Sitzung
SR/012(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
12.05.2005
Zeit
14:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 11.(IV) Sitzung vom 07.04.2005
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 5.1
Umspannwerk Sandtorstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0151/05
Ö 5.2
Zustand des Gehweges vor der Kita "Quittenfrüchtchen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0136/05
Ö 5.3
Situation der Magdeburger Sternwarte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0142/05
Ö 5.4
Verhinderung von Scheinanmeldungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0132/05
Ö 5.5
Netzwerk Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0128/05
Ö 5.6
Pavillion im Stadtpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0134/05
Ö 5.7
Zusatzbeschilderung von Straßennamen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0123/05
Ö 5.8
Ansiedlung von "Dell" in Halle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0135/05
Ö 5.9
Portokosten für Stadträte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0122/05
Ö 5.10
Denkmal Lokschuppen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0145/05
Ö 5.11
Zusammenführung von Kita aus verschiedenen Stadtgebieten am Standort Hundertwasserhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0153/05
Ö 5.12
Fahrradweg "Sternbrücke"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0131/05
Ö 5.13
Gründung eines Arbeitskreises "Region Magdeburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0147/05
Ö 5.14
Osteuropapolitik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0146/05
Ö 5.15
Schiffshebewerk Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0133/05
Ö 5.16
Umzug KID

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0140/05
Ö 5.17
Standortlösung der Internationalen Schule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0137/05
Ö 5.18
"Grüner Pfeil" an der Kreuzung Südring

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0129/05
Ö 5.19
Einsatz eines Minibusses (Cabrioliner) über die Sternbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0139/05
Ö 5.20
Übernahme von Auszubildenden/Zusicherung der 6-monatigen Anschlusstätigkeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0152/05
Ö 5.21
Organisation von Veranstaltungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0141/05
Ö 5.22
Integrationskonzept

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0120/05
Ö 5.23
Stand Gesunde-Städte-Netzwerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0124/05
Ö 5.24
Toiletten in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0143/05
Ö 5.25
Situation Neustädter See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0138/05
Ö 5.26
Dienstfahrräder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0126/05
Ö 5.27
Wirtschaftspolitische Stammtische

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0125/05
Ö 5.28
Stand Sanierung Wohnblöcke Große Diesdorfer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0130/05
Ö 5.29
Kita der evangelischen Martinsgemeinde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0156/05
Ö 5.30
Umgang mit Unterlagen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0155/05
Ö 5.31
Portola - Ruine

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0154/05
Ö 6
Informationen des Stadtratsvorsitzenden zu PPP-Schulen
 
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 7.1
Neuwahl von Schiedspersonen für die Schiedsstellen 02, 03 und 07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0107/05
Ö 7.2
Maßnahmeplan Klimaschutz 2005 mit Ausblick 2006/2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0034/05
Ö 7.3
Jahresabschluss 2003 des Magdeburger Stadtgartenbetriebes (MSB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0138/05
Ö 7.4
Jahresabschluss 2003 des Eigenbetriebes Friedhofs- und Bestattungsbetrieb Magdeburg (FBM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/05
Ö 7.5
Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0136/05
Ö 7.6
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Abschlusses zum 30.06.2005 der Sanierungsgesellschaft Magdeburg mbH i.L. (SGM i.L.)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0176/05
Ö 7.7
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2004 der Magdeburger Hafen GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0194/05
Ö 7.8
Touristisches Orientierungs- und Leitsystem für Fußgänger

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0161/05
Ö 7.8.1
Touristisches Orientierungs- und Leitsystem für Fußgänger

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0161/05/1
Ö 7.9
Bestellung der/des ehrenamtlichen Ausländerbeauftragten

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0019/05
Ö 7.10
Übertragung der Kindertagesstätte "Bummi" in die Trägerschaft der Arbeiterwohlfahrt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0062/05
Ö 7.11
Übertragung der Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft an den Träger IB für Sozialarbeit

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0068/05
Ö 7.12
Übertragung von Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft an die Kita-Gesellschaft MD mbH

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0069/05
Ö 7.13
Übertragung der Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft an den Träger Independent Living

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0077/05
Ö 7.14
Übertragung der Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft an den Träger PIN e. V.

