Sitzung
SR/041(IV)/06
Gremium
Stadtrat
Raum
Ratssaal
Datum
07.12.2006
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung des Beschlussprotokolls der 40.(IV) Sitzung vom 09.11.06
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Stellungnahme zum Prüfbericht des RPA zum Sachsen-Anhalt-Tag und Stadtjubiläum Magdeburg 12hundert

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0465/06
Ö 5.1.1
Stellungnahme zum Prüfbericht des RPA zum Sachsen-Anhalt-Tag und Stadtjubiläum Magdeburg 12hundert

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0465/06/1
Ö 5.2
Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte Lübecker Str. 12

Zusatz: BE: Oberbürgermeister WV v. 09.11.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/06
Ö 5.2.1
Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte Lübecker Str. 12

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr WV v. 09.11.06

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0182/06
Ö 5.2.2
DS 0211/06 Umbau und Erweiterung Kindertagesstätte Lübecker Straße 12

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

S0227/06
Ö 5.3
Umbau und Sanierung Kita Skorpionstr. 7

Zusatz: BE: Oberbürgermeister WV v. 09.11.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0320/06
Ö 5.3.1
Umbau und Sanierung Kita Skorpionstr. 7

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr WV v. 09.11.06

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0183/06
Ö 5.3.2
DS 0320/06 Umbau und Sanierung Kita Skorpionstraße 7

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

S0222/06
Ö 5.4
Besetzungen BA der Eigenbetriebe: theater magdeburg, Komm. Gebäudemanagement und Puppentheater

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0504/06
Ö 5.5
Besetzung in der Gesellschafterversammlung und im Aufsichtsrat der Zoologischer Garten Magdeburg gGmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0510/06
Ö 5.6
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0376/06
Ö 5.6.1
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0376/06/2
Ö 5.6.2
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0376/06/3
Ö 5.6.3
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0376/06/4
Ö 5.6.4
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0376/06/5
Ö 5.6.5
Neufassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0376/06/6
Ö 5.7
Umsetzung der Strategie zur Stellen- und Personalkosteneinsparung - Kontrakt für das Dezernat V

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0393/06
Ö 5.8
Neufassung der Abfallwirtschaftssatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

DS0409/06
Ö 5.8.1
Änderung der Anlage zur Abfallwirtschaftssatzung - Ausschluss von Abfällen

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0409/06/1
Ö 5.9
Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zurückgezogen

DS0457/06
Ö 5.9.1
Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0457/06/1
Ö 5.9.2
Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0457/06/2
Ö 5.9.3
Neufassung der Abfallgebührensatzung

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0457/06/3
Ö 5.10
Überplanmäßige Ausgaben für Zins- und Tilgungsleistungen im Jahre 2006

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0307/06
Ö 5.11
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2006 der GWM Gesellschaft für Wirtschaftsservice Magdeburg mbH (GWM)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0408/06
Ö 5.12
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2006 der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0482/06
Ö 5.13
Gründung der SWM Netze GmbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/06
Ö 5.14
Beteiligungsbericht 2006

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0460/06
Ö 5.15
Friedhofssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0324/06
Ö 5.16
4. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0481/06
Ö 5.17
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06
Ö 5.17.1
Höhere Hundesteuer für Kampfhunde

Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 09.11.06

Beschluss: zurückgezogen

A0175/06
Ö 5.17.2
Höhere Hundesteuer für Kampfhunde

Beschluss: zurückgezogen

S0236/06
Ö 5.17.3
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/1
Ö 5.17.4
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/2
Ö 5.17.5
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/3
Ö 5.17.6
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/4
Ö 5.17.7
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/6
Ö 5.17.8
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/7
Ö 5.17.9
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/8
Ö 5.17.10
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/9
Ö 5.17.11
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/10
Ö 5.17.12
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/11
Ö 5.17.13
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/12
Ö 5.17.14
Neufassung der Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0382/06/13
Ö 5.18
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

DS0442/06
Ö 5.19
Entgeltordnung der Gruson-Gewächshäuser Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0252/06
Ö 5.19.1
Entgeltordnung der Gruson-Gewächshäuser Magdeburg

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0252/06/1
Ö 5.19.2
Entgeltordnung der Gruson-Gewächshäuser Magdeburg

