Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokollle der 2.(IV)/3.(IV) Sitzung vom 09. 09. und 13. 09. 2004
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 Abs. 4 GO LSA zur Änderung der vom Stadtrat am 09.09.04 beschlossenen DS0617/04
 
Ö 5.1
GmbH-Gründung "Jobcenter-ARGE Magdeburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0311/04
Ö 6
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 6.1
Kristallpalast

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0177/04
Ö 6.2
Hubbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0178/04
Ö 6.3
Anfrage Herr Heynemann

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0198/04
Ö 6.4
Eröffnung Hanoi-Markt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0194/04
Ö 6.5
Vertretung der Stadt bei öffentlichen Veranstaltungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0184/04
Ö 6.6
Abbau der Skateranlage am Bullerberg in Reform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0189/04
Ö 6.7
Grüne Zitadelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0179/04
Ö 6.8
Bürgerversammlung in Ostelbien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0196/04
Ö 6.9
Strom von den Städtischen Werken Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0200/04
Ö 6.10
Schulsanierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0175/04
Ö 6.11
Kostenvergleich der Schulsanierungen Salbke und Fermersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0174/04
Ö 6.12
Stand der Innenstadtentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0187/04
Ö 6.13
Online-Zuzugs-Service

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0183/04
Ö 6.14
Oberbürgermeistertreffen - 12hundert Jubiläum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0190/04
Ö 6.15
Gedenken anlässlich des 60. Jahrestags der Zerstörung Magdeburgs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0192/04
Ö 6.16
Verkehrzeichenanlage in Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0171/04
Ö 6.17
Videoüberwachung auf dem Eichplatz in Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0172/04
Ö 6.18
Grüne Pfeile im Magdeburger Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0191/04
Ö 6.19
Schaden durch ungewöhnlichen Andrang von Grundwasser im Kleeweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0197/04
Ö 6.20
Vermülltes Grundstück am Lorenzweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0195/04
Ö 6.21
Grabungen am Fürstenwall

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0180/04
Ö 6.22
Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen Zoo und Tierheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0173/04
Ö 6.23
Ausstattung BbS I

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0188/04
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 7.1
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Verwaltungsgericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0581/04
Ö 7.2
Vorschlagsliste für ehrenamtliche Verwaltungsrichter/Oberverwaltungsgericht

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0582/04
Ö 7.3
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg vom 08.Juli 2004 2. Änderung der Anlage 2 des Öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Durchführung von bodengebundenen intensivmedizinischen Verlegungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0584/04
Ö 7.4
Zweite Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 1, Enthaltungen: 17

DS0703/04
Ö 7.4.1
Zweite Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0703/04/1
Ö 7.5
Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0723/04
Ö 7.6
Abschluss zum 30.06.2002 der Sanierungsgesellschaft Magdeburg mbH i.L. (SGM i.L.)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0506/04
Ö 7.7
Jahresabschluss 2003 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0517/04
Ö 7.8
Jahresabschluss 2003 der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0601/04
Ö 7.9
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0677/04
Ö 7.10
Entgeltordnung der Jugendkunstschule "Haus KLE"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0509/04
Ö 7.11
Bestellung der Beschäftigtenvertreter für den Betriebsausschuss Eigenbetrieb Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0669/04
Ö 7.12
Behandlung der Anregungen und Hinweise zum Bebauungsplan Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0550/04
Ö 7.13
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 205-2 "Steinkuhle Süd"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0553/04
Ö 7.14
Korrektur 1. Änderung Aufstellungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 239-1 "Domplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0588/04
Ö 7.15
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 104-3.1 "Nahversorgungszentrum Rothensee / Scheidebuschstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0530/04
Ö 7.16
Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 7.17
Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Grundstück Leipziger Straße 4/5, Ackerstraße 2

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0570/04
Ö 7.18
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 428-3 "Merkurweg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0567/04
Ö 7.19
"Wissenschaftshafen" Magdeburg als Beitrag der Landeshauptstadt Magdeburg zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010 Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0572/04
Ö 7.20
Straßennamen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0428/04
Ö 7.21
Straßennamen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0482/04
Ö 7.22
Parkumbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 19, Enthaltungen: 6

DS0692/04
Ö 7.23
Neubau Feuerwache Nord Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0481/04
Ö 7.24
Sanierung Aussichtsturm - Veränderung des Kostenrahmens

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0607/04
Ö 7.25
Grundsatzbeschluss Sanierung und Erneuerung der Zollbrücke Magdeburg Neues Vorhaben (ungedeckt) im Entwurf der Investitionsprioritätenliste 2005-2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0502/04
Ö 7.25.1
Grundsatzbeschluss Sanierung und Erneuerung der Zollbrücke Magdeburg Neues Vorhaben (ungedeckt) im Entwurf der Investitionsprioritätenliste 2005-2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0502/04/1
Ö 7.25.2
Grundsatzbeschluss Sanierung und Erneuerung der Zollbrücke Magdeburg Neues Vorhaben (ungedeckt) im Entwurf der Investitionsprioritätenliste 2005-2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0502/04/2
Ö 7.26
Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Magdeburg Wirtschaftsjahr 2003

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0471/04
Ö 7.27
Wirtschaftsplan 2005 Städtischer Abwasserbetrieb Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0518/04
Ö 7.28
1. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Gebühren für die dezentrale Beseitigung von Schmutzwasser aus abflusslosen Sammelgruben von Grundstücken, die nicht dem dauernden Wohnen bzw. nicht gewerblichen Zwecken dienen und von Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen - Abwasseranlagengebührensatzung -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 3, Enthaltungen: 12