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0078/05
Ö 7.15
Übertragung der Kindertageseinrichtungen in freie Trägerschaft an den Träger IB für Sozialarbeit

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0096/05
Ö 7.16
Übertragung einer Kita in freie Trägerschaft an den Träger Internationaler Bund für Sozialarbeit

Zusatz: BE. Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0139/05
Ö 7.17
Kita-Planung Buckau bis Westerhüsen und Übertragung der Kita "Salbker Kinderspaß", Alt-Salbke 48 a

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0105/05
Ö 7.17.1
Kita-Planung Buckau bis Westerhüsen und Übertragung der Kita "Salbker Kinderspaß", Alt-Salbke 48 a

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0105/05/1
Ö 7.17.2
Kita-Planung Buckau bis Westerhüsen und Übertragung der Kita "Salbker Kinderspaß", Alt-Salbke 48 a

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

DS0105/05/2
Ö 7.17.3
Kita-Planung Buckau bis Westerhüsen und Übertragung der Kita "Salbker Kinderspaß", Alt-Salbke 48 a

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0105/05/3
Ö 7.17.4
Kita-Planung Buckau bis Westerhüsen und Übertragung der Kita "Salbker Kinderspaß", Alt-Salbke 48 a

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0105/05/4
Ö 7.18
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0039/05
Ö 7.19
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0040/05
Ö 7.20
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0041/05
Ö 7.20.1
Straßenname

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0041/05/1
Ö 7.21
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0053/05
Ö 7.22
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtenwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0058/05
Ö 7.23
Widmung der Gemeindestraßen Erich-Kästner-Straße (Teilstück) und Ludwig-Thoma-Straße im WG "Thomas-Mann-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtenwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0030/05
Ö 7.24
Einführung eines Flexitickets

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0145/05
Ö 7.24.1
Einführung eines Flexitickets

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0145/05/1
Ö 7.25
Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg - Baustein Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0183/05
Ö 7.25.1
Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg - Baustein Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0183/05/1
Ö 7.25.2
Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg - Baustein Eisenbahnüberführung Ernst-Reuter-Allee

Zusatz: Stadtrat Wolfgang Wähnelt (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: abgelehnt

DS0183/05/2
Ö 7.26
Sanierung Moritzplatz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0015/05
Ö 7.26.1
Sanierung Moritzplatz

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0015/05/1
Ö 7.26.2
Sanierung Moritzplatz

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0015/05/2
Ö 7.27
Änderung Geltungsbereich und Satzung zum Bebauungsplan Nr. 253-6 "Friedrich-Ebert-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0003/05
Ö 7.28
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-4 "Südlich Burger Straße / Tierheim"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0055/05
Ö 7.29
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0057/05
Ö 7.30
Satzung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 267-2 "Gänseanger"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0106/05
Ö 7.31
Änderung Bebauungsplanentwurf Nr. 428-1E "Salbker Chaussee - Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0112/05
Ö 7.32
Sanierung und Nachnutzung der Feuerwache Buckau - Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0201/05
Ö 7.33
Umsetzung der Ergebnisse der "Hochwasserstudie Ostelbien"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

DS0066/05
Ö 7.33.1
Umsetzung der Ergebnisse der "Hochwasserstudie Ostelbien"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0066/05/1
Ö 7.34
Änderung der Grünanlagensatzung - Rauchverbot auf Spielplätzen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

DS0084/05
Ö 7.34.1
Änderung der Grünanlagensatzung - Rauchverbot auf Spielplätzen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

DS0084/05/1
Ö 7.35
Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

DS0035/05
Ö 7.35.1
Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: Betriebsausschuss Zoo

Beschluss: vertagt

DS0035/05/1
Ö 7.35.2
Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: Stadträte Brüning und Müller (PDS - Fraktion)

Beschluss: vertagt

DS0035/05/2
Ö 7.36
Vereinbarung zur Kommunalisierung des Sportgymnasiums

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

DS0131/05
Ö 7.36.1
Vereinbarung zur Kommunalisierung des Sportgymnasiums

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0131/05/1
Ö 7.37
Umbau des Alten Rathauses der Landeshauptstadt Magdeburg Erhöhung der Gesamtkosten durch Zusatzleistungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0203/05
Ö 7.37.1
Umbau des Alten Rathauses der Landeshauptstadt Magdeburg Erhöhung der Gesamtkosten durch Zusatzleistungen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

DS0203/05/1
Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 9.1
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 15.03.2004 und 07.10.2004

Beschluss: vertagt

A0017/04
Ö 9.1.1
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0017/04/1
Ö 9.1.2
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0017/04/2
Ö 9.1.3
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Beschluss: vertagt

S0144/04
Ö 9.2
Dienstgeheimnisse

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 07.10.2004

Beschluss: vertagt

A0147/04
Ö 9.2.1
Dienstgeheimnisse

Beschluss: vertagt

S0025/05
Ö 9.3
Komplettierung Magdeburger Reiter

Zusatz: Fraktion Bündnis für Magdeburg/Tierschutz WV v. 13.01.2005

Beschluss: vertagt

A0184/04
Ö 9.3.1
Komplettierung Magdeburger Reiter

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0184/04/1
Ö 9.3.2
Komplettierung Magdeburger Reiter

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0184/04/2
Ö 9.3.3
Komplettierung Magdeburger Reiter

