Sitzung
SR/013(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Datum
17.05.2005
Zeit
16:00-21:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 7.27
Änderung Geltungsbereich und Satzung zum Bebauungsplan Nr. 253-6 "Friedrich-Ebert-Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0003/05
Ö 7.28
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 103-4 "Südlich Burger Straße / Tierheim"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwiclung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0055/05
Ö 7.29
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0057/05
Ö 7.30
Satzung der vereinfachten 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 267-2 "Gänseanger"

Zusatz: BE. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 7, Enthaltungen: 1

DS0106/05
Ö 7.31
Änderung Bebauungsplanentwurf Nr. 428-1E "Salbker Chaussee - Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0112/05
Ö 7.32
Sanierung und Nachnutzung der Feuerwache Buckau - Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0201/05
Ö 7.33
Umsetzung der Ergebnisse der "Hochwasserstudie Ostelbien"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0066/05
Ö 7.33.1
Umsetzung der Ergebnisse der "Hochwasserstudie Ostelbien"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0066/05/1
Ö 7.34
Änderung der Grünanlagensatzung - Rauchverbot auf Spielplätzen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41

DS0084/05
Ö 7.34.1
Änderung der Grünanlagensatzung - Rauchverbot auf Spielplätzen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0084/05/1
Ö 7.35
Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 11, Enthaltungen: 7

DS0035/05
Ö 7.35.1
Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: BA Zoo

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0035/05/1
Ö 7.35.2
Wirtschaftsplan 2005 - Zoologischer Garten Magdeburg

Zusatz: SR Brüning und Müller (PDS- Fraktion)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0035/05/2
Ö 7.36
Vereinbarung zur Kommunalisierung des Sportgymnasiums

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0131/05
Ö 7.36.1
Vereinbarung zur Kommunalisierung des Sportgymnasiums

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0131/05/1
Ö 7.37
Umbau des Alten Rathauses der Landeshauptstadt Magdeburg Erhöhung der Gesamtkosten durch Zusatzleistungen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0203/05
Ö 7.37.1
Umbau des Alten Rathauses der Landeshauptstadt Magdeburg Erhöhung der Gesamtkosten durch Zusatzleistungen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0203/05/1
Ö 9
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 9.1
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - future! die jugndpartei (III.Wahlperiode) WV v. 15.03.04 und 07.10.2004

Beschluss: zurückgezogen

A0017/04
Ö 9.1.1
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Beschluss: zurückgezogen

A0017/04/1
Ö 9.1.2
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Beschluss: zurückgezogen

A0017/04/2
Ö 9.1.3
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Beschluss: zurückgezogen

S0144/04
Ö 9.2
Dienstgeheimnisse

Beschluss: abgelehnt

A0147/04
Ö 9.2.1
Dienstgeheimnisse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0025/05
Ö 9.3
Komplettierung Magdeburger Reiter

Beschluss: geändert beschlossen

A0184/04
Ö 9.3.1
Komplettierung Magdeburger Reiter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0184/04/1
Ö 9.3.2
Komplettierung Magdeburger Reiter

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0184/04/2
Ö 9.3.3
Komplettierung Magdeburger Reiter

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0020/05
Ö 9.4
Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater

Beschluss: geändert beschlossen

A0008/05
Ö 9.4.1
Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0008/05/1
Ö 9.4.2
Konzept zur Beschilderung von Strecken für Inline-Skater

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0026/05
Ö 9.5
Schaffung touristischer Infrastruktur in Magdeburg Südost

Beschluss: geändert beschlossen

A0018/05
Ö 9.5.1
Schaffung touristischer Infrastruktur in Magdeburg Südost

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0018/05/1
Ö 9.5.2
Schaffung touristischer Infrastruktur in Magdeburg Südost

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0018/05/2
Ö 9.5.3
Schaffung touristischer Infrastruktur in Magdeburg Südost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0068/05
Ö 9.6
Verwendung der Mittel aus dem Zusatzprogramm für die Schulsanierung

Beschluss: abgelehnt

A0019/05
Ö 9.6.1
Verwendung der Mittel aus dem Zusatzprogramm für die Schulsanierung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0028/05
Ö 9.7
Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0063/05
Ö 9.8
Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0064/05
Ö 9.8.1
Anti-Raucher-Kampagnen für Jugendliche

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0064/05/1
Ö 9.9
Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0066/05
Ö 9.10
Information I0080/05 Führung der Buslinie 59 nach Eröffnung der Sternbrücke

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

A0069/05
Ö 9.11
Personaldefizit der ARGE

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0075/05
Ö 9.11.1
Personaldefizit der ARGE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0075/05/1
Ö 9.12
Öffentliche Toilette am Schelli

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0070/05
Ö 9.13
Berufliche Frühorientierung an den Schulen verbessern

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0073/05
Ö 9.14
Festlegung der Planungsräume für Förderzentren in der Landeshauptstadt

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0076/05
Ö 9.15
Vorfahrt für Familien mit Kindern: Bewerbung durch wirkungsvolle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0072/05
Ö 9.16
Verkehrskonzeption Hopfengarten

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0079/05
Ö 9.16.1
Verkehrskonzeption Hopfengarten

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0079/05/1
Ö 9.17
Einbindung der Museen der Landeshauptstadt Magdeburg in die Ausbildung von Studierenden

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0080/05
Ö 9.18
Varianten zur Lösung der Tierheimproblematik

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0077/05
Ö 9.19
Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Zusatz: SR Brüning (PDS-Fraktion)

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0081/05
Ö 9.19.1
Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0081/05/1
Ö 9.20
Änderung des Beschlusses Nr. 320-8(IV)05

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0082/05
Ö 9.21
Einwohnerfreundliche Dienstleistungen der Stadtverwaltung

Zusatz: SR Brüning (PDS - Fraktion)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0083/05
Ö 9.22
Existenzgründeroffensive

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0084/05
Ö 10
Informationsvorlagen
 
Ö 10.2
Sachstand zur touristischen Entwicklung des Magdeburger Wasserstraßenkreuzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0068/05
Ö 10.3
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für 2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/05
Ö 10.4
Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0081/05
Ö 10.5
Information zur Bearbeitung des interfraktionellen Antrages 0006/05 vom 13.01.2005, behandelt in der Stadtratssitzung am 10. 2. 2005 - Änderung der Wochenmarktsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0092/05
Ö 10.6
Freundeskreis Korvette Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0100/05
Ö 10.7
Ratsinformationssystem

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0109/05
Ö 10.8
Kooperation Puppentheater Magdeburg/ Theater Dessau (Sparte Puppenspiel)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0059/05

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.5
Übernahme von Aufgaben des Entwicklungsträgers

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.5.1
Änderungsantrag des FG als Lenkungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen