Sitzung
FG/016(IV)/05
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Konferenzraum I , Neues Rathaus
Datum
16.03.2005
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschriften vom 02.02., 09.02, 16.02.2005
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 2
Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: Amt 68, 17.10 Uhr

 
N 2.1
Verschiedenes
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 3
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 3.1
Hartz IV - Steuerliche Behandlung der ARGE GmbH und der Stadt

Zusatz: BE: FB02, 17.30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0016/05

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 4
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 4.1
Arbeit der Vollstreckungsabteilung der Stadtkasse im Jahr 2004

Zusatz: BE: Amt 21, 17.45 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.2
Rangrücktrittserklärung

Zusatz: BE: Amt 23, 18.00 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 4.3
Bestellung eines Erbbaurechts - Haushaltskonsolidierungsmaßnahme Nr. 38

Zusatz: BE: Amt 23

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 4.4
Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages

Zusatz: BE: Amt 23

Beschluss: zurückgezogen

 
N 4.5
Änderungsbeschluss zur DS0593/98

Zusatz: BE: Amt 23

Beschluss: vertagt

 
N 4.6
Verschiedenes