Stadtrat - 29.09.2005 - 14:00-21:15 Uhr

Sitzung
SR/020(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
29.09.2005
Zeit
14:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 18(IV)/19.(IV) Sitzung des Stadtrates vom 01.09./05.09.2005

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 5.1

Broschüren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0245/05
Ö 5.2

Wildwuchs auf dem Fürstenwall

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0256/05
Ö 5.3

Fertigstellung BbS VIII

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0261/05
Ö 5.4

Legionellenbefall in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0240/05
Ö 5.5

Landeswettbewerb "Kinder- und familienfreundliche Gemeinde"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0242/05
Ö 5.6

Radverkehrsführung Ernst-Reuter-Allee/Breiter Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0244/05
Ö 5.7

Stauerscheinungen auf der Ernst-Reuter-Allee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0258/05
Ö 5.8

Denkmale der Landeshauptstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0239/05
Ö 5.9

Fahrradständer vor dem Jobcenter

Zusatz: PDS-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0263/05
Ö 5.10

Sanierung des Rad- und Fußweges in Höhe des Wasserfalls

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0265/05
Ö 5.11

Sachstand Aufstellung des Kunstwerkes am Universitätsplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0264/05
Ö 5.12

Westelbischer Radweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0262/05
Ö 5.13

Gedenkveranstaltung zum 03. Oktober am Bürgerdenkmal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0241/05
Ö 5.14

Städtepartnerschaften

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0243/05
Ö 5.15

Kulturstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0260/05
Ö 5.16

Freizeitgrundstücke am Barleber See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0268/05
Ö 5.17

Ampelanlage Schönebecker Straße in Höhe des neuen ALDI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0266/05
Ö 5.18

Keine Vorankündigung für Straßenausbaubeiträge?

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0272/05
Ö 5.19

Bauliche Gestaltung der Straße Zum Lindenweiler

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0269/05
Ö 5.20

Nutzung Alter Markt zum 3. Oktober

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0270/05
Ö 5.21

Bereitstellung von Fördergeldern für freie Träger

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0271/05
Ö 5.22

Werbung Ratskeller

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0275/05
Ö 5.23

Zirkuspädagogisches Angebot

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0259/05
Ö 5.24

Weichmacher in Medizinprodukten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0257/05
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2004 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0373/05
Ö 6.2

Übertragung des Soziokulturellen Zentrums "Volksbad Buckau", Karl-Schmidt-Str. 56, an den Freien Träger Fraueninitiative Magdeburg e.V. (Teilmaßnahme 18 des HKK)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0329/05
Ö 6.3

Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Unterbringung des Stadtarchivs Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/05
Ö 6.4

Arbeitsmarktpolitisches Programm der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0337/05
Ö 6.5

Schließung Wolfswerder 13

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0395/05
Ö 6.5.1

Schließung Wolfswerder 13

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0395/05/1
Ö 6.6

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgestellt

DS0403/05
Ö 6.6.1

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zurückgestellt

DS0403/05/1
Ö 6.6.2

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: zurückgestellt

DS0403/05/2
Ö 6.7

Aufstellung eines Bebauungsplanes Nr. 483-1 "Faulmannstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0023/05
Ö 6.8

Satzung zur 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 302-2 "Vogelbreite / Harsdorfer Straße" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0289/05
Ö 6.9

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 103-2e "Rothenseer Verbindungskanal"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0336/05
Ö 6.10

Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 301-4 "Rennebogen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0360/05
Ö 6.11

Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 359-1.1 "Brenneckestraße Südseite" (Hansapark)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/05
Ö 6.12

Widmung der Gemeindestraßen Hektorweg und Junoweg im B-Plan-Gebiet 428-1 "Salbker Chaussee"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0316/05
Ö 6.13

Widmung der Gemeindestraßen Am Brückbusch und Am Mittelteich im B-Plan-Gebiet 74-2 "Am Brückbusch"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0320/05
Ö 6.14

Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Magdeburg Wirtschaftsjahr 2004

