Sitzung
SR/014(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
09.06.2005
Zeit
14:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 12. (IV) /13. (IV). Sitzung vom 12.05./17.05.2005
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Neuwahl der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Zusatz: (§ 36 Abs.2 GO LSA i.V. mit § 5 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg)

 
Ö 6
Ernennung von Stellvertreterinnen/Stellvertretern der/des Vorsitzenden des Stadtrates

Zusatz: (§ 5 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg i.V. mit § 1a Abs. 2 der Geschäftsordnung des Stadtrates)

 
Ö 7
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 7.1
Sozialhilfe nach SGB XII

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0167/05
Ö 7.2
Arbeitsmarkteffekte mit "Ein-Euro-Jobs"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0178/05
Ö 7.3
Zweckdienlicherer Einsatz von Geldern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0184/05
Ö 7.4
Magdeburger Bündnis für Familie

Beschluss: zurückgezogen

F0171/05
Ö 7.5
Baustelle Aussichtsturm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0179/05
Ö 7.6
Spielplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0176/05
Ö 7.7
Fußgängerbereich Reform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0177/05
Ö 7.8
Aktualität der Publikationen der Stadtverwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0189/05
Ö 7.9
Stand der Vorbereitungen für eine mögliche Bundestagswahl

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0188/05
Ö 7.10
Kostenrahmen bei Baumaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0180/05
Ö 7.11
Tierhaltung in städtischen Seniorenheimen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0160/05
Ö 7.12
Ehemalige Bezirksparteischule in Magdeburg-Nord

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0161/05
Ö 7.13
Verleihung des Kaiser-Otto-Preises

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0162/05
Ö 7.14
Weitergabe nicht-öffentlicher Informationen zum Stadion-Neubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0163/05
Ö 7.15
Zukunft des Projektes "graffiti-legal"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0164/05
Ö 7.16
Radwegbenutzungspflicht Olvenstedter Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0165/05
Ö 7.17
Umgang mit Anfragen, die außerhalb von Stadtratsberatungen gestellt werden - Kiga Braunlager Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0182/05
Ö 7.18
Besucherzahlen Freibäder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0187/05
Ö 7.19
Fahrradklimatest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0174/05
Ö 7.20
Verwaltungspraktika für Angehörige ausländischer Kommunalverwaltungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0175/05
Ö 7.21
Zweitwohnungssteuer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0181/05
Ö 7.22
Investition Hafenschleuse

Beschluss: zurückgezogen

F0168/05
Ö 7.23
Kleinfeldsportanlage Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0170/05
Ö 7.24
Umsetzung von Spielgeräten zur Grundschule Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0169/05
Ö 7.25
Arbeitsmarktpolitisches Strategiekonzept der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0183/05
Ö 7.26
Nutzung der Alten Post als Standort des Justizzentrums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0190/05
Ö 7.27
Wochenmarkt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0173/05
Ö 7.28
Atmosphärische Störungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0186/05
Ö 8
Beschlussfassung durch Stadtrat
 
Ö 8.1
1. Änderungssatzung der Abfallwirtschaftssatzung vom 04. November 2004

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0095/05
Ö 8.2
1. Änderungssatzung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 6

DS0143/05
Ö 8.3
1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 02. Dezember 2004

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0173/05
Ö 8.4
Jahresabschluss der Gesellschaft zur Durchführung der Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH zum 31.03.2004

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0147/05
Ö 8.5
Jahresabschluss 2003 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0164/05
Ö 8.6
Jahresabschluss 2004 der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH (KID)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0167/05
Ö 8.7
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2006

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0177/05
Ö 8.7.1
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2006

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: abgelehnt

DS0177/05/1
Ö 8.7.2
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2006

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0177/05/2
Ö 8.7.3
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2006

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0177/05/3
Ö 8.7.4
Änderungsantrag SR Dr. Kutschmann

