Finanz- und Grundstücksausschuss - 14.09.2005 - 17:00-20:25 Uhr

Sitzung
FG/026(IV)/05
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Konferenzraum I, Neues Rathaus
Datum
14.09.2005
Zeit
17:00-20:25 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 1.1

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 1.2

Genehmigung der Niederschrift

 

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 2

Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: Amt 68, 17.10 Uhr

 
N 3

Beschlussvorlagen

 
N 3.1

Grundstücksverkauf des Entwicklungsträgers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.2

Grundstücksveräußerung des Entwicklungsträgers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.3

Verschiedenes

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 4

Beschlussvorlage

 
Ö 4.1

Grundsatzbeschluss zur dauerhaften Unterbringung des Stadtarchivs Magdeburg

Zusatz: BE: Amt 47, 17.30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0268/05

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 5

Beschlussvorlagen

 
N 5.1

Kreditermächtigung

Zusatz: BE: FB 02, 17.45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.2

Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung

Zusatz: BE: FB 02, 17.50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.3

Ermächtigung zur Kreditaufnahme zum Zwecke der Umschuldung

Zusatz: BE: FB 02, 17.55 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.4

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Amt 23, 18.05 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.5

Ankauf eines Grundstückes Aufhebung des Beschlusses und Einreichung eines Änderungsantrages (Wiedervorlage!)

Zusatz: Aufhebung des Beschlusses und Einreichung eines Änderungsantrages BE: FG, 18.15 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.6

Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04.04.2005

Zusatz: BE: FB 02, 18.30 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 1, Enthaltungen: 4

 
N 5.7

Verschiedenes

 
N 6

Informationen

 
N 6.1

Investitionen im Gewerbegebiet Windmühlenstraße

Zusatz: BE: Dez. III, Team 4, 18.50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 6.2

Abschließende Information zum Rechtsstreit mit der ARGE Schiefturm (Schlussrechnung)

Zusatz: BE: Dez. IV, 19.00 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 7

Beschlussvorlagen

 
Ö 7.1

Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2004 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: FB 02, 19.20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0373/05
Ö 7.2

Übertragung des Soziokulturellen Zentrums "Volksbad Buckau", Karl-Schmidt-Str. 56, an den Freien Träger Fraueninitiative Magdeburg e.V. (Teilmaßnahme 18 des HKK)

Zusatz: BE: Amt 41, 19.35 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0329/05
Ö 7.3

Schließung Wolfswerder 13

Zusatz: BE: Amt 50, 19.45 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0395/05
Ö 7.4

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: BE: V/02, 19.55 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 1

DS0403/05
Ö 7.4.1

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0403/05/1
Ö 7.4.2

Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0403/05/2
Ö 8

Informationen

 
Ö 8.1

Zweitwohnsitzsteuer

Zusatz: BE: Amt 30, 20.05 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0222/05
Ö 8.2

Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.06.2005

Zusatz: BE: FB 02, 20.15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0223/05
Ö 8.3

Marketingmaßnahmen theater magdeburg sowie Kostendarstellung zum Defizit 2004 (bei Vorlage durch FB 04)

Zusatz: sowie Kostendarstellung zum Defizit 2004 BE: FB 04, 20.20 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0185/05
Ö 9

Anträge

Zusatz: ab 20.35 Uhr

 
Ö 9.1

Öffentliche Toilette am Schelli

Beschluss: vertagt

A0070/05
Ö 9.1.1

Öffentliche Toilette am Schelli

Beschluss: vertagt

S0137/05
Ö 9.2

Einzäunung des Schulgeländes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Beschluss: vertagt

S0212/05
Ö 9.3

Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

A0047/05
Ö 9.3.1

Preis der LHS Magdeburg für akademische Arbeiten zur Stadtgeschichte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0164/05
Ö 9.4

Ausweisung öffentlicher Förderungen

Beschluss: vertagt

A0103/05
Ö 9.4.1

Ausweisung öffentlicher Förderungen

Beschluss: vertagt

S0165/05