Finanz- und Grundstücksausschuss - 29.09.2004 - 17:00-20:40 Uhr

Sitzung
FG/004(IV)/04
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Konferenzraum I, Neues Rathaus
Datum
29.09.2004
Zeit
17:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschrift

Zusatz: NS vom 15.09.2004

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 2

Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: Amt 68, bei Bedarf, 17.05 Uhr

 
N 2.1

Verschiedenes

 
N 3

Beschlussvorlagen und Informationen

 
N 3.1

Erbbauzins

Zusatz: BE: Amt 23, 17.20 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 3.2

Verkauf eines Grundstücks

Zusatz: BE: Amt 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.3

Unbefristete Niederschlagung der Kosten einer Ersatzvornahme (Abbruch eines akut einsturzgefährdeten Gebäudes)

Zusatz: BE: Amt 63, 17.35 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 3.4

Rücknahme der "Musterklage II" gegen den Präsidenten der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BVS)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.5

Verschiedenes

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 4

Beschlussvorlagen und Informationen

 
Ö 4.1

Abschluss zum 30.06.2002 der Sanierungsgesellschaft Magdeburg mbH i.L. (SGM i.L.)

Zusatz: BE: FB02.01, 17.45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0506/04
Ö 4.2

Jahresabschluss 2003 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)

Zusatz: BE:FB02.01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0517/04
Ö 4.3

Jahresabschluss 2003 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE)

Zusatz: BE: FB02.01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0601/04
Ö 4.4

Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2003

Zusatz: BE: FB02.01

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0621/04
Ö 4.5

Neubau Feuerwache Nord Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: BE: Amt 65, 18.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0481/04
Ö 4.6

Sanierung Aussichtsturm - Veränderung des Kostenrahmens

Zusatz: BE: Amt 65

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0607/04
Ö 4.7

Grundsatzbeschluss Sanierung und Erneuerung der Zollbrücke Magdeburg Neues Vorhaben (ungedeckt) im Entwurf der Investitionsprioritätenliste 2005-2008

Zusatz: BE: Amt 66, 18.30 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0502/04
Ö 4.7.1

Grundsatzbeschluss Sanierung und Erneuerung der Zollbrücke Magdeburg Neues Vorhaben (ungedeckt) im Entwurf der Investitionsprioritätenliste 2005-2008

Zusatz: Abstimmung zum erstenPunkt durch Fg erfolgt. Punkt 2 hat keine finanziellen Auswirkungen.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0502/04/1
Ö 4.8

1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg vom 08.Juli 2004 2. Änderung der Anlage 2 des Öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Durchführung von bodengebundenen intensivmedizinischen Verlegungen

Zusatz: BE: Amt 37, 18.40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0584/04
Ö 4.9

Antrag auf Förderung über das Bundes-/ Landesförderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Zusatz: BE: Amt 61, 18.50 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0515/04
Ö 4.9.1

Antrag auf Förderung über das Bundes-/ Landesförderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Zusatz: ohne finanzielle Auswirkungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0515/04/1
Ö 4.10

Verschiedenes

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 1

A0090/04
Ö 5.1.1

Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 13, 19.00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0235/04