DS0525/04
Ö 7.29
1. Änderungssatzung der Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung und die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung aus abflusslosen Sammelgruben von Grundstücken, die dem dauernden Wohnen bzw. gewerblichen Zwecken dienen - Entwässerungsabgabensatzung -

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 2, Enthaltungen: 15

DS0527/04
Ö 7.30
Antrag auf Förderung über das Bundes-/ Landesförderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Beschluss: geändert beschlossen

DS0515/04
Ö 7.30.1
Antrag auf Förderung über das Bundes-/ Landesförderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/04/1
Ö 7.30.2
Antrag auf Förderung über das Bundes-/ Landesförderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Südost (Fermersleben - Salbke - Westerhüsen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0515/04/2
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gem. § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 9.1
Ausgleichflächenmanagement - Bilanz und Weiterentwicklung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei (III.Wahlperiode) WV v. 15. 03. 2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0034/04
Ö 9.1.1
Ausgleichflächenmanagement - Bilanz und Weiterentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0170/04
Ö 9.2
Standortvorteil Rothensee

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 19. 04. 2004

Beschluss: geändert beschlossen

A0062/04
Ö 9.2.1
Standortvorteil Rothensee

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0062/04/1
Ö 9.2.2
Standortvorteil Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0182/04
Ö 9.3
Städtepartnerschaften

Zusatz: Fraktion BfM (III. Wahlperiode) WV vom 14. 06. 2004

Beschluss: zurückgezogen

A0086/04
Ö 9.3.1
Städtepartnerschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0223/04
Ö 9.4
Errichtung eines Caravanstellplatzes im Stadtpark

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 17.05.04

Beschluss: geändert beschlossen

A0077/04
Ö 9.4.1
Errichtung eines Caravanstellplatzes im Stadtpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0077/04/1
Ö 9.4.2
Errichtung eines Caravanstellplatzes im Stadtpark

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0077/04/2
Ö 9.4.3
Errichtung eines Caravanstellplatzes im Stadtpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0199/04
Ö 9.5
Kostenvorschuss im Baugenehmigungsverfahren

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 14.06.04

Beschluss: abgelehnt

A0088/04
Ö 9.5.1
Kostenvorschuss im Baugenehmigungsverfahren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0229/04
Ö 9.6
Rederecht des Jugendforums bei jugendrelevanten Themen

Zusatz: Kevin Lüdemann WV v. 2. Sitzung "Jugend im Stadtrat" v. 06.03.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0025/04
Ö 9.6.1
Rederecht des Jugendforums bei jugendrelevanten Themen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0181/04
Ö 9.7
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 15.03.04

Beschluss: zurückgezogen

A0017/04
Ö 9.7.1
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Beschluss: zurückgezogen

A0017/04/2
Ö 9.7.2
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Beschluss: zurückgezogen

A0017/04/3
Ö 9.7.3
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Beschluss: zurückgezogen

S0144/04
Ö 9.8
Gründung eines Telemanneums

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0141/04
Ö 9.9
Magdeburger Wasserstraßenkreuz als Gebiet von besonderer touristischer Bedeutung in die tourismuspolitischen Vorhaben der Landeshauptstadt Magdeburg einbeziehen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0144/04
Ö 9.10
Eingemeindung von Umlandgemeinden

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0145/04
Ö 9.11
Öffnungszeiten der Museen zum Stadtjubiläum

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0146/04
Ö 9.12
Dienstgeheimnisse

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0147/04
Ö 9.13
Spende für die Anna-Amalia-Bibliothek

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0148/04
Ö 9.14
Beschlussänderung Tierheim

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0149/04
Ö 9.15
Patengemeinde des Zentrums gegen Vertreibung

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0143/04
Ö 9.15.1
Patengemeinde des Zentrums gegen Vertreibung

Beschluss: abgelehnt

A0143/04/1
Ö 9.16
Kinder- und Familienfreundliches Programm der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0150/04
Ö 9.16.1
Kinder- und Familienfreundliches Programm der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0150/04/1
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Sperrmüllabfuhr auf Bestellung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0225/04
Ö 10.2
Einführung eines neuen Haushalts- und Rechnungswesens, die Doppik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0284/04
Ö 10.3
Ergebnisse der kommunalen Arbeitsmarkt- und Beschäftigungsförderung per 30.06.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0265/04
Ö 10.4
Haushaltskonsolidierungskonzept 2004 bis 2007 Maßnahme 51 - Kürzungen Jugendhilfe und Soziales

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0228/04
Ö 10.5
Überprüfung der Kitasatzung DS 0760/03

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0176/04
Ö 10.6
Modellprojekt zum Bildungsprozess in Magdeburger Kindertageseinrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0209/04
Ö 10.7
Information zum A0022/04 - Errichtung von Sprayerflächen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0240/04
Ö 10.8
Verkehrliche Anbindung der zentralen Theaterwerkstätten in der Alten Neustadt (Entwicklungszone IV)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0258/04

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 1.1
Vergabe von Leistungen an Kanzleien
 
N 1.2
Bilanz bei Rechtsstreitigkeiten
 
N 2
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 2.1
Verzicht auf Widerruf eines gerichtlichen Vergleiches

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 2.2
Rücknahme der "Musterklage II" gegen den Präsidenten der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben (BVS)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 2.3
Berufung eines Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 2.4
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 2.5
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 3
Anträge
 
N 3.1
12hundert Jahre Magdeburg - Schirmherrschaft

Beschluss: zurückgezogen