Sitzung
SR/015(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
13.06.2005
Zeit
16:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 10.1
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! - die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 11.03.2004 und 07.10.2004

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0017/04
Ö 10.1.1
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Beschluss: abgelehnt

A0017/04/1
Ö 10.1.2
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0017/04/2
Ö 10.1.3
Einrichtung einer gentechnikfreien Region

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0144/04
Ö 10.2
Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - future! die jugendpartei (III. Wahlperiode) WV v. 05.02.2004

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 20, Enthaltungen: 0

A0013/04
Ö 10.2.1
Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0013/04/1
Ö 10.2.2
Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/05
Ö 10.4
Einsparungen beim Licht

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 10.03.2005

Beschluss: geändert beschlossen

A0032/05
Ö 10.4.1
Einsparungen beim Licht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0071/05
Ö 10.5
Ampelanlage Am Hopfengarten

Zusatz: CDU- Fraktion WV v. 10.03.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0036/05
Ö 10.5.1
Ampelanlage Am Hopfengarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0036/05/1
Ö 10.5.2
Ampelanlage Am Hopfengarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0057/05
Ö 10.6
Variantenuntersuchung zum Dickhäuterhaus

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
Ö 10.7
Beendigung des Rechtsstreits zur Schulentwicklungsplanung

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0090/05
Ö 10.8
Beschleunigung von Verkehrsbaumassnahmen

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0093/05
Ö 10.9
Befestigung des Parkplatzes an der Sternbrücke

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0097/05
Ö 10.10
Rauchverbot an Haltestellen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0098/05
Ö 10.10.1
Rauchverbot an Haltestellen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0098/05/1
Ö 10.11
Verbesserung der MVB-Fahrpläne für Gehbehinderte

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0099/05
Ö 10.13
Erhalt des Schiffshebewerkes Rothensee

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0094/05
Ö 10.14
Vorfahrt für Familie mit Kindern: Wettbewerb "Familienfreundliches Magdeburg" 2006

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0095/05
Ö 10.15
Open-Air Schlemmermeile 2006

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0096/05
Ö 10.16
Sichere Überwege am Uniplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0100/05
Ö 10.17
Kommunale Familienkonferenz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0102/05
Ö 10.17.1
Kommunale Familienkonferenz

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0102/05/1
Ö 10.18
Ausweisung öffentlicher Förderungen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0103/05
Ö 10.19
Touristische Erschließung des Stadtparkes

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0104/05
Ö 10.20
Zweitwohnsteuer in Magdeburg

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0105/05
Ö 10.21
Unterstützung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0106/05
Ö 10.21.1
Unterstützung der Erklärung deutscher Bürgermeister zur Abschaffung von Atomwaffen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0106/05/1
Ö 10.22
Informationen zur Sternbrücke

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0107/05
Ö 10.23
Querung der Ernst-Reuter-Allee in Höhe ZOB

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0108/05
Ö 10.24
Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0109/05
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Prüfbericht zum Eigenbetrieb Zoologischer Garten Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0010/05
Ö 11.2
Konzept zur Förderung von Existenzgründungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0044/05
Ö 11.3
Fortsetzung der Aktion "Mehr Einwohner für Magdeburg" DS 0061/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0128/05
Ö 11.4
Wettbewerb Stadt der Wissenschaft 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0134/05
Ö 11.5
Information über das 2. Betreuungsrechtsänderungsgesetz (BtÄndG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0129/05
Ö 11.6
Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0142/05
Ö 11.7
Information zur Umsetzung des Stadtratbeschlusses-Nr.: 416-11(IV)05 vom 07.04.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0156/05
Ö 11.8
Einwohnerversammlung am 27.06.2005 in Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0157/05

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 12
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 12.6
Veräußerung eines Grundstücks in Verbindung mit der Übertragung einer Kindertageseinrichtung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13
Anträge
 
N 13.1
DS0140/05 Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: i.V. mit TOP 14.2 I0151/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14
Informationsvorlagen
 
N 14.1
Sanierung Aussichtsturm Stadtpark Rotehorn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 14.2
Information zum Antrag 0092/05 Bezug nehmend auf die DS0140/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen