Sitzung
SR/026(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
12.01.2006
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 24.(IV), 25.(IV) und Z001(IV) Sitzungen des Stadtrates vom 01.12./05.12./15.12.2005
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 5.1
Kurzzeitparken am Uni-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0007/06
Ö 5.2
Behindertenparkplatz und Barrierefreiheit am/im Schauspielhaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0005/06
Ö 5.3
Betreibung Ersatzspielstätte Jerichower Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0014/06
Ö 5.4
Kosten Lindwurm

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0312/05
Ö 5.5
Barrierefreie Wahllokale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0318/05
Ö 5.6
Schwerverkahr Nachtweide

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0319/05
Ö 5.7
Magdeburg - Stadt "Otto des Großen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0315/05
Ö 5.8
Informationsfreiheitsgesetz (IFG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0001/06
Ö 5.9
Fahnen des Flora-Parks am Holzweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0006/06
Ö 5.10
Wettbewerb "Stadt der Wiedervereinigung"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0008/06
Ö 5.11
Sicherheit der Magdeburger Dächer

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0011/06
Ö 5.12
Oberverwaltungsgericht zu B-Plan "An den Röthen"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0002/06
Ö 5.13
Stadt Magdeburg und EU-Dienstleistungsrichtlinie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0003/06
Ö 5.14
Aufstellung der Skulpturengruppe "Fünf Sinne"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0010/06
Ö 5.15
Übertragung der Kunstgewerbeschule in der Brandenburger Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0013/06
Ö 5.16
Schwimmausbildung für Kinder und Jugendliche

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0320/05
Ö 5.17
Schülerlotsen in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0321/05
Ö 5.18
Barrierefreie Wahllokale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0314/05
Ö 5.19
Grundstück Leibnizstraße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0004/06
Ö 5.20
Integration von Kindern mit Migrationshintergrund

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0316/05
Ö 5.21
Sicherheitsanforderungen beim Stadionneubau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0009/06
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Sanierung der Grundschule Lindenhof im Rahmen der IZBB - Maßnahmen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister i.V. mit TOP 8.10 - A0225/05

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0455/05
Ö 6.2
Sanierung der Sekundarschule W.-Weitling im Rahmen der IZBB-Maßnahme

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0489/05
Ö 6.3
Umbau und Sanierung der Sekundarschule Thomas Müntzer zu einer Ganztagsschule im Rahmen der IZBB-Maßnahmen 2003 - 2007

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/05
Ö 6.4
1. Bauabschnitt Kaserne "Mark" - Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0505/05
Ö 6.4.1
1. Bauabschnitt Kaserne "Mark" - Bestätigung der HU-Bau

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0505/05/1
Ö 6.5
Jahresabschluss 2004 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0485/05
Ö 6.5.1
Jahresabschluss 2004 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0485/05/1
Ö 6.6
1. Änderungssatzung der Zweitwohnungssteuersatzung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 1, Enthaltungen: 2

DS0543/05
Ö 6.7
Jahresabschluss 2004 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0556/05
Ö 6.8
Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0557/05
Ö 6.8.1
Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zurückgezogen

DS0557/05/1
Ö 6.9
Neubesetzung der Organe bei der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0599/05
Ö 6.10
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004 - Ergebnisverwendung

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0608/05
Ö 6.10.1
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004 - Ergebnisverwendung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0608/05/1
Ö 6.10.2
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004 - Ergebnisverwendung

Zusatz: Fraktion Die Linskaprtei.PDS

Beschluss: abgelehnt

DS0608/05/2
Ö 6.11
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2005 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0616/05
Ö 6.12
1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 3, Enthaltungen: 1

DS0535/05
Ö 6.13
Namensgebung einer Schule

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0523/05
Ö 6.14
Grundsatzbeschluss Mitteldeutsches Figurentheaterzentrum

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0550/05
Ö 6.15
Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zurückgestellt

