Sitzung
SR/028(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
09.02.2006
Zeit
14:00-20:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 26. (IV) und 27. (IV) Sitzung des Stadtrates vom 12.01./16.01.06
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Aktuelle Debatte

Zusatz: Strategische Visionen für die Entwicklung der Landeshauptstadt Magdeburg

 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0540/05
Ö 6.1.1
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 27, Enthaltungen: 0

DS0540/05/1
Ö 6.1.2
Grundsatzbeschluss zum Neubau des Gerätehauses der Freiwilligen Feuerwehr Diesdorf/Olvenstedt

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/05/2
Ö 6.2
Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 103-2.1 "Hafenbecken II / Ölmühle" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0493/05
Ö 6.3
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 103-2H "Am Hansehafen/Ölmühle"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0491/05
Ö 6.4
Einziehung eines Teilstücks der Straße "Am Hansehafen"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0023/06
Ö 6.5
Widmung der Gemeindestraßen Veilchenweg, Kleiner Rosenweg und Wiesengrund (Beyendorf)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0539/05
Ö 6.6
Widmung der Gemeindestraßen Till-Eulenspiegel-Ring, Fritze-Bollmann-Straße und Rolf-Herricht-Straße im B-Plan-Gebiet 431-1A "Ottersleber Chaussee/ Hopfengarten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0546/05
Ö 6.7
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0595/05
Ö 6.7.1
Straßenname

Zusatz: Wolfgang Wähnelt Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0595/05/1
Ö 6.8
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0634/05
Ö 6.9
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0504/05
Ö 6.9.1
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 301-1 "Kümmelsberg Ostseite" in einem Teilbereich

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0504/05/1
Ö 6.10
Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0604/05
Ö 6.10.1
Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0604/05/1
Ö 6.11
Satzung des Bebauungsplanes Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 5, Enthaltungen: 5

DS0606/05
Ö 6.11.1
Satzung des Bebauungsplanes Nr. 428-1E "Salbker Chaussee Nordseite"

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0606/05/1
Ö 6.12
Räumliche Erweiterung des Anpassungsgebietes in der Ortslage Rothensee durch förmliche Festlegung nach § 170 BauGB i.V.m. § 165 Abs. 6 BauGB

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0645/05
Ö 6.13
Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung sowie die Änderung des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes Nr. 103-1 "August-Bebel-Damm Westseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0563/05
Ö 6.14
Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0530/05
Ö 6.14.1
Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0530/05/1
Ö 6.14.2
Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

DS0530/05/2
Ö 6.14.3
Masterplan Kloster Unser Lieben Frauen

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0530/05/3
Ö 6.15
Erste Änderungssatzung zur "Entschädigungssatzung für ehrenamtliche Tätigkeit"

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0615/05
Ö 6.16
Kundenbefragung in Dienststellen der Stadtverwaltung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0553/05
Ö 6.16.1
Kundenbefragung in Dienststellen der Stadtverwaltung

Zusatz: SR Dr. Schmidt FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0553/05/1
Ö 6.17
Neufassung Straßenreinigungsgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0585/05
Ö 6.18
Wirtschaftsplan 2006 - Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0623/05
Ö 6.19
Jahresabschluss für das Rumpfgeschäftsjahr vom 28.09.2004 bis 31.12.2004 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH (ARGE)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0609/05
Ö 6.20
MESSE MAGDEBURG GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2004

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0614/05
Ö 6.21
Neubesetzung im Aufsichtsrat der Kommunale Informationsdienste Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0656/05
Ö 6.22
Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Zusatz: BE: Bürgermeister WV v. 12.01.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0557/05
Ö 6.22.1
Jahresabschluss 2004 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg GmbH (FEZM)

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0557/05/1
Ö 6.23
Schulentwicklungsplan 2006/07

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0601/05
Ö 6.23.1
Beschlusspunkt 1

Beschluss: abgelehnt

 
Ö 6.23.2
Schulentwicklungsplan 2006/07

Zusatz: Dr. Rosemarie Hein Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0601/05/1
Ö 6.24
Jahresabschluss 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2005

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0521/05
Ö 6.25
"BIB-Magdeburg"- Berufliche und soziale Integration Benachteiligter

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0575/05
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Neustädter Bahnhof und Vorplatz aufwerten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 03.11.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0181/05
Ö 8.1.1
Neustädter Bahnhof und Vorplatz aufwerten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0296/05
Ö 8.2
Stärkung des Ehrenamtes in Magdeburg

Zusatz: Interfraktionell WV v. 03.11.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0184/05
Ö 8.2.1
Stärkung des Ehrenamtes in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0302/05
Ö 8.3
Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 03.11.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0188/05
Ö 8.3.1
Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0188/05/1
Ö 8.3.2
Verkehrskonzept Stadtfeld-Ost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0295/05
Ö 8.4
Sonderparken für kinderreiche Familien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 01.12.05

Beschluss: abgelehnt

A0207/05
Ö 8.4.1
Sonderparken für kinderreiche Familien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0310/05
Ö 8.5
Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.12.05

Beschluss: abgelehnt

A0211/05
Ö 8.5.1
Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule

Zusatz: Dr. Rosemarie Hein Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: abgelehnt

A0211/05/1
Ö 8.5.2
Errichtung einer Chorklasse an der Leibniz-Sekundarschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0312/05
Ö 8.6
Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 29.09.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0164/05
Ö 8.6.1
Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0256/05
Ö 8.7
Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion WV v. 01.12.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0213/05
Ö 8.7.1
Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0001/06
Ö 8.8
Einrichtung einer Informations- und Fotoausstellung zum Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0010/06
Ö 8.8.1
Einrichtung einer Informations- und Fotoausstellung zum Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0010/06/1
Ö 8.9
Schnelle Lösung für das Siemens-Gymnasium

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0009/06
Ö 8.10
Werner-von Siemens-Gymnasium - Lösung schneller finden

Zusatz: Regina Frömert Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0015/06
Ö 8.11
Abiturjahrgänge 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0011/06
Ö 8.12
Bilanz nach Übertragung der Kitas an freie Träger

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0012/06
Ö 8.13
Sperrmüllversteigerung im Internet

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0013/06
Ö 8.14
Elbebadestelle

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0014/06
Ö 8.15
Einsicht in Unterlagen zum Vorgang "Verpachtung der Bördelandhalle"

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0016/06
Ö 8.16
Bautätigkeit während der Ausstellung "Heiliges Römisches Reich"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0227/05
Ö 8.17
Öffnungszeiten des Museums während der Europaratsausstellung

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0005/06
Ö 8.18
Aufstellung der "Kurfürsten" des Magdeburger Reiters im Museum

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0226/05
Ö 8.19
Internet-Telefonie

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0233/05
Ö 8.20
Heinz-Krügel-Platz

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0017/06
Ö 8.21
Kennzeichnung des Rauchverbots in den Rathaus-Toiletten

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0018/06
Ö 8.22
Änderungen der Haltestellenbezeichnungen - I0359/05

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei i.V. mit TOP 9.2. - I0359/05

Beschluss: vertagt

A0021/06
Ö 8.23
Anwendung des Virtuellen Stadtmodells

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0022/06
Ö 8.24
Ergebnisorientierte Ausrichtung der kommunalen Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt MD

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0024/06
Ö 8.24.1
Ergebnisorientierte Ausrichtung der kommunalen Wirtschaftsförderung in der Landeshauptstadt MD

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0024/06/1
Ö 8.25
Rathausführungen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0025/06
Ö 8.26
Kinderkulturfestival

Zusatz: Karin Meinecke Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0026/06
Ö 8.27
Überdachung "Tastmodell" Magdeburger Innenstadt

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0238/05
Ö 8.28
Prävention gegen Kindsmisshandlung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0023/06
Ö 8.29
Änderung der Geschäftsordnung

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0027/06
Ö 8.30
Friedhofsordnung des Westfriedhofes

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0029/06
Ö 8.30.1
Friedhofsordnung des Westfriedhofes

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0029/06/1
Ö 8.31
Jerichower Platz

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

A0031/06
Ö 9
Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 9.1
Einführung des Ortschaftsrechts für Magdeburger Stadtteile, Interfraktioneller Antrag A 0192/05,Tagesordnungspunkt 8.18 der Stadtratssitzung vom 03.11.2005,

Beschluss: vertagt

I0356/05
Ö 9.2
Prüfung der Haltestellenbezeichnungen

Beschluss: vertagt

I0359/05
Ö 9.3
Dokumentation "Lokales Bündnis für Familie"

Beschluss: vertagt

I0375/05
Ö 9.4
Magdeburg 2006 - Jahr der Wissenschaft

Beschluss: vertagt

I0016/06
Ö 9.5
Ersatzspielstätte Jerichower Platz - Nachnutzung

Beschluss: vertagt

I0021/06
Ö 9.6
Vorlage einer Übersicht über den Zustand aller 24 Dienstwohnungen Änderungsantrag DS0464/05/21 - Haushaltsplan 2006 (Haushaltssatzung 2006, Finanzplan bis 2009, Stellenplan 2006)

Beschluss: vertagt

I0009/06
Ö 9.7
Verlauf und wesentliche Ergebnisse der Einwohnerversammlung in Neue Neusatdt am 09.11.2005

Beschluss: vertagt

I0025/06
Ö 9.8
Konzept "EinBlick ins Rathaus"

Beschluss: vertagt

I0032/06

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung

Beschluss: vertagt

 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

Beschluss: vertagt

 
N 10.1
Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

 
N 10.1.1
Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Zusatz: Verwaltungsausschuss

Beschluss: vertagt

 
N 10.1.2
Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Beschluss: vertagt

 
N 11
Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
N 11.1
Manfred Meinz und Jutta Schoeller-Meinz Stiftung

Beschluss: vertagt

 

Öffentlicher Teil:

Ö 12
Schriftlich vorliegende Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 12.1
Öffentliche Übertragung aller Spiele der Fußballmeisterschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0017/06
Ö 12.2
Postversand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0019/06
Ö 12.3
Jobcenter ARGE

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0020/06
Ö 12.4
Weiterverwendung städtischer Immobilien

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0021/06
Ö 12.5
Fremdsprachenkenntnisse bei Mitarbeitern der Stadtverwaltung und der kommunalen Unternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0024/06
Ö 12.6
Dreisprachige Grundschule

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0022/06
Ö 12.7
Beleuchtung Roland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0025/06
Ö 12.8
"Bleib sauber Magdeburg"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0026/06
Ö 12.9
Rechtsgutachten zur Verpachtung Bördelandhalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0027/06
Ö 12.10
Schotterberg Friedrich-List-Strasse

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0028/06
Ö 12.11
Gefährdung durch Glasscherben auf dem Fuß- und Radweg Schönebecker Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0029/06
Ö 12.12
Ungeklärte Raumverteilung zwischen Hort und Grundschule Buckau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0030/06
Ö 12.13
Schließung der Buckauer Sporthalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0031/06
Ö 12.14
Schülerbeförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0032/06
Ö 12.15
Stand Altstadtfest

Beschluss: zur Kenntnis genommen

F0033/06