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0299/05
Ö 6.15

Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0303/05
Ö 6.15.1

Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Beschluss: abgelehnt

DS0303/05/1
Ö 6.15.2

1. Beschlusspunkt

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.15.3

2. Beschlusspunkt

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.15.4

Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Beschluss: abgelehnt

DS0303/05/2
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte

Zusatz: FDP-Fraktion WV v. 07. 04. 2005

Beschluss: geändert beschlossen

A0047/05
Ö 8.1.1

Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0164/05
Ö 8.1.2

Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0047/05/1
Ö 8.2

Verringerung des Autoverkehrs im Stadtpark

Zusatz: SPD-Fraktion WV v. 07. 04. 2005

Beschluss: geändert beschlossen

A0049/05
Ö 8.2.1

Verringerung des Autoverkehrs im Stadtpark

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und komm. Beschäftigungspolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0049/05/1
Ö 8.2.2

Verringerung des Autoverkehrs im Stadtpark

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0117/05
Ö 8.3

Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 12. 05. 2005

Beschluss: abgelehnt

A0063/05
Ö 8.3.1

Schaffung von Parkflächen für Lastkraftwagen im Stadtgebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0146/05
Ö 8.4

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und CDU-Fraktion WV v. 12. 05. 2005

Beschluss: abgelehnt

A0066/05
Ö 8.4.1

Öffnung von Schuleinzugsbereichen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0153/05
Ö 8.5

Vorfahrt für Familien mit Kindern: Bewerbung durch wirkungsvolle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Zusatz: FDP-Fraktion WV v. 12. 05. 2005

Beschluss: geändert beschlossen

A0072/05
Ö 8.5.1

Vorfahrt für Familien mit Kindern: Bewerbung durch wirkungsvolle Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0072/05/1
Ö 8.5.2

Vorfahrt für Familien mit Kindern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0158/05
Ö 8.6

Varianten zur Lösung der Tierheimproblematik

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und SPD-Fraktion WV v. 12. 05. 2005

Beschluss: zurückgestellt

A0077/05
Ö 8.6.1

Varianten zur Lösung der Tierheimproblematik

Beschluss: zurückgestellt

S0201/05
Ö 8.7

Verkehrskonzeption Hopfengarten

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 12. 05. 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0079/05
Ö 8.7.1

Verkehrskonzeption Hopfengarten

Zusatz: Jana Bork und Dr. Gerd Zimmer Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

A0079/05/1
Ö 8.7.2

Verkehrskonzeption Hopfengarten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0152/05
Ö 8.8

Existenzgründeroffensive

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 12. 05. 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0084/05
Ö 8.8.1

Existenzgründeroffensive

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0196/05
Ö 8.9

Beschleunigung von Verkehrsbaumassnahmen

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz WV v. 13. 06. 2005

Beschluss: abgelehnt

A0093/05
Ö 8.9.1

Beschleunigung von Verkehrsbaumaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0177/05
Ö 8.10

Rauchverbot an Haltestellen

Zusatz: Ratsfraktion future! - die jugendpartei WV v. 13. 06. 2005

Beschluss: zurückgezogen

A0098/05
Ö 8.10.1

Rauchverbot an Haltestellen

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0098/05/1
Ö 8.10.2

Rauchverbot an Haltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0178/05
Ö 8.10.3

Rauchverbot an Haltestellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0198/05
Ö 8.11

Sichere Überwege am Uniplatz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 13. 06. 2005

Beschluss: zurückgezogen

A0100/05
Ö 8.11.1

Sichere Überwege am Uniplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0176/05
Ö 8.12

Querung der Ernst-Reuter-Allee in Höhe ZOB

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 13. 06. 2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0108/05
Ö 8.12.1

Querung der Ernst-Reuter-Allee in Höhe ZOB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0181/05
Ö 8.13

Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 13. 06. 2005

Beschluss: vertagt

A0109/05
Ö 8.13.1

Anpassung Betriebskostenpauschale für Dokumentationszentrum des Bürgerkomitees

Beschluss: vertagt

S0159/05
Ö 8.14

Beteiligung am Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft" 2007

Zusatz: CDU-Fraktion WV v. 05. 09. 2005

Beschluss: geändert beschlossen

A0138/05
Ö 8.14.1

Beteiligung am Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft" 2007

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0138/05/1
Ö 8.14.2

Beteiligung am Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft" 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0235/05
Ö 8.15

Organisationsstrukturen der Verwaltung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0149/05
Ö 8.16

Einladung der Ehrenbürgerin der Stadt zum 03. 10.2005

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0152/05
Ö 8.16.1

1. Beschlusspunkt

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 8.16.2

2. Beschlusspunkt

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 8.17

Hinweisschilder zum Hundertwasserhaus

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0155/05
Ö 8.17.1

Hinweisschilder zum Hundertwasserhaus

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0155/05/1
Ö 8.18

Aufstellung einer Friedenstafel

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0160/05
Ö 8.19

Bürgerbüro im Stadtteil Reform

Zusatz: SR`in Jana Bork Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

A0161/05
Ö 8.20

Beschilderung von Radwegen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0156/05
Ö 8.21

