Sitzung
SR/033(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Otto-von-Guericke-Saal
Datum
04.05.2006
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 32.(IV) Sitzung vom 06.04.2006
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Wahl des/der Beigeordneten für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0141/06
Ö 5.2
Neuwahl einer Schiedsperson zur Vorsitzenden für die Schiedsstelle 01

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0079/06
Ö 5.3
Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0612/05
Ö 5.3.1
Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0612/05/1
Ö 5.3.2
Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz

Zusatz: Interfaktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0612/05/2
Ö 5.4
Jahresabschluss 2004 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0051/06
Ö 5.5
Neubesetzung im Aufsichtsrat der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0076/06
Ö 5.6
Haushaltskonsolidierung 2006 bis 2009 - Maßnahme 76 "Betreibung Sportstätten"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0074/06
Ö 5.6.1
Haushaltskonsolidierung 2006 bis 2009 - Maßnahme 76 "Betreibung Sportstätten"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0074/06/1
Ö 5.6.2
Haushaltskonsolidierung 2006 bis 2009 - Maßnahme 76 "Betreibung Sportstätten"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0074/06/2
Ö 5.6.3
Haushaltskonsolidierung 2006 bis 2009 - Maßnahme 76 "Betreibung Sportstätten"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0074/06/3
Ö 5.7
Haushaltskonsolidierung 2007 - 2009 - Maßnahme 80 - Planungsleistungen (Handlungsfeld 7)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0142/06
Ö 5.8
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2006

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0148/06
Ö 5.8.1
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Beitrittsbeschluss zur Haushaltssatzung 2006

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0148/06/1
Ö 5.9
Übertragung des Technikmuseums Magdeburg an den Verein "Kuratorium für Industriekultur in der Region Magdeburg e. V."

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0581/05
Ö 5.9.1
Übertragung des Technikmuseums Magdeburg an den Verein "Kuratorium für Industriekultur in der Region Magdeburg e. V."

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0581/05/1
Ö 5.10
Rahmenkonzept zur Integrationspolitik der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0013/06
Ö 5.10.1
Rahmenkonzept zur Integrationspolitik der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0013/06/1
Ö 5.10.2
Rahmenkonzept zur Integrationspolitik der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0013/06/2
Ö 5.10.3
Rahmenkonzept zur Integrationspolitik der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0013/06/3
Ö 5.11
1. vereinfachte Änderung Bebauungsplan Nr. 239-3 "Regierungsstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0641/05
Ö 5.12
Einleitung der 8. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Landeshauptstadt Magdeburg - Herrenkrug

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0647/05
Ö 5.13
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 126-2.1 "Betriebshof Abfallwirtschaftsbetrieb Marschweg 33 / Rothenseer Straße 77"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0002/06
Ö 5.13.1
Einleitung des Satzungsverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 126-2.1 "Betriebshof Abfallwirtschaftsbetrieb Marschweg 33 / Rothenseer Straße 77"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0002/06/1
Ö 5.14
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0035/06
Ö 5.15
Vereinfachte Änderung des Entwurfes zum Bebauungsplan Nr. 407-3 "Wissenschaftszentrum Brenneckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0036/06
Ö 5.16
Satzung Bebauungsplan Nr. 407-3 "Wissenschaftszentrum Brenneckestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0038/06
Ö 5.17
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0058/06
Ö 5.17.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 134-3.1 "Lübecker Straße 8"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0058/06/1
Ö 5.18
Verkehrskonzept Hopfengarten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0072/06
Ö 5.18.1
Verkehrskonzept Hopfengarten

Zusatz: Ausschuss für Regionalentwicklung, Wirtschaftsförderung und kommunale Beschäftigungspolitik

Beschluss: abgelehnt

DS0072/06/1
Ö 5.19
Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0110/06
Ö 5.19.1
Ausbau Eisenbahnknoten Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0110/06/1
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 7.1
Theaterbudget 2005

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0084/06
Ö 7.2
Konzept interkommunale Zusammenarbeit

Beschluss: mündlich erledigt

F0094/06
Ö 7.3
Einlösen von Verbindlichkeiten

Beschluss: mündlich erledigt

F0083/06
Ö 7.4
Virtuelles Stadtmodell

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0081/06
Ö 7.5
Jugendclub Rogätzer Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0082/06
Ö 7.6
Vorgesehene Baumfällungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0087/06
Ö 7.7
Figurentheaterzentrum

Beschluss: mündlich erledigt

F0091/06
Ö 7.8
Problematik Trink- und Abwasserversorgung An der Lake und Berliner Chaussee

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0093/06
Ö 7.9
Information über zusätzlichen Lärm

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0089/06
Ö 7.10
Entsorgung von Elektro-Altgeräten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0090/06
Ö 7.11
Aufhebung der Benennung der Carl-Miele-Straße

Beschluss: mündlich erledigt

F0097/06
Ö 7.12
Auswirkungen des Frühjahrshochwassers 2006

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0086/06
Ö 7.13
Bedeutung der holzwirtschaftlichen Betriebe für die Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0085/06
Ö 7.14
Stadtordnungsdienst

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0092/06
Ö 7.15
Finanzierung des kulturellen Lebens Magdeburgs

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0095/06
Ö 7.16
Open-Air-Veranstaltungen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0088/06
Ö 7.17
Zusammenarbeit zwischen Landeshauptstadt und Polizeibehörden

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0096/06
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 15.12.05

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0464/05/8
Ö 8.1.1
Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0007/06
Ö 8.2
Die Arbeit der ARGE effektivieren

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 29.09.05

Beschluss: zurückgestellt

A0177/05
Ö 8.2.1
Die Arbeit der ARGE effektivieren

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

A0177/05/1
Ö 8.2.2
Die Arbeit der ARGE effektivieren

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: zurückgestellt

A0177/05/2
Ö 8.2.3
Die Arbeit der ARGE effektivieren

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgestellt

A0177/05/3
Ö 8.2.4
Die Arbeit der ARGE effektivieren

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgestellt

A0177/05/4
Ö 8.2.5
Die Arbeit der ARGE effektivieren

Beschluss: zurückgestellt

S0016/06
Ö 8.3
Finanzielle Unterstützung des Kampfes um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee

Zusatz: FDP-Fraktion WV v. 09.03.06

Beschluss: geändert beschlossen

A0042/06
Ö 8.3.1
Finanzielle Unterstützung des Kampfes um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0042/06/1

Nicht öffentlicher Teil:

N 8.3.2
Finanzielle Unterstützung des Kampfes um den Erhalt des Schiffshebewerks Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 8.4
Kostenübersicht Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0075/06
Ö 8.5
Schülerbeförderungskosten für Schülerinnen und Schüler in besonderen sozialen Lagen

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0073/06
Ö 8.6
Schülerbeförderung für Gymnasiasten

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0079/06
Ö 8.7
Wiederherrichtung der Gedenkplatte für Julius Fucik

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0074/06
Ö 8.8
Würdigung von Arbeitsleistungen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0077/06
Ö 8.9
Vorlage von Ausschreibungstexten im Verwaltungsausschuss

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0078/06
Ö 8.10
Bilanz nach Übertragung der Kitas an freie Träger

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

A0080/06
Ö 8.11
Parkverbot für das unmittelbare Umfeld der Johanniskirche

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0082/06
Ö 8.12
Überprüfung des Taxistellplatzkonzeptes

Zusatz: SR Oliver Müller Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0084/06
Ö 8.13
Internationale Bahnhofsansagen

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0072/06
Ö 8.14
Modellstadt Erneuerbare Energien

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0083/06
Ö 8.14.1
Modellstadt Erneuerbare Energien

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0083/06/1
Ö 8.15
Gedenk-/Opferliste für das Feld der Nationen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0081/06
Ö 8.16
Umbau Tierheim Rothenseer Str.

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 18, Enthaltungen: 8

A0071/06
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Überprüfung zur Errichtung eines Kreisverkehrs Schönebecker Straße/Porsestraße

Beschluss: zurückgestellt

I0064/06
Ö 9.2
Information zum Antrag 0209/05

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0069/06
Ö 9.3
Jahresbericht des Behindertenbeauftragten für das Jahr 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0073/06
Ö 9.4
Arbeitsgruppen und Initiativfonds Gemeinwesenarbeit in der Landeshauptstadt Magdeburg - 2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0089/06
Ö 9.5
Überprüfung der Maßnahmen 32 und 33 des Haushaltskonsolidierungskonzeptes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0101/06
Ö 9.6
Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0105/06
Ö 9.7
Gesamtkonzept Zoologischer Garten Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0110/06
Ö 9.8
1. Familientag im Rathaus

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0117/06

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 10.1
Bestellung einer Buchgrundschuld

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Torusimus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2
Ersatzneubau der Straßenbrücke über die Anlagen der DB AG im Zuge der Sohlener Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3
Umverteilung bewilligter Fördermittel aus der "Sanierung der St.-Josef-Straße 32/37" im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost des Programmjahres 2005 auf andere Projekte

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.3.1
Umverteilung bewilligter Fördermittel aus der "Sanierung der St.-Josef-Straße 32/37" im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost des Programmjahres 2005 auf andere Projekte

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: abgelehnt

 
N 10.3.2
Umverteilung bewilligter Fördermittel aus der "Sanierung der St.-Josef-Straße 32/37" im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost des Programmjahres 2005 auf andere Projekte

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

 
N 10.3.3
Umverteilung bewilligter Fördermittel aus der "Sanierung der St.-Josef-Straße 32/37" im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost des Programmjahres 2005 auf andere Projekte

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Informationsvorlagen
 
N 11.1
Internet-Telefonie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2
Ergebnisse des Prüfauftrages des Stadtrates an den Oberbürgermeister zu rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen und Bedingungen einer Privatisierung des MVB-tochterunternehmens Weiße Flotte GmbH und Berücksichtigung einer möglichen Herauslösung der Märkte aus der Weißen Flotte GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen