Sitzung
StBV/011(IV)/05
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Mensa / Baudezernat An der Steinkuhle 6
Datum
19.05.2005
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 21.04.05 und 28.04.05
 
Ö 4
Beschlussvorlagen
 
Ö 4.1
Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 235-2 "Buttergasse"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

DS0235/05
Ö 4.2
Entwicklung MESSMA-Süd, Buckau

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0163/05
Ö 4.3
Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof / Südliches Stadtzentrum, Teilbereich A"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0223/05
Ö 4.3.1
Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.3.2
Beschlusspunkt 2.2.1 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.3.3
Beschlusspunkt 2.2.2 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.3.4
Beschlusspunkt 2.2.3 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.5
Beschlusspunkt 2.2.4 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.3.6
Beschlusspunkt 2.2.5 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.3.7
Beschlusspunkt 2.2.6 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.8
Beschlusspunkt 2.2.7 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.9
Beschlusspunkt 2.2.8 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.10
Beschlusspunkt 2.2.9 Der Anregung wird nicht gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.11
Beschlusspunkt 2.2.10 Der Anregung wird gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.12
Beschlusspunkt 2.2.11 Der Anregung wird gefolgt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.13
Beschluss 2.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.14
Beschluss 2.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.15
Beschluss 2.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.16
Beschluss 2.6

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.3.17
Beschluss 2.7

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.3.18
Beschluss 2.8

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.4
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 242-1 "Elbebahnhof / Südliches Stadtzentrum, Teilbereich A"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0224/05
Ö 4.5
Behandlung der Anregungen zum Vorentwurf des Bebauungsplanes Nr. 103-2H "Am Hansehafen/Nord"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0043/05
Ö 4.5.1
Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.5.2
Beschluss 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.5.3
Beschluss 2.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.6
Entwurf und öffentliche Auslegung des Entwurfs zum Bebauungsplan Nr. 103-2H "Am Hansehafen Nord" und Umbenennung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0042/05
Ö 4.7
Behandlung der Anregungen zum Bebauungsplan Nr. 337-1 "Friedenstraße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0070/05
Ö 4.7.1
Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.7.2
Beschluss 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.8
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 337-1 "Friedenstraße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0071/05
Ö 4.9
Behandlung der Anregungen zum Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0073/05
Ö 4.9.1
Beschluss 2.1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 4.9.2
Beschluss 2.2

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.9.3
Beschluss 2.3

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.9.4
Beschluss 2.4

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 4.9.5
Beschluss 2.5

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4.10
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0074/05
Ö 4.11
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 348-2 "Stemmerner Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0056/05
Ö 4.12
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 269-1 "Menzer Straße"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0129/05
Ö 4.13
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 431-1 "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten" in einem Teilbereich

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0155/05
Ö 4.14
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 B "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich B

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0156/05
Ö 4.15
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2006 DS0177/05

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 3

 
Ö 4.16
Strategische Perspektiven des Flugplatzes Magdeburg DS0092/05

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 1

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0013/04
Ö 5.1.1
Überarbeitung der Baumschutzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0053/05
Ö 5.2
Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft)

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 3

A0033/05
Ö 5.2.1
Parkmöglichkeiten für Berufsschüler (BbS für Ernährung und Hauswirtschaft)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0083/05
Ö 5.3
Förderung von Einzelhändlern

Beschluss: vertagt

A0060/05
Ö 5.3.1
Förderung von Einzelhändlern

Beschluss: vertagt

S0112/05
Ö 6
Mitteilungen und Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Bestätigung der Tagesordnung und Genehmigung der Niederschriften vom 21.04.05 und 28.04.05
 
N 8
Beschlussvorlagen
 
N 8.1
Verkauf eines Grundstücks DS0140/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 8.2
Aufhebung eines Beschlusses zur Gründung einer Gesellschaft DS0159/05

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 9
Informationen
 
N 9.1
Sanierung Aussichtsturm Stadtpark Rotehorn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Mitteilungen und Anfragen