Nachnutzung Krankenhaus Altstadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0162/05
Ö 8.22

Ausstellung "Der breite Weg. Ein verlorenes Stadtbild"

Zusatz: SR Martin Danicke SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0163/05
Ö 8.23

Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0164/05
Ö 8.24

Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshausptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0166/05
Ö 8.25

Die Arbeit der ARGE effektivieren

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0177/05
Ö 8.26

Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0168/05
Ö 8.27

Einführung von Business Improvement District-Modellen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0169/05
Ö 8.28

Anfahrtswege zu den Einkaufseinrichtungen in der Straße Alt-Diesdorf

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0171/05
Ö 8.29

Umbenennung der ÖPNV-Haltestelle „Immermannstraße“ in „Olvenstedter Platz“

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0172/05
Ö 8.29.1

Umbenennung der ÖPNV-Haltestelle „Immermannstraße“ in „Olvenstedter Platz“

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0172/05/1
Ö 8.30

Budget 7 - theater magdeburg

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0173/05
Ö 8.31

Schaffung von Praktikumsplätzen

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0174/05
Ö 8.32

Fördergebietsstruktur

Zusatz: SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0175/05
Ö 8.33

Kinderbetreuung zum "Tag der offenen Rathaustür" am 3. Oktober 2005

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0158/05
Ö 8.34

Kinder- und Jugendakademie

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0159/05
Ö 8.35

Saubere Stadt - Kampf gegen Hundekot

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0170/05
Ö 9

Informationsvorlagen

 
Ö 9.1

Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung in Rothensee am 27.06.2005

Beschluss: vertagt

I0234/05
Ö 9.2

Magdeburger werden - studieren und kassieren! Informationskampagne für Studenten

Beschluss: vertagt

I0243/05
Ö 9.3

Zweitwohnsitzsteuer

Beschluss: vertagt

I0222/05
Ö 9.4

Information zum Normenkontrollverfahren der Landeshauptstadt Magdeburg gegen das Land Sachsen-Anhalt

Beschluss: vertagt

I0232/05
Ö 9.5

Überwachung des Rauchverbotes auf Spielplätzen durch Verkehrsüberwacherinnen des Stadtordnungsdienstes

Beschluss: vertagt

I0239/05
Ö 9.6

Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.06.2005

Beschluss: vertagt

I0223/05
Ö 9.7

A0105/03 der CDU-Ratsfraktion der Landeshauptstadt Magdeburg Stadtansichten - Ufer der Bahn

Beschluss: vertagt

I0206/05
Ö 9.8

Sternbrücke Parkplatzbefestigung

Beschluss: vertagt

I0184/05
Ö 9.9

Pilotvorhaben des Ausgleichsflächenmanagements "Monitoring auf Rieselfeldern Gerwisch"

Beschluss: vertagt

I0199/05
Ö 9.10

Aktueller Stand zur Zweitwohnungssteuer

Beschluss: vertagt

I0266/05
Ö 9.11

Betriebsdatenbericht theater magdeburg per 15.09.2005

Beschluss: vertagt

I0268/05
Ö 9.12

Information zum Stand der Vorbereitung "Tag der offenen Rathaustür" - I 0278/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Auftragsvergabe über Winterdienstleistungen auf Fahrbahnen in der Stadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 10.2

Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.2.1

Ankauf eines Grundstückes

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

 
N 10.3

Kreditermächtigung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.4

Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.5

Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.6

Außerplanmäßige Ausgabe zur Regulierung eines Steuersachverhaltes

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.7

Aufhebung von 2 Beschlüssen und Bestellung eines Erbbaurechts

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.8

Bestellung eines Geschäftsführers der P.G.M. Parkraum Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt

 
N 11

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
N 11.1

Insolvenzverfahren

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

 
N 11.2

Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Zusatz: interfraktionell

Beschluss: vertagt

 
N 11.3

Erweiterung des Bebauungsplanes "An den Röthen/Saures Tal"

Beschluss: vertagt

 
N 12

Informationsvorlagen

 
N 12.1

Ausgang der Rechtsstreite über die Beauftragung der Rettungsdienste

Beschluss: vertagt