Sitzung
SR/011(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
07.04.2005
Zeit
14:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 10 (IV). Sitzung vom 10.03.2005
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Entscheidung des Stadtrates im Rechtsstreit bezüglich der Schulentwicklungsplanung
 
Ö 6
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 6.1
Stadtführer für behinderte Menschen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0101/05
Ö 6.2
Lärmbelästigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0106/05
Ö 6.3
Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0110/05
Ö 6.4
Auslastungsgrad Anwohnerparkplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0108/05
Ö 6.5
Sondernutzungserlaubnis für das Verteilen von Werbekärtchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0102/05
Ö 6.6
Hinweise auf das Stadtjubiläum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0104/05
Ö 6.7
Sachstand Haustarifvertrag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0109/05
Ö 6.8
Parkplatzsituation in Sudenburg im Bereich Poststelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0119/05
Ö 6.9
Bürgerbüro - wie weiter in Sudenburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0118/05
Ö 6.10
Sanierung des Aussichtsturmes im Stadtpark "Rotehorn"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0113/05
Ö 6.11
Verkehrssituation der Straße Am Vogelgesang

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0107/05
Ö 6.12
Besuch der Gossensasser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0117/05
Ö 6.13
Maßnahmepaket im Kampf gegen illegale Graffiti

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0094/05
Ö 6.14
Kommunikationsplattform www.graffiti-legal.de

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0098/05
Ö 6.15
Telemanneum

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0096/05
Ö 6.16
Stadtjubiläum 1200 und Sachsen-Anhalt-Tag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0093/05
Ö 6.17
Zweitwohnungssteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0103/05
Ö 6.18
Stadtordnungsdienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0090/05
Ö 6.19
Grusonsche Gewächshäuser

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0089/05
Ö 6.20
Adolf-Mittag-See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0091/05
Ö 6.21
Braunes Haus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0115/05
Ö 6.22
Einhaltung EU-Richtlinie zur Luftverschmutzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0105/05
Ö 6.23
Luftreinhalterichtlinie der EU

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0112/05
Ö 6.24
Allegorische Figuren für die Zollbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0100/05
Ö 6.25
Ersthelfer bei Unfällen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0111/05
Ö 6.26
Stadtführungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0116/05
Ö 6.27
Zoologischer Garten Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

F0097/05
Ö 6.28
Ausschilderung Sudenburger Wochenmarkt

Beschluss: zurückgezogen

F0092/05
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 7.1
Ausbau des Internet-Portals Region Magdeburg - Gemeinsame Nutzung elektronischer Dienste für Bürger, Wirtschaft und Verwaltung durch die Region Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0153/05
Ö 7.2
Übertragung einer Kindertageseinrichtung in freie Trägerschaft "Die Brücke Magdeburg" e. V.

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0863/04
Ö 7.3
Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0009/05
Ö 7.3.1
Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0009/05/1
Ö 7.4
Straßenname

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0875/04
Ö 7.5
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg (Brenneckestraße - ZENIT) Behandlung der Anregungen und Hinweise

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0025/05
Ö 7.6
7. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg (Brenneckestraße - ZENIT) Feststellungsbeschluss

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0026/05
Ö 7.7
Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0027/05
Ö 7.7.1
Verlängerung der Befristung der Stellplatzablösesatzung

Beschluss: abgelehnt

DS0027/05/1
Ö 7.8
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 781-3 "An den Gärten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0028/05
Ö 7.9
Kaserne Mark - Rücknahme der aufschiebenden Wirkung des Punktes 2 des Beschlusses Nr. 4044-86(III)04

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0186/05
Ö 8
Übergabe der Ehrennadel des Ministerpräsidenten durch den Präsidenten des Landesverwaltungsamtes an zwei Bürger der Landeshauptstadt Magdeburg - 17.00 Uhr
 
Ö 9
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.30 Uhr und 18.00 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 10.1
Errichtung eines Kreisverkehrs

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz WV v. 13.01.2005

Beschluss: abgelehnt

A0185/04
Ö 10.1.1
Errichtung eines Kreisverkehrs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0021/05
Ö 10.1.2
Errichtung eines Kreisverkehrs

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0185/04/2
Ö 10.2
Umgang mit toten Kleintieren

Zusatz: CDU - Fraktion, Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0040/05
Ö 10.3
Suche nach einer "Bastelhalle"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/05
Ö 10.4
Schaffung weiterer legaler Graffitiflächen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0045/05
Ö 10.5
Weiterverwendung der "Ersatzspielstätte"

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0046/05
Ö 10.6
Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0047/05
Ö 10.7
Aktion zur Selbsthilfe für Arbeitssuchende über 50

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0048/05
Ö 10.8
Verringerung des Autoverkehrs im Stadtpark

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0049/05
Ö 10.9
Lessing Platz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0050/05
Ö 10.10
Parkplätze Schönebecker Str.

Zusatz: Jana Bork, PDS - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0051/05
Ö 10.11
Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0054/05
Ö 10.11.1
Stadtteilbezogene Änderungen in Umsetzung des "Stadtumbauprogramms"

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0054/05/1
Ö 10.12
Innerstädtische Entwicklung stärken

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0055/05
Ö 10.13
Tierheim-Neubau

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0056/05
Ö 10.13.1
Tierheim-Neubau

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0056/05/1
Ö 10.14
Anbindung des Wasserstraßenkreuzes an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0057/05
Ö 10.14.1
Anbindung des Wasserstraßenkreuzes an den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0057/05/1
Ö 10.15
B-Plan Cracauer Straße weiterentwickeln

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0058/05
Ö 10.16
Sanierung der Straße Lindenplan

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0059/05
Ö 10.17
Förderung von Einzelhändlern

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0060/05
Ö 10.18
Vorziehen der Variantenuntersuchung zur Struktur der Freiwilligen Feuerwehr in Olventstedt/ Diesdorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0061/05
Ö 10.19
AG Theater

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0062/05
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Hartz IV - Steuerliche Behandlung der ARGE GmbH und der Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0016/05
Ö 11.2
Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 31.12.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0029/05
Ö 11.3
Sachstand Konzept Bürgerhaus/Nachbarschaftszentrum Salbke - Westerhüsen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0032/05
Ö 11.4
Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 31.12.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0041/05
Ö 11.5
Errichtung von Packstationen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0050/05
Ö 11.6
60. Jahrestag der Befreiung der Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0074/05
Ö 11.7
Neubau - Tierheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0087/05
Ö 11.8
Information zur überregionalen Bewerbung "Magdeburg 12hundert" im Jahr 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0088/05
Ö 11.9
Sanierung und Nachnutzung der Feuerwache Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0076/05
Ö 11.10
Sanierung und Verbesserung der bedarfsgerechten Nutzung des Literaturhauses, Thiemstr. 7, 39104 Magdeburg Landesinitiative UBAN 21 Magdeburg-Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0083/05

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.1
Übernahme von Bürgschaften

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Kreditermächtigung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Ankauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt