Stadtrat - 13.01.2005 - 14:00-20:30 Uhr

Sitzung
SR/008(IV)05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
13.01.2005
Zeit
14:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 6.(IV) und 7.(IV) Sitzung vom 02./06.12.2004

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 5.1

Vorschlag des Stadtratsvorstandes zum Umgang mit Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 5.2

Inanspruchnahme des Sozialpasses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0010/05
Ö 5.3

Kommunalneugliederungs-Grundsätzegesetz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0009/05
Ö 5.4

Denkmal für den Universitätsplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0005/05
Ö 5.5

Fußgängerbereich Breiter Weg zwischen Bärstraße und Goldschmiedebrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0253/04
Ö 5.6

Kundgebung der rechten Szene am 16.01.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0011/05
Ö 5.7

Internetangebot in der Stadtbibliothek

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0015/05
Ö 5.8

Verkehrsknotenpunkt Damaschkeplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0006/05
Ö 5.9

Auflagen zum Stadionneubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0255/04
Ö 5.10

Sichere Straßenquerung im Kreuzungsbereich der Straßen Am Hopfengarten/Leipziger Chaussee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0007/05
Ö 5.11

Umsetzungsstand "Wochenmarkt-Konzept"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0008/05
Ö 5.12

Städteranking

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0014/05
Ö 5.13

Bürgerbüro Magdeburg Süd

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0003/05
Ö 5.14

Ausstellung des Magdeburg-Pass

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0002/05
Ö 5.15

1-Euro-Jobs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0016/05
Ö 5.16

Vertreter der Stadt im "Bündnis gegen Rechts"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0256/04
Ö 5.17

Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0012/05
Ö 5.18

Verkehrsbeeinflussung durch Lichtsignalanlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0013/05
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Wirtschaftsplan 2005 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0800/04
Ö 6.2

Jahresabschluss 2003 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0787/04
Ö 6.3

Besetzung im Beirat der "Jobcenter - Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH"

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0816/04
Ö 6.3.1

Besetzung im Beirat der "Jobcenter - Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH"

Beschluss: zurückgezogen

DS0816/04/1
Ö 6.4

Beteiligungsbericht 2004

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0830/04
Ö 6.5

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2003 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0866/04
Ö 6.6

Langfristige Zukunftssicherung der FEZM GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0820/04
Ö 6.7

Jahresabschluss 2002 des Eigenbetriebes Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0825/04
Ö 6.7.1

Änderungsantrag der CDU-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 28, Enthaltungen: 1

 
Ö 6.8

Namensgebung von Schulen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0735/04
Ö 6.8.1

Namensgebung von Schulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0735/04/1
Ö 6.8.2

Namensgebung von Schulen

Beschluss: abgelehnt

DS0735/04/2
Ö 6.9

Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2004

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0849/04
Ö 6.10

Jahresabschluss 2003 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0729/04
Ö 6.11

Entwurf, Auslegung Bebauungsplan Nr. 268-4 "Steindamm Prester"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0751/04
Ö 6.12

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten" und zur Auslegung des Entwurfes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: von der Verwaltung zurückgezogen

DS0182/04
Ö 6.12.1

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten" und zur Auslegung des Entwurfes

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0182/04/1
Ö 6.13

Vereinfachte Änderung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0585/04
Ö 6.14

Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0586/04
Ö 6.15

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 354-7 "Albrecht-Thaer-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0587/04
Ö 6.16

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 156-1A "Am Krähenberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0709/04
Ö 6.17

Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0741/04
Ö 6.17.1

Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen B-Planes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0741/04/1
Ö 6.17.2

Aufstellung der 3. Änderung des rechtsverbindlichen Bebauungsplanes Nr. 237-1 "Bahnhofsvorplatz"

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0741/04/2
Ö 6.18

Satzung zur zweiten vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111-3 "Lerchenwuhne" - Teilbereich A

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 51, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0710/04
Ö 6.19

Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0831/04
Ö 6.19.1

Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: zurückgezogen

DS0831/04/5
Ö 6.19.2

Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: geändert beschlossen

DS0831/04/6
Ö 6.19.3

Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0831/04/7
Ö 6.19.4

Regulierung des strukturellen Defizites des Theaters Magdeburg in den Haushaltsjahren 2005 ff

Beschluss: zurückgezogen

DS0831/04/8
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 09.09.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0133/04
Ö 8.1.1

Einheitliche Beschilderung von denkmalgeschützten Häusern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0264/04
Ö 8.2

Bürgerdienst "Hausbesuch"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 04.11.04

Beschluss: zurückgestellt

A0154/04
Ö 8.2.1

Bürgerdienst Hausbesuche

Beschluss: zurückgestellt

S0285/04
Ö 8.3

Ausstellung Drittes Reich

Zusatz: CDU- Fraktion WV v. 04.11.04

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0159/04
Ö 8.3.1

Ausstellung Drittes Reich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0294/04
Ö 8.4

Neue EU-Richtlinie zur Luftverschmutzung

Zusatz: SPD- Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0178/04
Ö 8.5

Verkehrsberuhigung Pfälzer Straße/Uni-Gelände

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0179/04
Ö 8.6

Flexibilisierung von Kinderbetreuungsangeboten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0180/04
Ö 8.7

Jahresplan 2005 für Einwohnerversammlungen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0181/04
Ö 8.8

Verbesserung der Internetseiten des Jugendamtes

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0182/04
Ö 8.9

Eckwerte für den Haushalt 2006

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0183/04
Ö 8.10

Komplettierung Magdeburger Reiter

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0184/04
Ö 8.10.1

Komplettierung Magdeburger Reiter

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0184/04/1
Ö 8.11

Errichtung eines Kreisverkehrs

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0185/04
Ö 8.12

Vergabe des Auftrages zur Vermarktung des Wasserstraßenkreuzes an einen privaten Unternehmer

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0001/05
Ö 8.13

Mäzenepreis für Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

A0002/05
Ö 8.14

Übernahme einer Hilfspartnerschaft für eine Stadt in der Seebebenregion

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0003/05
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.09.2004 - Kurzfassung -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0350/04
Ö 9.2

Öffnungszeiten der Museen zum Stadtjubiläum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0355/04
Ö 9.3

Städtische Gesellschaften - Steuerrecht - Liquidität - Insolvenz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0359/04
Ö 9.4

Stadtumbau Ost - Wohnungsrückbau Neu Olvenstedt - Bereich Rennebogen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0363/04
Ö 9.5

Bericht des Integrationsteams zur Situation der behinderten Beschäftigten der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0370/04
Ö 9.6

Einwohnerversammlung Salbke/Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0403/04

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Bestellung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" (SSW) der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2

Deponie Hängelsberge - Altkörper, Errichtung der temporären Oberflächenabdeckung BA 1

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3

Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 21, Enthaltungen: 4

 
N 10.4

Unbefristete Niederschlagung einer Gewerbesteuerforderung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.5

Widerspruchsbescheid zum Erlass von steuerlichen Nebenforderungen für SKL-Industrieverwaltung GmbH + Co.KG

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11

Informationsvorlagen

 
N 11.1

PPP-Modell für Magdeburger Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2

Vergabe der Unterhaltsreinigung, Glas- und Rahmenreinigung der Schulen in der Stadt Magdeburg Antrag in der Stadtratssitzung am 07.07.2004 (Beschluss-Nr. 037-1(IV)04)

Beschluss: zur Kenntnis genommen