SessionNet | Stadtrat - 17.05.2004

Antrag

A0190/03

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 06.11.03

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 13, Enthaltungen: 8

Änderungsantrag

A0190/03/1

Beschluss: abgelehnt

Änderungsantrag

A0190/03/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stlgnahme

S0033/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0187/03

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 08.12.03

Beschluss: abgelehnt

Stellungnahme

S0059/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0007/04

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 05.02.04

Beschluss: geändert beschlossen

Änderungsantrag

A0007/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Stellungnahme

S0053/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Antrag

A0539/04

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0074/04

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0075/04

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0076/04

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0077/04

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

Antrag

A0078/04

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 28, Enthaltungen: 2

Antrag

A0080/04

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Antrag

A0073/04

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Änderungsantrag

A0073/04/1

Beschluss: geändert beschlossen

Antrag

A0081/04

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Antrag

A0082/04

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Information

I0044/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0078/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0089/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

Übersicht über die geförderten Projekte

I0090/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0094/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Information

I0115/04

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage: DS0033/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0276/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgestellt

DS0276/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16, Enthaltungen: 1

Vorlage: DS0068/04

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0078/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0078/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0154/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0195/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0285/04

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0293/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft,Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0293/04/1

Beschluss: abgelehnt

Vorlage: DS0020/04

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport WV v. 15.03.04

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage: DS0020/04/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage: DS0020/04/2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö Öffentliche Sitzung

Ö 1 Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Ö 2 Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Ö 2.1 VO1 Dok.Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen

Ö 2.1.1 VO1 Dok.Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen

Ö 2.1.2 VO1 Dok.Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen

Ö 2.1.3 VO1 Dok.Verbot des Verbrennens von Gartenabfällen

Ö 2.2 VO1 Dok.Antragsbescheide für freie Träger

Ö 2.2.1 VO1 Dok.Antragsbescheide für freie Träger

Ö 2.3 VO1 Dok.Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße

Ö 2.3.1 VO1 Dok.Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße

Ö 2.3.2 VO1 Dok.Nichtrealisierung der Maßnahme Neubau einer Fußgänger- und Radwegebrücke Sandtorstraße

Ö 2.4 VO1 Dok."Blauer Bock" als Werbeträger für das Stadtjubiläum

Ö 2.5 VO1 Dok.Bildung von Beiräten in Stadtumbaugebieten

Ö 2.6 VO1 Dok.Geschwindigkeitsbegrenzung in Straßen im Wohnbereich östlich und westlich der Jacobstraße

Ö 2.7 VO1 Dok.Gefahrenabwehr im Baustellenbereich der ehemaligen Studentenwohnheime an der und in Nähe der Ernst-Lehmann-Straße

Ö 2.8 VO1 Dok.Errichtung eines Caravanstellplatzes im Stadtpark

Ö 2.9 VO1 Dok.Gestaltung der Durchfahrt unter den Brücken am Hauptbahnhof

Ö 2.10 VO1 Dok.Konzept zur Oberflächen- und Niederschlagswasserentsorgung im ostelbischen Raum

Ö 2.11 VO1 Dok.Projektgruppe Hartz-Gesetzgebung

Ö 2.11.1 VO1 Dok.Projektgruppe Hartz-Gesetzgebung

Ö 2.12 VO1 Dok.Prüfauftrag Öffnungszeiten Gruson-Gewächshäuser

Ö 2.13 VO1 Dok.Feuerwache Buckau

Ö 3 Informationsvorlagen

Ö 3.1 VO1 Dok.Maßnahme zur Haushaltskonsolidierung 2004 bis 2007 - Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2003 bis 2006 (DS 0058/03)

Ö 3.2 VO1 Dok.Auslaufen des Feststellenprogramms des Landes Sachsen-Anhalt

Ö 3.3 VO1 Dok.Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2005

Ö 3.4 VO2 Dok.Initiativfonds Gemeinwesenarbeit 2003

Ö 3.5 VO1 Dok.Einrichtung eines Lehrstuhles zum Thema nachwachsende Rohstoffe an den Magdeburger Hochschulen

Ö 3.6 VO1 Dok.Zwischenbericht zu Punkt 9 des Stadtratsbeschlusses Nr. 2763-75(III)03 - Neuorganisation der Magdeburger Theaterlandschaft

Nicht öffentlicher Teil:

N Nichtöffentliche Sitzung

N 4 Beschlussfassung durch den Stadtrat

N 4.1 Arbeitsvertrag

N 4.2 Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Magdeburg

N 4.2.1 VOBestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Magdeburg

N 4.3 Vermarktung der Parzelle 10 im Wohnbebauungsgebiet "Hohendodeleber Weg"

N 4.4 Ankauf von Grundstücken

N 4.4.1 Ankauf von Grundstücken

N 4.5 Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuer

N 4.6 Unbefristete Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

N 4.7 Kreditermächtigung

N 4.8 Bestellung eines Geschäftsführers der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

N 4.8.1 VOBestellung eines Geschäftsführers der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

N 4.9 Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

N 4.9.1 Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg

N 4.9.2 Übertragung des Vogelgesangparkes zum Zoologischen Garten Magdeburg