Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 19.08.2004 - 17:00-19:25 Uhr

Sitzung
KRB/001(IV)/04
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Julius-Bremer-Straße 8, Zimmer 611
Datum
19.08.2004
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift vom 17.6.2004

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 5

Bildung der ARGE zur Umsetzung von Hartz IV

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0617/04
Ö 6

Städtepartnerschaften

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0

A0086/04
Ö 6.1

Städtepartnerschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 0

S0223/04
Ö 7

Bildung von Beiräten in Stadtumbaugebieten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0074/04
Ö 7.1

Bildung von Beiräten in Stadtumbaugebieten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

S0180/04
Ö 8

Rederecht des Jugendforums bei jugendrelevanten Themen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0025/04
Ö 8.1

Rederecht des Jugendforums bei jugendrelevanten Themen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

S0181/04
Ö 9

Unterstützung von engagierten Bürgern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0096/04
Ö 9.1

Unterstützung von engagierten Bürgern

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

S0232/04
Ö 10

Für ein sauberes Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0097/04
Ö 11

Verschiedenes

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 12

Berufung eines Ortswehrleiters in das Ehrenbeamtenverhältnis

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0