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 8.8
Zweite Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0157/05
Ö 8.8.1
Zweite Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0157/05/1
Ö 8.8.2
Zweite Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0157/05/2
Ö 8.9
3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0191/05
Ö 8.10
Strategische Perspektiven des Flugplatzes Magdeburg (Business Airport Magdeburg) Grundsatzbeschluss zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 11, Enthaltungen: 12

DS0092/05
Ö 8.10.1
Strategische Perspektiven des Flugplatzes Magdeburg (Business Airport Magdeburg) Grundsatzbeschluss zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0092/05/1
Ö 8.10.2
Strategische Perspektiven des Flugplatzes Magdeburg (Business Airport Magdeburg) Grundsatzbeschluss zur mittel- und langfristigen Weiterentwicklung

Zusatz: Stadtrat Brüning (PDS - Fraktion)

Beschluss: abgelehnt

DS0092/05/2
Ö 8.11
Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0195/05
Ö 8.11.1
Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0195/05/1
Ö 8.11.2
Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0195/05/2
Ö 8.11.3
Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0195/05/3
Ö 8.11.4
Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0195/05/4
Ö 8.11.5
Theater für junge Zuschauer Magdeburg

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0195/05/5
Ö 8.12
Bildung von Förderzentren

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0227/05
Ö 8.12.1
Bildung von Förderzentren

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0227/05/1
Ö 8.13
Übertragung der Kita "Haus Siebenpunkt" in freie Trägerschaft der Kita-Gesellschaft MD mbH

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0233/05
Ö 8.14
Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 103-2H "Am Hansehafen Nord" und Umbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0042/05
Ö 8.15
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 348-2 "Stemmerner Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0056/05
Ö 8.16
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 337-1 "Friedenstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0071/05
Ö 8.17
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0074/05
Ö 8.18
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 269-1 "Menzer Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0129/05
Ö 8.19
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof / Südliches Stadtzentrum, Teilbereich A"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0224/05
Ö 8.20
Universitätsplatz-Verkehrslösung / Tunnel - Erhöhung des Kostenrahmens UA 2.63003-35. lfd. Nr. 17

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0239/05
Ö 8.20.1
Universitätsplatz-Verkehrslösung / Tunnel - Erhöhung des Kostenrahmens UA 2.63003-35. lfd. Nr. 17

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/05/1
Ö 8.20.2
Universitätsplatz-Verkehrslösung / Tunnel - Erhöhung des Kostenrahmens UA 2.63003-35. lfd. Nr. 17

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0239/05/2
Ö 9
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 10.1
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! - die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 11.03.2004 und 07.10.2004

Beschluss: vertagt

A0017/04
Ö 10.1.1
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0017/04/1
Ö 10.1.2
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0017/04/2
Ö 10.1.3
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Beschluss: vertagt

S0144/04
Ö 10.2
Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 05.02.2004

Beschluss: vertagt

A0013/04
Ö 10.2.1
Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

A0013/04/1
Ö 10.2.2
Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Beschluss: vertagt

S0053/05
Ö 10.3
Verbesserung Liquidität FMG mbH

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 10.02.2005

Beschluss: abgelehnt

A0007/05
Ö 10.3.1
Verbesserung Liquidität FMG mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0048/05
Ö 10.4
Einsparungen beim Licht

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 10.03.2005

Beschluss: vertagt

A0032/05
Ö 10.4.1
Einsparungen beim Licht

Beschluss: vertagt

S0071/05
Ö 10.5
Ampelanlage Am Hopfengarten

Zusatz: CDU- Fraktion WV v. 10.03.2005

Beschluss: vertagt

A0036/05
Ö 10.5.1
Ampelanlage Am Hopfengarten

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

A0036/05/1
Ö 10.5.2
Ampelanlage Am Hopfengarten

Beschluss: vertagt

S0057/05
Ö 10.6
Variantenuntersuchung zum Dickhäuterhaus

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.7
Beendigung des Rechtsstreits zur Schulentwicklungsplanung

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0090/05
Ö 10.8
Beschleunigung von Verkehrsbaumassnahmen

