Sitzung
FG/026(IV)/05
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Konferenzraum I, Neues Rathaus
Datum
14.09.2005
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 2
Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: Amt 68, 17.10 Uhr

 
N 3
Beschlussvorlagen
 
N 3.1
Grundstücksverkauf des Entwicklungsträgers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.2
Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.3
Verschiedenes
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 4
Beschlussvorlage
 
Ö 4.1
Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Unterbringung des Stadtarchivs Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 47, 17.30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0268/05

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 5
Beschlussvorlagen
 
N 5.1
Kreditermächtigung

Zusatz: BE: FB 02, 17.45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.2
Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung

Zusatz: BE: FB 02, 17.50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.3
Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung

Zusatz: BE: FB 02, 17.55 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.4
Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Amt 23, 18.05 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.5
Ankauf eines Grundstückes Aufhebung des Beschlusses und Einreichung eines Änderungsantrages (Wiedervorlage!)

Zusatz: Aufhebung des Beschlusses und Einreichung eines Änderungsantrages BE: FG, 18.15 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.6
Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04.04.2005

Zusatz: BE: FB 02, 18.30 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
N 5.7
Verschiedenes
 
N 6
Informationen
 
N 6.1
Investitionen im Gewerbegebiet Windmühlenstraße

Zusatz: BE: Dez. III, Team 4, 18.50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6.2
Abschließende Information zum Rechtsstreit mit der ARGE Schiefturm (Schlussrechnung)

Zusatz: BE: Dez. IV, 19.00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 7
Beschlussvorlagen
 
Ö 7.1
Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2004 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: FB 02, 19.20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0373/05
Ö 7.2
Übertragung des Soziokulturellen Zentrums "Volksbad Buckau", Karl-Schmidt-Str. 56, an den Freien Träger Fraueninitiative Magdeburg e.V. (Teilmaßnahme 18 des HKK)

Zusatz: BE: Amt 41, 19.35 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0329/05
Ö 7.3
Schließung Wolfswerder 13

Zusatz: BE: Amt 50, 19.45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0395/05
Ö 7.4
Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: BE: V/02, 19.55 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0403/05
Ö 7.4.1
Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0403/05/1
Ö 7.4.2
Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0403/05/2
Ö 8
Informationen
 
Ö 8.1
Zweitwohnsitzsteuer

Zusatz: BE: Amt 30, 20.05 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0222/05
Ö 8.2
Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.06.2005

Zusatz: BE: FB 02, 20.15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0223/05
Ö 8.3
Marketingmaßnahmen theater magdeburg sowie Kostendarstellung zum Defizit 2004 (bei Vorlage durch FB 04)

Zusatz: sowie Kostendarstellung zum Defizit 2004 BE: FB 04, 20.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0185/05
Ö 9
Anträge

Zusatz: ab 20.35 Uhr

 
Ö 9.1
Öffentliche Toilette am Schelli

Beschluss: vertagt

A0070/05
Ö 9.1.1
Öffentliche Toilette am Schelli

Beschluss: vertagt

S0137/05
Ö 9.2
Einzäunung des Schulgeländes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Beschluss: vertagt

S0212/05
Ö 9.3
Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0047/05
Ö 9.3.1
Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0164/05
Ö 9.4
Ausweisung öffentlicher Förderungen

Beschluss: vertagt

A0103/05
Ö 9.4.1
Ausweisung öffentlicher Förderungen

Beschluss: vertagt

S0165/05