S0016/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0195/03

Zusatz: SPD- Fraktion WV v. 08.12.03

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0195/03/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stlgnahme

S0003/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0201/03

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 08.01.04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stlgnahme

S0037/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0205/03

Zusatz: PDS-Fraktion WV v. 08.12.03

Beschluss: abgelehnt

Stlgnahme

S0001/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0208/03

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 08.01.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

Ergänzung Stlgnahme

Stlgnahme

S0029/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0218/03

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 08.01.04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Stlgnahme

S0023/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0050/04

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0052/04

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0053/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0054/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0055/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0057/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0065/04

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0062/04

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0063/04

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0060/04

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0064/04

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0066/04

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0067/04

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Mitteilung

I0068/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0087/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilung

I0045/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Mitteilung

I0072/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0117/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: F0058/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: F0072/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: F0083/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0073/04

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: A0058/04

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: I0051/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0042/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: I0111/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beschlussfassung durch den Stadtrat

Ö 2.1 VO12 Dok.Änderung der Stellplatzablösesatzung

Ö 3 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 3.1 VO1 Dok.Abfalltrennung in der Stadtverwaltung

Ö 3.1.1 VO1 Dok.Abfalltrennung in der Stadtverwaltung

Ö 3.2 VO1 Dok.Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Ö 3.2.1 VO1 Dok.Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Ö 3.2.2 VO1 Dok.Überarbeitung von Gesellschaftsverträgen

Ö 3.3 VO1 Dok.Ansprechpartner für kleine Unternehmen

Ö 3.3.1 VO1 Dok.Ansprechpartner für kleine Unternehmen

Ö 3.4 VO1 Dok.Deutsch-amerikanische Wirtschaftsförderung durch Kooperation mit der Partnerstadt Nashville

Ö 3.4.1 VO1 Dok.Deutsch-amerikanische Wirtschaftsförderung durch Kooperation mit der Partnerstadt Nashville

Ö 3.5 VOVorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Ö 3.5.1 VO2 Dok.Vorbeifahrt an haltenden Straßenbahnen

Ö 3.6 VO1 Dok.Ausgleich für eine Verringerung der kommunalen Einnahmen durch die Senkung der Einkommenssteuer

Ö 3.6.1 VO1 Dok.Ausgleich für eine Verringerung der kommunalen Einnahmen durch die Senkung der Einkommenssteuer

Ö 3.7 VO1 Dok.Übernahme von Zuzahlungen und Praxisgebühren als ergänzende Leistungen der Hilfe zum Lebensunterhalt

Ö 3.8 VO1 Dok.Überprüfung der Kita-Satzung

Ö 3.9 VO1 Dok.Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Ö 3.10 VO1 Dok.Überprüfung von Ampelschaltungen

Ö 3.11 VO1 Dok.Statistik über regenerative Energien

Ö 3.12 VOEinladung zur 1.200-Jahrfeier

Ö 3.13 VO1 Dok.Vermarktungsoffensive Gewerbeflächen Rothensee

Ö 3.14 VO1 Dok.Standortvorteil Rothensee

Ö 3.15 VO1 Dok.Touristenleitsystem

Ö 3.16 VO1 Dok.Errichtung einer Uhrenanlage auf dem Konrad-Adenauer-Platz

Ö 3.17 VO1 Dok.Allgemeinverständliche Behördenschreiben

Ö 3.18 VO1 Dok.Konzept Existenzgründungen

Ö 3.19 VO1 Dok.Ehrung der Partnerstädte Nashville und Sarajevo

Ö 4 Informationsvorlagen

Ö 4.1 VO1 Dok.Teilnahme am Wettbewerb Stadt der Wissenschaft 2005

Ö 4.2 VO1 Dok.Leitlinien für die Entwicklung eines städtischen Integrationskonzeptes von Migrantinnen und Migrante

Ö 4.3 VO1 Dok.Übertragung von Kindertageseinrichtungen an freie Träger- Sachstandsbericht

Ö 4.4 VO1 Dok.Antrag der CDU-Ratsfraktion:Fahrradabstellmöglichkeiten im Fort II

Ö 4.5 VO1 Dok.Kooperation der LH Magdeburg mit der O.-von-Guericke- Universität und der Hochschule MD-Stendal (FH)

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 5 Anfragen

N 5.1 Parkraumbewirtschaftung

N 5.2 Stellenbesetzung

N 5.3 Neubau Sternbrücke

N 6 Beschlussfassung durch den Stadtrat

N 6.1 Stellungnahme zum Bericht der überörtlichen Prüfung des Städtischen Klinikums Magdeburg durch den Landesrechnungshof Sachsen-Anhalt

N 7 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

N 7.1 Zukunft des IGZ Narossa

N 8 Informationsvorlagen

N 8.1 Rettungsdienst / Information über die vor dem Verwaltungsgericht geführten Rechtsstreite hinsichtlich Beauftragung privater Organisationen zur Durchführung von Leistungen nach dem Rettungsdienstgesetz LSA

N 8.2 Magdeburger Hafen GmbHhier: Information zu den finanziellen Verpflichtungen hinsichtlich der Schönebecker Hafen GmbH

N 8.3 Stand der Entwicklung des mzm - Medien - Zentrum - Magdeburg