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: vertagt

A0093/05
Ö 10.9
Befestigung des Parkplatzes an der Sternbrücke

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0097/05
Ö 10.10
Rauchverbot an Haltestellen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0098/05
Ö 10.10.1
Rauchverbot an Haltestellen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0098/05/1
Ö 10.11
Verbesserung der MVB-Fahrpläne für Gehbehinderte

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0099/05
Ö 10.12
Zusammenlegung der Flughafengeschäftsführungen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0074/05
Ö 10.13
Erhalt des Schiffshebewerkes Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0094/05
Ö 10.14
Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0095/05
Ö 10.15
Open-Air Schlemmermeile 2006

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0096/05
Ö 10.16
Sichere Überwege am Uniplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0100/05
Ö 10.17
Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0102/05
Ö 10.17.1
Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0102/05/1
Ö 10.18
Ausweisung öffentlicher Förderungen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0103/05
Ö 10.19
Touristische Erschließung des Stadtparkes

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0104/05
Ö 10.20
Zweitwohnsteuer in Magdeburg

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0105/05
Ö 10.21
Unterstützung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0106/05
Ö 10.21.1
Unterstützung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0106/05/1
Ö 10.22
Informationen zur Sternbrücke

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0107/05
Ö 10.23
Querung der Ernst-Reuter-Allee in Höhe ZOB

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0108/05
Ö 10.24
Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0109/05
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Prüfbericht zum Eigenbetrieb Zoologischer Garten Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0010/05
Ö 11.2
Konzept zur Förderung von Existenzgründungen

Beschluss: vertagt

I0044/05
Ö 11.3
Fortsetzung der Aktion "Mehr Einwohner für Magdeburg" DS 0061/05

Beschluss: vertagt

I0128/05
Ö 11.4
Wettbewerb Stadt der Wissenschaft 2006

Beschluss: vertagt

I0134/05
Ö 11.5
Information über das 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz (BtÄndG)

Beschluss: vertagt

I0129/05
Ö 11.6
Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2006

Beschluss: vertagt

I0142/05

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Beschlussfassung durch denn Stadtrat
 
N 12.1
Unterhaltsreinigung, Glas- und Rahmenreinigung der Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.2
Bestellung der Betriebsleiterin des Eigenbetriebes Städtisches Klinikum Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.3
Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.4
Aufhebung eines Beschlusses zur Gründung einer Gesellschaft

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und organisatorische Neuordnung des kommunalen Messe- und Veranstaltungsgeschäftes - Variantenvergleich und Grundsatzbeschluss zur mittelfristigen Weiterentwicklung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 12.5.1
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und organisatorische Neuordnung des kommunalen Messe- und Veranstaltungsgeschäftes - Variantenvergleich und Grundsatzbeschluss zur mittelfristigen Weiterentwicklung

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

 
N 12.5.2
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und organisatorische Neuordnung des kommunalen Messe- und Veranstaltungsgeschäftes - Variantenvergleich und Grundsatzbeschluss zur mittelfristigen Weiterentwicklung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

 
N 12.5.3
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und organisatorische Neuordnung des kommunalen Messe- und Veranstaltungsgeschäftes - Variantenvergleich und Grundsatzbeschluss zur mittelfristigen Weiterentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.5.4
Verbesserung der Wirtschaftlichkeit und organisatorische Neuordnung des kommunalen Messe- und Veranstaltungsgeschäftes - Variantenvergleich und Grundsatzbeschluss zur mittelfristigen Weiterentwicklung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12.6
Veräußerung eines Grundstücks in Verbindung mit der Übertragung einer Kindertageseinrichtung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 
N 13
Anträge
 
N 13.1
DS0140/05 Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: i.V. mit TOP 14.2 I0151/05

Beschluss: vertagt

 
N 13.2
Regulierung eines Steuersachverhaltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14
Informationsvorlagen
 
N 14.1
Sanierung Aussichtsturm Stadtpark Rotehorn

Beschluss: vertagt

 
N 14.2
Information zum Antrag 0092/05 Bezug nehmend auf die DS0140/05

Beschluss: vertagt

 
N 15
Anfragen
 
N 15.1
Ansiedlung von Zulieferindustrie um Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen