Sitzung
SR/003(IV)/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
13.09.2004
Zeit
16:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.10
Bildung von Beiräten in Stadtumbaugebieten

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0074/04
Ö 8.10.1
Bildung von Beiräten in Stadtumbaugebieten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0180/04
Ö 8.11
Geschwindigkeitsbegrenzung in Straßen im Wohnbereich östlich und westlich der Jacobstraße

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0075/04
Ö 8.11.1
Geschwindigkeitsbegrenzung in Straßen im Wohnbereich östlich und westlich der Jacobstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0175/04
Ö 8.12
Unterstützung von engagierten Bürgern

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0096/04
Ö 8.12.1
Unterstützung von engagierten Bürgern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0232/04
Ö 8.13
Für ein sauberes Magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0097/04
Ö 8.13.1
Für ein sauberes Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0233/04
Ö 8.14
Verbesserung der Barrierefreiheit in Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Kinder, Jugend, Familie und Gleichstellung (III. Wahlperiode)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0118/04
Ö 8.16
Absicherung der Zahlung von Straßenausbaubeiträgen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0119/04
Ö 8.17
Überprüfung auf Stasimitarbeit

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 11, Enthaltungen: 2

A0124/04
Ö 8.18
Magdeburger Recht

Zusatz: Ausschuss für Kultur

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0122/04
Ö 8.19
Magdeburger "Stolpersteine"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0130/04
Ö 8.20
Änderung der Hauptsatzung - Abwägungsbeschlüsse zu Bebauungsplänen

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 11, Enthaltungen: 3

A0131/04
Ö 8.21
Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/04
Ö 8.21.1
Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0135/04/1
Ö 8.22
Finanzielle Sicherung der Umsetzung von "Hartz IV" durch die kommunalen Beschäftigungsgesellschaften

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0136/04
Ö 8.23
Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/04
Ö 8.25
Unterstützung der Gedenkveranstaltung am Magdeburger Bürgerdenkmal

Zusatz: SPD- und CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/04
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Zustandsanalyse und Vorschläge zur weiteren Aufwertung des Elberadweges im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/04
Ö 9.2
Studenten IGZ

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0218/04
Ö 9.3
Kontakte zur Wirtschaftsregion Dungannon/South Tyrone Nordirland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0229/04
Ö 9.4
Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.06.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0257/04
Ö 9.5
REGE-Motorenteile Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0279/04

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Information über die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5
Anfragen
 
N 5.1
Konditionen für Pachtverträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5.2
Verkauf eines Grundstückes an die Firma MAGWEN GmbH Wenig

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.2
Übernahme von Bürgschaften

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.2.1
Übernahme von Bürgschaften

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3
Zustimmung zu Grundstückskaufverträgen der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3.1
Zustimmung zu Grundstückskaufverträgen der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.4
Überplanmäßige Ausgabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Informationsvorlagen
 
N 12.1
Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg zu einer Forstbetriebsgemeinschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen