Stadtrat - 01.09.2005 - 14:00-19:45 Uhr

Sitzung
SR/018(IV)/05
Gremium
Stadtrat
Raum
Plenarsaal des Landtages
Datum
01.09.2005
Zeit
14:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 16. (IV) / 17. (IV) Sitzung vom 11.07.2005 / 14.07.2005

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 5.1

Mülldeponie in Ottersleben

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0216/05
Ö 5.2

Auswirkungen reduzierter Bundeszuschüsse zu Unterkunftskosten nach SGB II

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0232/05
Ö 5.3

Treppe an den Magdeburger Originalen von Eberhard Roßdeutscher

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0225/05
Ö 5.4

Ablösesummen für Spielplätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0220/05
Ö 5.5

Kommunale Probleme - "Schweigen der Ämter"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0221/05
Ö 5.6

Bauablaufplan Marietta-Bar

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0229/05
Ö 5.7

Arbeiten am Aussichtsturm im Stadtpark Rotehorn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0224/05
Ö 5.8

Effizienz und Kosten bei Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0234/05
Ö 5.9

Aktueller Sachstand "Haus des Handwerks"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0236/05
Ö 5.10

Belegung des Altenpflegeheims Walther-Rathenau-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0223/05
Ö 5.11

Flusskreuzfahrten auf der Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0226/05
Ö 5.12

Sanierung Elbweg zwischen Hub- und Sternbrücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0230/05
Ö 5.13

Zwangsumzüge von Bedarfsgemeinschaften in der Stadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0233/05
Ö 5.14

Zusammenarbeit mit der Deutschen Bundeswehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0237/05
Ö 5.15

Robocup in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0222/05
Ö 5.16

Feierliches Gelöbnis auf dem Domplatz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0231/05
Ö 5.17

ÖPNV-Plan des Landes Sachsen-Anhalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0235/05
Ö 5.18

Öffnung der Freibäder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0238/05
Ö 5.19

Tierheim

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0217/05
Ö 6

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 6.1

Festlegung der Auswahlkriterien für Märkte und Volksfeste

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0251/05
Ö 6.2

Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0267/05
Ö 6.2.1

Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/05/1
Ö 6.2.2

Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/05/3
Ö 6.2.3

Neufassung zur Hauptsatzung und Änderung der Geschäftsordnung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Vergabeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0267/05/4
Ö 6.3

Beendigung der Liquidation der Sanierungsgesellschaft Magdeburg mbH i.L. (SGM i.L.)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0419/05
Ö 6.4

Beteiligung der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH) an der ESA Patent- und Erfinderzentrum Sachsen-Anhalt GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0228/05
Ö 6.5

Jahresabschluss 2004 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0326/05
Ö 6.6

Jahresabschluss für das Jahr 2004 der Magdeburger Stadthallenbetriebsgesellschaft "Rotehorn" mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0374/05
Ö 6.7

Vermarktungsoffensive "Magdeburg überrascht"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit WV v. 11.07.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/05
Ö 6.8

Vertragsänderung Eike-von-Repgow-Preis

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0318/05
Ö 6.9

Bestätigung der Richtlinie für Tagespflege

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0208/05
Ö 6.9.1

Bestätigung der Richtlinie für Tagespflege

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

DS0208/05/1
Ö 6.10

Besetzung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" mit dem Beschäftigtenvertreter

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0301/05
Ö 6.11

Antrag der Firma MACO zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0290/05
Ö 6.11.1

Antrag der Firma MACO zur Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0290/05/1
Ö 6.12

Kooperationsvereinbarung IBA-Büro - Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/05
Ö 6.13

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0273/05
Ö 6.14

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0277/05
Ö 6.15

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0330/05
Ö 6.16

Widmung der Gemeindestraßen Zaunkönigstraße, Rotkehlchenstraße, Sperlingweg und Storchenweg im B-Plan-Gebiet 302-2 "Vogelbreite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0306/05
Ö 6.17

Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: zurückgezogen

DS0303/05
Ö 6.17.1

Ausbau der Gleis- und Fahrleitungsanlage in der Otto-von-Guericke-Straße

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0303/05/1
Ö 6.18

Ausbau des Eisenbahnknotens Magdeburg - Eisenbahnüberführung Walther-Rathenau-Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0319/05
Ö 6.19

Grundsatzbeschluss zum Neubau der Oebisfelder Brücke 2.2 BA

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0196/05
Ö 6.20

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 353-1 "Wanzleber Chaussee / Königstraße" (Birnengarten)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0215/05
Ö 6.20.1

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 353-1 "Wanzleber Chaussee / Königstraße" (Birnengarten)

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0215/05/1
Ö 6.21

Aufhebung des Beschlusses zur Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 165-3 "Münchenhofstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0262/05
Ö 6.22

Beginn der vorbereitenden Untersuchungen gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Alten Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0272/05
Ö 6.23

Beginn der vorbereitenden Untersuchung gemäß § 141 BauGB für einen Teilbereich der Ortslage Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/05
Ö 6.24

Satzung zum Bebauungsplan Nr. 268-4 "Steindamm Prester"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0308/05
Ö 6.25

Aufstellung eines Bebauungsplans Nr. 235-3 "Neustädter Straße / An der Magdalenenkapelle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0383/05
Ö 7

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 8.1

Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Zusatz: PDS - Fraktion WV v. 10.03.2005

Beschluss: geändert beschlossen

A0022/05
Ö 8.1.1

Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0022/05/1
Ö 8.1.2

Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Zusatz: Ausschuss f. Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung u. kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/05/2
Ö 8.1.3

Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0076/05
Ö 8.1.4

Sachstandsbericht zur städtebaulichen Entwicklung im Breiten Weg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0126/05
Ö 8.2

Innerstädtische Entwicklung stärken

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 07.04.2005

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0055/05
Ö 8.2.1

Innerstädtische Entwicklung stärken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0102/05
Ö 8.3

Sanierung der Straße Lindenplan

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 07.04.2005

Beschluss: abgelehnt

A0059/05
Ö 8.3.1

Sanierung der Straße Lindenplan

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0104/05
Ö 8.4

Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Zusatz: SR Hans-Werner Brüning, PDS - Fraktion WV v. 12.05.2005

Beschluss: geändert beschlossen

A0081/05
Ö 8.4.1

Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0081/05/1
Ö 8.4.2

Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0155/05
Ö 8.4.3

Deutsch-amerikanisches Wirtschaftsprojekt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0157/05
Ö 8.5

Dreisprachige Grundschule

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0121/05
Ö 8.6

Sondersitzung des SR zur Haushaltsberatung 2006

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0129/05
Ö 8.7

Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: SR`in Karin Meinecke, PDS - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/05
Ö 8.7.1

Magdeburger Altstadtfest

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0133/05/1
Ö 8.8

Zugang zum Neustädter See

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0136/05
Ö 8.9

Infotafel zum Glockenspiel am Rathaus

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0137/05
Ö 8.10

Beteiligung am Wettbewerb "Stadt der Wissenschaft" 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0138/05
Ö 8.11

Ehrung von Fürst Leopold I. zu Anhalt-Dessau

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0139/05
Ö 8.12

Information zum Verzicht auf das Vorkaufsrecht

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0140/05
Ö 8.13

Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg/Tierschutz

Beschluss: vertagt

A0143/05
Ö 8.14

Einrichtung eines Studios des Programmveranstalters Europe 1 mit Redaktion in Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0145/05
Ö 8.15

Rücknahme der Zweitwohnungssteuer

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0148/05
Ö 8.15.1

Rücknahme der Zweitwohnungssteuer

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0148/05/1
Ö 8.16

Magdeburg muss sauber sein - Containerstellplätze im öffentlichen Raum

Zusatz: PDS - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0147/05
Ö 8.17

Übersicht über Kitaplatz-Kapazitäten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0141/05
Ö 8.18

Ausschreibung des Magdeburger Wochenmarktes

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0146/05
Ö 9

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.1

Nahversorgungsanalyse für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

I0149/05
Ö 9.2

Informationsveranstaltung über Maßnahmen im Stadtpark

Beschluss: vertagt

I0171/05
Ö 9.3

Einwohnerfreundliche Dienstleistung der Stadtverwaltung

Beschluss: vertagt

I0187/05
Ö 9.4

Information I0080/05 Führung der Buslinie 59 nach Eröffnung der Sternbrücke

Beschluss: vertagt

I0209/05
Ö 9.5

Aktion Saubere Stadt - Verschmutzungen durch verwehte Zeitungen im Stadtgebiet

Beschluss: vertagt

I0212/05
Ö 9.6

Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 30.06.2005 - Kurzfassung -

Beschluss: vertagt

I0213/05
Ö 9.7

Information zum Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur überörtlichen Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg mit dem Schwerpunkt: "Die Vergabe einer Baukonzession für den geplanten Stadionneubau und die Auswirkungen auf den städtischen Haushalt"

Beschluss: vertagt

I0220/05

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 10.1

Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04. April 2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

 
N 10.2

Bestellung des Intendanten des Puppentheaters der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

 
N 10.3

Aufhebung der Mandatsvereinbarung zur Arrangierung einer US-Leasingtransaktion

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.4

Forfaitierung von Entsorgungsentgelten mit kommunaler Ergänzungsabrede

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.5

Prüfbericht des Landesrechnungshofes Sachsen-Anhalt über die überörtliche Prüfung der Landeshauptstadt Magdeburg vom 04.04.2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

 
N 10.6

Bestellung eines Geschäftsführers der Zentrum für Neurowissenschaftliche Innovation und Technologie (ZENIT) GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit WV v. 11.07.2005

Beschluss: vertagt

 
N 10.7

Standortverlagerung Familienzentrum des Vereins Die Brücke MD e. V. an den Standort Milchweg 6 a

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

 
N 10.8

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost zur Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung von Stadtteilen / Stadtquartieren und zum Abriss / Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen in nach Stadtentwicklungskonzept umzustrukturierenden Stadtteilen / Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität Antragstellung Programmjahr 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

 
N 10.8.1

Städtebauförderprogramm Stadtumbau Ost zur Gewährung von Zuwendungen zur Aufwertung von Stadtteilen / Stadtquartieren und zum Abriss / Rückbau dauerhaft leerstehender Wohnungen in nach Stadtentwicklungskonzept umzustrukturierenden Stadtteilen / Stadtquartieren mit vorrangiger Priorität Antragstellung Programmjahr 2006

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

 
N 11

Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 11.1

Auswertung der ego.-Wettbewerbe

Beschluss: vertagt

 
N 12

Anfragen

Beschluss: vertagt

 
N 12.1

Bildungshaus Ottersleben

Beschluss: vertagt