Sitzung
FG/009(IV)/04
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Datum
24.11.2004
Zeit
17:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 2
Lenkungsausschuss
 
N 2.1
Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: Amt 68, 17.20Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 2.2
Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2004

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0640/04
N 2.3
Umverlegung 220 kV-Freileitung - Verlagerung Umspannwerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 2.4
Verschiedenes
 
N 3
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 3.1
Sternbrücke 2. Auftragserweiterung infolge Auswirkungen des Hochwassers 2002/2003

Zusatz: BE: Amt 66, 17.50Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 
N 3.2
Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Zusatz: BE: FB02, 18.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
N 3.3
Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Zusatz: BE: FB 02, 18.20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
N 3.4
Erlass von Gewerbesteuerforderungen und steuerlichen Nebenleistungen

Zusatz: BE: FB 02, 18.30 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
N 3.5
Fachliche Einschätzung zum Vorhaben Protonenstrahltherapiezentrum

Zusatz: BE: Dez. III, Team 1, 18.40 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.6
Belastung eines Grundstückes nach Versteigerung

Zusatz: BE: AMT 23, 18.00 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.7
Verschiedenes
 
N
Umgang mit Grundstücksübertragungen in Buckau (DS0716/04)
 
N
Campingplatz Barleber See/Pachtvertrag
 
N
Grundstücksverträge freier Schulträger
 
N
Problematik Rennwiesen
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 4
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 4.1
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Zusatz: BE: Amt 40, 19.40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0757/04
Ö 4.1.1
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0757/04/1
Ö 4.1.2
Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 6, Enthaltungen: 1

DS0757/04/2
Ö 4.2
Prüfbericht zur Jahresrechnung 2003 und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2003

Zusatz: BE: FB02, 19.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0752/04
Ö 4.3
Überplanmäßige Ausgaben für die Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: FB02, 19.25 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0810/04
Ö 4.4
Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: BE: FB 02, 19.55 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0774/04
Ö 4.5
Anträge ÜPL in Höhe von 3.726.000 Euro im Deckungskreis Soziales

Zusatz: BE: Amt 50, 20.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0803/04
Ö 4.6
Verschiedenes
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0133/04
Ö 5.1.1
Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Zusatz: BE: Amt 61, 20.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0264/04
Ö 5.2
Beschlussänderung Tierheim

Beschluss: vertagt

A0149/04