DS0526/05
Ö 6.15.1
Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

DS0526/05/2
Ö 6.15.2
Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/05/3
Ö 6.15.3
Abschluss eines Pachtvertrages für die Bördelandhalle

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgestellt

DS0526/05/4
Ö 6.16
Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit WV v. 29.09.2005

Beschluss: geändert beschlossen

DS0403/05
Ö 6.16.1
Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0403/05/1
Ö 6.16.2
Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0403/05/2
Ö 6.16.3
Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: Sven Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

DS0403/05/3
Ö 6.16.4
Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0403/05/4
Ö 6.16.5
Teilrücknahme des Beschlusses 441 -12 (IV) 05 und Grundsatzbeschluss Bürgerzentrum Alt - Salbke

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0403/05/5
Ö 6.17
Freiwilligenagentur Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0598/05
Ö 6.18
Wirtschaftsplan 2006 des Eigenbetriebs "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime"

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0607/05
Ö 6.19
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 460-1 "Wasserwerk Buckau"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 1, Enthaltungen: 3

DS0444/05
Ö 6.20
Widmung der Gemeindestraßen Grillenstieg (Teilstück) und Matthiasstraße (Teilstück)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0486/05
Ö 6.21
Widmung der Gemeindestraßen Konrad-Adenauer-Platz und Weg Fröbelstraße/Westring

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0487/05
Ö 6.22
Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 267-2 "Gänseanger"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0495/05
Ö 6.23
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 366-1A "Hollehochstraße / Dreibrückenstraße", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0503/05
Ö 6.24
Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 102-2 "Niegripper Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0509/05
Ö 6.25
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/05
Ö 6.26
Schaffung der "Denkfabrik"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0522/05
Ö 6.27
Neugestaltung Hermann-Bruse-Platz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0532/05
Ö 6.28
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 14, Enthaltungen: 9

DS0534/05
Ö 6.28.1
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0534/05/1
Ö 6.28.2
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0534/05/2
Ö 6.28.3
Änderungsantrag SR Löhr

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.29
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 75-1"Calenberge"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0542/05
Ö 6.30
Einrichtung eines Gremiums zur Begleitung des Magdeburger Beitrages zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0570/05
Ö 6.30.1
Einrichtung eines Gremiums zur Begleitung des Magdeburger Beitrages zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0570/05/1
Ö 6.30.2
Einrichtung eines Gremiums zur Begleitung des Magdeburger Beitrages zur Internationalen Bauausstellung (IBA) Stadtumbau Sachsen-Anhalt 2010

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0570/05/3
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Gewalt an Magdeburger Schulen

Zusatz: SR Müller, Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 10.03.05

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0034/05
Ö 8.1.1
Gewalt an Magdeburger Schulen

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0034/05/1
Ö 8.1.2
Gewalt an Magdeburger Schulen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0034/05/2
Ö 8.1.3
Gewalt an Magdeburger Schulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0063/05
Ö 8.2
Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 11.07.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0120/05
Ö 8.2.1
Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0120/05/1
Ö 8.2.2
Einzäunung des Schulgebäudes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0245/05
Ö 8.2.3
Einzäunung des Schulgeländes des Albert-Einstein-Gymnasiums

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0212/05
Ö 8.3
Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Fraktion BfM/Tierschutz WV v. 01.09.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0143/05
Ö 8.3.1
Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0143/05/1
Ö 8.3.2
Gesamtkonzeption Stadtpark Rotehorn

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0251/05
Ö 8.4
Beschilderung von Radwegen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 29.09.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0156/05
Ö 8.4.1
Beschilderung von Radwegen

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0156/05/1
Ö 8.4.2
Beschilderung von Radwegen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0260/05
Ö 8.5
Aufstellung einer Friedenstafel

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 29.09.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0160/05
Ö 8.5.1
Aufstellung einer Friedenstafel

Zusatz: SPD- Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0160/05/1
Ö 8.5.2
Aufstellung einer Friedenstafel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0262/05
Ö 8.6
Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshausptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 29.09.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0166/05
Ö 8.6.1
Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshausptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0166/05/1
Ö 8.6.2
Tag der wirtschaftspolitischen Außenbeziehungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0274/05
Ö 8.7
Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 29.09.05

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0168/05
Ö 8.7.1
Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0168/05/1
Ö 8.7.2
Verkehrssicherheit Höhe Domplatz 4

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0276/05
Ö 8.8
Einführung von Business Improvement District-Modellen

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 29.09.05

Beschluss: geändert beschlossen

A0169/05
Ö 8.8.1
Einführung von Business Improvement District-Modellen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0169/05/1
Ö 8.8.2
Einführung von Business Improvement District-Modellen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0277/05
Ö 8.9
Anfahrtswege zu den Einkaufseinrichtungen in der Straße Alt-Diesdorf

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 29.09.05

Beschluss: abgelehnt

A0171/05
Ö 8.9.1
Änderungsantrag SR Reppin

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 8.9.2
Anfahrtswege zu den Einkaufseinrichtungen in der Straße Alt-Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0265/05
Ö 8.10
DS0455/05 Sanierung der Grundschule Lindenhof im Rahmen der IZBB - Maßnahmen

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0225/05
Ö 8.11
Radtouristenparkplätze

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: geändert beschlossen

A0228/05
Ö 8.11.1
Radtouristenparkplätze

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0228/05/1
Ö 8.12
Konzeption Zoo

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0231/05
Ö 8.13
Eröffnung Weihnachtsmarkt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0230/05
Ö 8.14
Stadtplakette für Taxi-Genossenschaft

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0234/05
Ö 8.15
Ausbau Radweg an der Sternbrücke

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0235/05
Ö 8.16
Langzeitparkplatz an der Johanniskirche

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0236/05
Ö 8.17
Theaterbus für Puppentheater

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0237/05
Ö 8.18
Änderung/Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0232/05
Ö 8.19
Sprachen-Grundkenntnisse im Einwohnermeldeamt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0240/05
Ö 8.19.1
Sprachen-Grundkenntnisse im Einwohnermeldeamt

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0240/05/1
Ö 8.20
Durchführung eines regelmäßigen Gelöbnisses zu Ehren Henning von Tresckows

Zusatz: FDP- Fraktion

Beschluss: vertagt

A0242/05
Ö 8.21
Einwohnerversammlung in Neu-Reform

Zusatz: Dr.Gerd Zimmer, Jana Bork Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0243/05
Ö 8.22
Berufsbildungsmesse

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0244/05
Ö 8.23
Multifunktionales Tierheim

Zusatz: Zeitweiliger Ausschuss Tierheimneubau

Beschluss: vertagt

A0245/05
Ö 8.23.1
Multifunktionales Tierheim

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0245/05/1
Ö 8.24
Kundgebung und Kranzniederlegung von rechtsradikalen und neonazistischen Kräften

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0002/06
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
LKW-Verkehr nach Mauteinführung

Beschluss: vertagt

I0290/05
Ö 9.2
Bericht über kommunale arbeitsmarktpolitische Ergebnisse per 30.09.2005 - Kurzfassung -

Beschluss: vertagt

I0324/05
Ö 9.3
Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: vertagt

I0335/05
Ö 9.4
Wirtschaftlichkeitsuntersuchung der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) zum Schiffshebewerk

Beschluss: vertagt

I0336/05
Ö 9.5
Querung der Ernst-Reuter-Allee in Höhe ZOB

Beschluss: vertagt

I0347/05

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 10.1
Ermächtigung zur Kreditablösung in Umsetzung der DS0573/05

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

 
N 10.2
Gesellschaftsrechtliche Maßnahmen bei der GWM GmbH und der FEZM GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: vertagt