Stadtrat - 02.12.2004 - 14:00-21:10 Uhr

Sitzung
SR/006(IV)/04
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
02.12.2004
Zeit
14:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung des Beschlussprotokolls der 5.(IV). Sitzung vom 04.11.2004

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 5.1

Aufhebung der Sperrung Bäckerstieg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0221/04
Ö 5.2

Flugplatz Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0240/04
Ö 5.3

Kundgebung von Neonazis

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0229/04
Ö 5.4

Anfrage Dr. Kutschmann

 
Ö 5.5

Anfrage Herr Kräuter (Ortsbürgermeister Randau/Calenberge)

 
Ö 5.6

Erreichbarkeit Dezernat III

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0220/04
Ö 5.7

Parkhaus Kita Telekom

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0234/04
Ö 5.8

Werbekooperation Magdeburger Zoo

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0225/04
Ö 5.9

Entwicklung des Stadteiles Reform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0244/04
Ö 5.10

Ausschilderung der Median Klinik NRZ Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0247/04
Ö 5.11

Bürgersprechstunden

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0231/04
Ö 5.12

Menschen mit Behinderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0230/04
Ö 5.14

Beantwortung von Anfragen durch die Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0249/04
Ö 5.13

Darstellung der Eigenbetriebe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0223/04
Ö 5.14

Erstattung der Essengeldbeiträge für 2003

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0224/04
Ö 5.15

Arbeitsweise Stadtordnungsamt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0233/04
Ö 5.16

Unterbringung ARGE zu Hartz IV

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0232/04
Ö 5.17

Sanierung von Spielplätzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0236/04
Ö 5.18

Gebrüder-Grimm-Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0237/04
Ö 5.19

Theaterproblematik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0235/04
Ö 5.20

Grundschule Fermersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0245/04
Ö 5.21

Vorflutersysteme Ostelbien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0238/04
Ö 5.22

Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Zeitarbeitsargenturen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0241/04
Ö 5.23

Schulwegsicherung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0242/04
Ö 5.24

Tunnelbau Universitätsplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0243/04
Ö 5.25

Beteiligung der Landeshauptstadt Magdeburg bei einer Betreibung des Flugplatzes Cochstedt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0246/04
Ö 5.27

Bericht der Aktivitäten und Maßnahmen im Zusammenhang mit der Rahmenvereinbarung Stadt und Universität

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0250/04
Ö

Teil 1 - 6.(IV) Sitzung am 02.12.2004 ab 14.00 Uhr

 
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

33. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Zusatz: BE: Oberbürgemeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0819/04
Ö 6.2

Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0675/04
Ö 6.3

Dritte Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung WV v. 04.11.04

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 6

DS0723/04
Ö 6.3.1

Änderungsantrag zur Dritten Änderungssatzung zur Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0723/04/1
Ö 6.4

Jahresabschluss 2003 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0727/04
Ö 6.5

Neufassung der Straßenreinigungssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0743/04
Ö 6.6

2. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 06. März 2003

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0733/04
Ö 6.7

Antrag auf überplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0776/04
Ö 6.8

Jahresabschluss 2003 der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH, Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0714/04
Ö 6.9

Prüfbericht zur Jahresrechnung 2003 und Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2003

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0752/04
Ö 6.10

Wirtschaftsplan 2005 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0769/04
Ö 6.11

Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 15, Enthaltungen: 4

DS0774/04
Ö 6.11.1

Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: abgelehnt

DS0774/04/1
Ö 6.11.2

Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: abgelehnt

DS0774/04/2
Ö 6.11.3

Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: abgelehnt

DS0774/04/3
Ö 6.11.4

Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0774/04/4
Ö 6.11.5

Zweitwohnungssteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0774/04/5
Ö 6.12

Überplanmäßige Ausgaben für die Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0810/04
Ö 6.14

Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05

Zusatz: BE. Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0799/04
Ö 6.14.1

Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0799/04/1
Ö 6.14.2

Rahmenbedingungen zum 9.Sachsen-Anhalt-Tag in der Landeshauptstadt Magdeburg vom 1.-3.7.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0799/04/2
Ö 6.15

Sachsen-Anhalt-Tag 2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0749/04
Ö 6.16

Magdeburg 12hundert

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0748/04
Ö 6.16.1

Magdeburg 12hundert

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0748/04/1
Ö 6.16.2

Veranstaltung 12hundert

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0748/04/2
Ö 6.17

Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 5, Enthaltungen: 4

DS0757/04
Ö 6.17.1

Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0757/04/1
Ö 6.17.2

Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0757/04/2
Ö 6.17.3

Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0757/04/3
Ö 6.17.4

Neufassung der Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten im Bäderbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0757/04/4
Ö 6.18

Wirtschaftsplan 2005 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0665/04
Ö 6.19

