Sitzung
SR/005(IV)/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
04.11.2004
Zeit
14:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung

Zusatz: Sollte die Sitzung an diesem Tag nicht beendet sein, wird der Stadtrat vorsorglich zur 6.(IV). Sitzung (Fortsetzung) am 08.11.2004 um 16.00 Uhr eingeladen.

 
Ö 1
Eröffnung,Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 4.(IV). Sitzung vom 07.10.2004
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 5.1
Bildung von Einkaufskooperationen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0218/04
Ö 5.2
Cross Boarder Leasing

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0209/04
Ö 5.3
Aufhebung von Schulbezirken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0205/04
Ö 5.4
Engpass Salbke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0199/04
Ö 5.5
Garagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0201/04
Ö 5.6
Schießübungen neben Freier Waldorfschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0215/04
Ö 5.7
Ansiedlung des Siemens-Gymnasiums an der Stendaler Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0204/04
Ö 5.8
Bestandsaufnahme der Stadtansichten Magdeburgs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0216/04
Ö 5.9
Kommunikationsmöglichkeiten für Schulleitungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0213/04
Ö 5.10
Umsetzung Hartz IV in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0208/04
Ö 5.11
Übungen der Stadtverwaltung im Bereich Katastrophenschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0210/04
Ö 5.12
Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes - bisher verfolgte Maßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0207/04
Ö 5.13
Parken am Thiemplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0211/04
Ö 5.14
Brücke am Sülzhafen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0212/04
Ö 5.15
Schulschließungen und Turnhallennutzung in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0219/04
Ö 5.16
Neufassung der Baumschutzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0206/04
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Gültigkeit der Kommunalwahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0623/04
Ö 6.2
Wahl des Kreisjägermeisters sowie der Mitglieder des Jagdbeirates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0592/04
Ö 6.3
Bestellung der/des ehrenamtlichen Seniorenbeauftragten

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0666/04
Ö 6.4
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 4

DS0660/04
Ö 6.4.1
Änderungsantrag zur Drucksache 0660/04 - Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0660/04/1
Ö 6.5
Haushaltsrechtliche Entscheidung im Rahmen der Fortführung des Übertragungsprozesses von Kinderbetreuungseinrichtungen an freie Träger

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0674/04
Ö 6.5.1
Haushaltsrechtliche Entscheidung im Rahmen der Fortführung des Übertragungsprozesses von Kinderbetreuungseinrichtungen an freie Träger

Beschluss: abgelehnt

DS0674/04/1
Ö 6.6
Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 07.10.04

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0723/04
Ö 6.6.1
Änderungsantrag zur Dritten Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0723/04/1
Ö 6.7
Entlastung des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0616/04
Ö 6.8
Wahl des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
Ö 6.9
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2003

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0621/04
Ö 6.10
Jahresabschluss 2003 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0641/04
Ö 6.11
Jahresabschluss 2002 der Zentrum für Produkt-, Verfahrens- und Prozeßinnovation GmbH (ZPVP GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0642/04
Ö 6.12
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2003 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0653/04
Ö 6.13
Abschluss zum 30.06.2003 der Sanierungsgesellschaft Magdeburg mbH i.L. (SGM i.L.)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0707/04
Ö 6.14
Gesellschaftsrechtliche Zusammenführung und Neuordnung der Messe- und Veranstaltungsgesellschaft Magdeburg GmbH (MVGM) sowie damit verbundene Maßnahmen zur Effizienzsteigerung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

DS0637/04
Ö 6.15
Erwerb weiterer Geschäftsanteile an der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0649/04
Ö 6.16
Verlängerung des Regionalmanagements für die Region Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0746/04
Ö 6.17
Ergänzung der Satzung für das Jugendamt der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0676/04
Ö 6.18
Schließung der Kita Salbker Kinderspaß

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgestellt

DS0693/04
Ö 6.18.1
Schließung der Kita Salbker Kinderspaß

Beschluss: zurückgestellt

DS0693/04/1
Ö 6.19
Gründung - Magdeburger Bündnis für Familie

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0725/04
Ö 6.20
Widmung der Gemeindestraßen Hansapark, Seepark und Fabriciusstraße (Teilstück) im B-Plan-Gebiet 359-1 "Hansapark"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0451/04
Ö 6.21
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0663/04
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen - future! - die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 19.04.04 und 09.09.04

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0053/04
Ö 8.1.1
Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0130/04
Ö 8.1.2
Wiedereinführung historischer Strassenbezeichnungen

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0053/04/1
Ö 8.2
Konzept Existenzgründungen

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 19.04.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0066/04
Ö 8.2.1
Konzept Existenzgründungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0120/04
Ö 8.3
Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 14.06.04

Beschluss: geändert beschlossen

A0090/04
Ö 8.3.1
Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0235/04
Ö 8.3.2
Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0090/04/1
Ö 8.3.3
Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0090/04/2
Ö 8.3.4
Botschafter der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0090/04/3
Ö 8.4
Bürgerdienst "Hausbesuch"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0154/04
Ö 8.5
Sanierung Schule Salbke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0155/04
Ö 8.6
Änderung der Vorfahrtsregelung Harsdorfer Straße

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0156/04
Ö 8.7
Parkregelung Flechtinger Straße

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0157/04
Ö 8.8
Schulwegsicherung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0160/04
Ö 8.9
Brauerei in Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0161/04
Ö 8.10
Magdeburger Stadtrecht

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0158/04
Ö 8.11
Ausstellung Drittes Reich

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0159/04
Ö 8.12
Aufhebung eines Beschlusses

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0163/04
Ö 8.13
Fortsetzung der Verhandlungen zu Theaterverträgen

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0164/04
Ö 8.13.1
Änderungsantrag SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Touristisches Wegeleitsystem

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0312/04
Ö 9.2
Folgen für ehrenamtliche Stadträte bei unbefugter Aushändigung vertraulicher Unterlagen an Dritte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0316/04
Ö 9.3
Information zum Schulentwicklungsplan 2005/06 auf der Basis der Beschlusslage zum Mittelfristigen Schulentwicklungsplan 2004/05-2008/09 (DS0784/03, Beschluss-Nr.: 2953-79(III)04)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/04
Ö 9.4
Einwohnerversammlung Salbke/Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0332/04

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 10.1
Verkauf von Altpapier zur Vermarktung/Verwertung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2
Kreditermächtigung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3
Jahresabschluss 2003 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH ( MMKT)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.3.1
Jahresabschluss 2003 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH ( MMKT)

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.4
Unbefristete Niederschlagung der Kosten einer Ersatzvornahme (Abbruch eines akut einsturzgefährdeten Gebäudes)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.5
Genehmigung der Konzession der tägl. Speise- u. Getränkeversorgung für 13 Kindertageseinrichtungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen