Sitzung
FG/031(IV)/05
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Beimszimmer (2. Etage)
Datum
23.11.2005
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift vom 26.10.2005
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 2
Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: Amt 68, bei Bedarf, 17.05 Uhr

 
N 3
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 3.1
Übersicht zum Stand der Verschuldung der städtischen Gesellschaften und der ihnen gewährten Kommunalbürgschaften, des Entwicklungsträgers KGE für Rothensee und der Eigenbetriebe

Zusatz: BE: FB02, 17.15 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 3.2
Abwasserkonzessionierung

Zusatz: BE: FB02 (vorb. OB am 15.11.05), 17.20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 3.3
Änderung des Vertrages zur Übertragung von Werberechten

Zusatz: BE: Amt 68, 17.40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 3.3.1
Änderung des Vertrages zur Übertragung von Werberechten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 3, Enthaltungen: 4

 
N 3.4
Regulierung von Steuersachverhalten der GWM GmbH - außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1, Enthaltungen: 0

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 4
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 4.1
Aktualisierung der Wirtschaftspläne und Mittelanmeldungen der städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zum Haushalt 2006

Zusatz: BE: FB02 (vorb. OB am 15.11.2005), 17.50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0325/05
Ö 4.2
Abschlüsse zum 30.06.2004 und 30.06.2005 sowie Liquidationsschlussrechnung zum 30.09.2005 der Sanierungsgesellschaft Magdeburg mbH i.L. (SGM i.L.)

Zusatz: BE: FB02, 18.00 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0568/05
Ö 4.3
Dritte Änderungssatzung zur Verwaltungskostensatzung

Zusatz: BE: FB02, 18.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0496/05
Ö 4.4
Überplanmäßige Ausgabe für die Gewerbesteuerumlage

Zusatz: BE: FB02, 18.20 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0567/05
Ö 4.5
Änderung der Maßnahme 56 - Volkshochschule - des Haushaltskonsolidierungskonzeptes - Beschluss-Nr. 2636-73(III)03

Zusatz: BE: Amt 40, 18.30 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0181/05
Ö 4.6
Nutzungsentgeltordnung des Gesellschaftshauses

Zusatz: BE: Amt 41, 18.40 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0554/05
Ö 4.7
Information zu den Haushaltsanmeldungen für Bauinvestitionen in Jugendhilfeeinrichtungen

Zusatz: BE: FB03, 18.50 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0302/05
Ö 4.8
Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Verkehrsleitsystems

Zusatz: BE: Amt 31, 19.00 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0511/05
Ö 4.9
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2004

Zusatz: BE: FB02, 19.10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0480/05
Ö 4.10
Information über die Inanspruchnahme von Haushaltsmitteln per 30.09.2005

Zusatz: BE: FB02 (vorb. OB am 15.11.2005), 19.30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0316/05
Ö 4.11
Verschiedenes
 
Ö 5
Anträge ab 19.40 Uhr
 
Ö 5.1
Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 1, Enthaltungen: 3

A0120/05
Ö 5.1.1
Einzäunung des Schulgeländes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0212/05
Ö 5.1.2
Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Zusatz: federführend FB03

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0245/05