Wirtschaftsplan 2005 des EB SSW

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0719/04
Ö 6.20

Anträge ÜPL in Höhe von 3.726.000 Euro im Deckungskreis Soziales

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0803/04
Ö 6.21

Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2004

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0640/04
Ö 8.3

Übernahme von Teilaufgaben der KGE GmbH

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0165/04
Ö 8.4

Prüfung einer Anpassungsmaßnahme Alte Neustadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0170/04
Ö 6.22

Satzung - Veränderungssperre für das Bebauungsplangebiet Nr. 238-2 "Bahnhofstraße/Danzstraße"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 47, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0718/04
Ö 6.23

Grundsatzbeschluss zum Ausbau der Berliner Chaussee zw. Jerichower Str. und der Ehlebrücke

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0779/04
Ö 6.24

Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0728/04
Ö 6.24.1

Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0728/04/1
Ö 6.24.2

Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0728/04/2
Ö 6.24.3

Umbau und Sanierung Altes Rathaus - Her- und Aufstellung der Rolandfigur

Beschluss: abgelehnt

DS0728/04/3
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Absicherung der Zahlung von Straßenausbaubeiträgen

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 13.09.04

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0119/04
Ö 8.1.1

Absicherung der Zahlung von Straßenausbaubeiträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0251/04
Ö 8.2

Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen

Zusatz: PDS-Fraktion WV v. 13.09.04

Beschluss: abgelehnt

A0135/04
Ö 8.2.1

Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0261/04
Ö 8.2.2

Aufsichtsgremien der städtischen Gesellschaften in die Haushaltsvorbereitung einbeziehen

Beschluss: abgelehnt

A0135/04/1
Ö 8.5

Projekt "Lindwurm"

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0171/04
Ö 8.6

Gegen Naziaufmarsch in Magdeburg

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0176/04
Ö 8.7

Unterstützung der Demokratie und Bürgerrechte in der ukrainischen Hauptstadt Kiew

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0174/04
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Kloster Unser Lieben Frauen - Sicherung Klosterkirche - Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0299/04
Ö 9.2

Hartz IV - Steuerliche Behandlung der ARGE GmbH und der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0329/04
Ö 9.3

Einführung von Jahrsbenutzungs- und Versäumnisgebühren in der Ausleihstelle Beyendorf/Sohlen ab Januar 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0345/04
Ö 9.4

Bewerbungskonzept "Stadt der Wissenschaft 2006"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0340/04
Ö 9.5

Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.09.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0325/04
Ö 9.6

Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 31.10.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0367/04
Ö 9.7

Teilnahme am Wettbewerb des Bundesministeriums des Innern und der Bertelsmannstiftung "Erfolgreiche Integration ist kein Zufall, Strategien kommunaler Integrationspolitik"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0375/04
Ö 9.8

Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg-Stendal (FH)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0387/04
Ö

Öffentliche Sitzung

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Ehrung entsprechend Ehrenbürgersatzung

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: abgelehnt

 
N 11

Informationsvorlagen

 
N 11.1

Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12

Anfragen an die Verwaltung

 
N 12.1

Stand Neuvergabe Erbbaurecht Herrenkrug/ Kündigung von Nutzungsverträgen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Teil 2 - 7.(IV) Sitzung am 06.12.2004 ab 16.00 Uhr

Beschluss: vertagt

 
Ö 6.13

Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

DS0831/04
Ö 6.13.1

Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: vertagt

DS0831/04/1
Ö 6.13.2

Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: vertagt

DS0831/04/2
Ö 6.13.3

Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: vertagt

DS0831/04/3
Ö 12.1

Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2008

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0768/04
Ö 12.2

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0639/04
Ö 12.2.1

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/1
Ö 12.2.2

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/2
Ö 12.2.3

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/3
Ö 12.2.4

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/4
Ö 12.2.5

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/5
Ö 12.2.6

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/6
Ö 12.2.7

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/7
Ö 12.2.8

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/8
Ö 12.2.9

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/9
Ö 12.2.10

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0544/04
Ö 12.2.11

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0545/04
Ö 12.2.12

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0546/04
Ö 12.2.13

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0547/04
Ö 12.2.14

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0548/04
Ö 12.2.15

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0549/04
Ö 12.2.16

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0550/04
Ö 12.2.17

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0551/04
Ö 12.2.18

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0552/04
Ö 12.2.19

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0553/04
Ö 12.2.20

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0554/04
Ö 12.2.21

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0555/04
Ö 12.2.22

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0556/04
Ö 12.2.23

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0557/04
Ö 12.2.24

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0558/04
Ö 12.2.25

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0560/04
Ö 12.2.26

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0562/04
Ö 12.2.27

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0563/04
Ö 12.2.28

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

0565/04
Ö 12.2.29

Haushaltsplan 2005 - Haushaltssatzung 2005 - Finanzplan bis 2008 - Stellenplan 2005

Beschluss: vertagt

DS0639/04/9/1