Beschluss: vertagt

S0020/05
Ö 9.4
Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater

Zusatz: SPD- Fraktion WV v. 10.02.2005

Beschluss: vertagt

A0008/05
Ö 9.4.1
Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

A0008/05/1
Ö 9.4.2
Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater

Beschluss: vertagt

S0026/05
Ö 9.5
Schaffung touristischer Infrastruktur in Magdeburg Südost

Zusatz: FDP- Fraktion WV v. 10.02.2005

Beschluss: vertagt

A0018/05
Ö 9.5.1
Schaffung touristischer Infrastruktur in Magdeburg Südost

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0018/05/1
Ö 9.5.2
Schaffung touristischer Infrastruktur in Magdeburg Südost

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0018/05/2
Ö 9.5.3
Schaffung touristischer Infrastruktur in Magdeburg Südost

Beschluss: vertagt

S0068/05
Ö 9.6
Verwendung der Mittel aus dem Zusatzprogramm für die Schulsanierung

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 10.02.2005

Beschluss: vertagt

A0019/05
Ö 9.6.1
Verwendung der Mittel aus dem Zusatzprogramm für die Schulsanierung

Beschluss: vertagt

S0028/05
Ö 9.7
Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0063/05
Ö 9.8
Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0064/05
Ö 9.8.1
Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0064/05/1
Ö 9.9
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0066/05
Ö 9.10
Information I0080/05 Führung der Buslinie 59 nach Eröffnung der Sternbrücke

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0069/05
Ö 9.11
Personaldefizit der ARGE

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: vertagt

A0075/05
Ö 9.11.1
Personaldefizit der ARGE

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0075/05/1
Ö 9.12
Öffentliche Toilette am Schelli

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0070/05
Ö 9.13
Berufliche Frühorientierung an den Schulen verbessern

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0073/05
Ö 9.14
Festlegung der Planungsräume für Förderzentren in der Landeshauptstadt

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0076/05
Ö 9.15
Vorfahrt für Familien mit Kindern: Bewerbung durch wirkungsvolle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0072/05
Ö 9.16
Verkehrskonzeption Hopfengarten

Zusatz: CDU -Fraktion

Beschluss: vertagt

A0079/05
Ö 9.16.1
Verkehrskonzeption Hopfengarten

Zusatz: Jana Bork und Dr. Gerd Zimmer (PDS-Fraktion)

Beschluss: vertagt

A0079/05/1
Ö 9.17
Einbindung der Museen der Landeshauptstadt Magdeburg in die Ausbildung von Studierenden

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0080/05
Ö 9.18
Varianten zur Lösung der Tierheimproblematik

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0077/05
Ö 9.19
Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Zusatz: Stadtrat Hans-Werner Brüning (PDS - Fraktion)

Beschluss: vertagt

A0081/05
Ö 9.19.1
Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0081/05/1
Ö 9.20
Änderung des Beschlusses Nr. 320-8(IV)05

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0082/05
Ö 9.21
Einwohnerfreundliche Dienstleistungen der Stadtverwaltung

Zusatz: Stadtrat Hans- Werner Brüning (PDS - Fraktion)

Beschluss: vertagt

A0083/05
Ö 9.22
Existenzgründeroffensive

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0084/05
Ö 9.23
PPP-Modell an Magdeburger Schulen

Zusatz: SR Balzer (SPD- Fraktion)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0089/05
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.1
Prüfbericht zum Eigenbetrieb Zoologischer Garten Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0010/05
Ö 10.2
Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: vertagt

I0068/05
Ö 10.3
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für 2004

Beschluss: vertagt

I0071/05
Ö 10.4
Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: vertagt

I0081/05
Ö 10.5
Information zur Bearbeitung des interfraktionellen Antrages 0006/05 vom 13.01.2005, behandelt in der Stadtratssitzung am 10. 2. 2005 - Änderung der Wochenmarktsatzung

Beschluss: vertagt

I0092/05
Ö 10.6
Freundeskreis Korvette Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0100/05
Ö 10.7
Ratsinformationssystem

Beschluss: vertagt

I0109/05

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Änderungsbeschluss zur DS0593/98

Zusatz: BE. Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.2
Ankauf von Grundstücken

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit WV v. 07.04.2005

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.2.1
Ankauf von Grundstücken

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.3
Haushaltskonsolidierungskonzept 2003 - 2006 (DS 0058/03) Amt 66 - Maßnahme 33

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.4
Haushaltskonsolidierungskonzept 2003 - 2006 (DS 0058/03) Amt 66 - Maßnahme 32

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.5
Übernahme von Aufgaben des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 12
Anfragen an die Verwaltung
 
N 12.1
Theaterproblematik

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2
Verzicht auf Vorkaufsrecht

Beschluss: zur Kenntnis genommen