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

DS0252/06/2
Ö 5.20
Übertragung des Vogelgesangpark an den Zoologischen Garten Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0476/06
Ö 5.21
Entgelt- und Nutzerordnung für das Internationale Jugendbegegnungszentrum Barleber See

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0313/06
Ö 5.22
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0422/06
Ö 5.23
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0427/06
Ö 5.24
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0466/06
Ö 5.25
Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0437/06
Ö 5.25.1
Kosten- und Finanzierungsübersicht zur Entwicklungsmaßnahme "Rothensee" mit Stand vom 30.06.2006

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0437/06/1
Ö 5.26
Außerplanmäßige Ausgaben, Zuführung Rücklage "Public Private Partnership" ("PPP")

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0522/06
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 7.1
Umbau/Zukunft der Stadtteilbibliothek Sudenburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0238/06
Ö 7.2
Sonderprogramm des BMVBS "Beschäftigung, Bildung und Teilhabe vor Ort"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0234/06
Ö 7.3
Hauptzollamt im Magdeburger Hafen

Beschluss: mündlich erledigt

F0237/06
Ö 7.4
Esatzbrücke Sohlener Straße und Parksituation Alt-Westerhüsen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0239/06
Ö 7.5
Flugplatz Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0231/06
Ö 7.6
Europäisches Jahr der Chancengleichheit 2007

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0232/06
Ö 7.7
KITA-Öffnungszeiten

Beschluss: mündlich erledigt

F0233/06
Ö 7.8
Radtourismus in Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0235/06
Ö 7.9
Denkmalschutz auf dem Gebiet des Magdeburger Hafens

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0236/06
Ö 7.10
Krankenhaus Altstadt

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

F0227/06
Ö 7.11
Arbeitsplätze im Wissenschaftsbereich

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

F0230/06
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Zeitweiliger Ausschuss

Zusatz: Zeitweiliger Ausschuss zur Überprüfung der Mitglieder des Stadtrates auf Mitarbeit beim ehemaligen MfS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0213/06
Ö 8.2
Missbilligung Vorsitzender

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13, Enthaltungen: 10

A0212/06
Ö 8.2.1
Missbilligung Vorsitzender

Zusatz: SR Jens Ansorge

Beschluss: zurückgezogen

A0212/06/1
Ö 8.2.2
Missbilligung Vorsitzender

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

A0212/06/2
Ö 8.3
Missbilligung Stadtrat Heendorf

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0208/06
Ö 8.4
(Öffentliche) Toilette für den Spielplatz Hegelstraße

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0185/06
Ö 8.5
Öffnung der Sternbrücke bei Bedarf

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0186/06
Ö 8.6
Querungsmöglichkeiten Breiter Weg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90 /Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

A0194/06
Ö 8.7
Schulungen des Stadtordnungsdienstes

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0196/06
Ö 8.8
Ausweisung eines Grundstückes für den Eigenheimbau

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0199/06
Ö 8.9
Ausstellung Jüdische Kinder im Holocaust

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0200/06
Ö 8.10
Entgeltumwandlung zur Alterssicherung

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0201/06
Ö 8.11
Konzept "Fördern und Fordern" für Magdeburg prüfen

Zusatz: FDP -Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0198/06
Ö 8.12
Energiesonderzone

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0203/06
Ö 8.13
Nutzung und die daraus resultierenden Kosten des Platzes vor dem Ratswaagehotel

Zusatz: Jana bork Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0205/06
Ö 8.14
Demographische Entwicklungsplanung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0197/06
Ö 8.15
Demographie-TÜV

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0207/06
Ö 8.16
Spielplatz in Rothensee

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0202/06
Ö 8.17
Vorbereitung des Gedenkens am 16. Januar 2007

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: geändert beschlossen

A0204/06
Ö 8.17.1
Vorbereitung des Gedenkens am 16. Januar 2007

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0204/06/1
Ö 8.17.2
Vorbereitung des Gedenkens am 16. Januar 2007

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0204/06/2
Ö 8.18
Wegweiser Caravanstellplatz

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0206/06
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Bericht zur Umsetzung der DS0596/05 (Ermächtigung zur Kreditablösung...) in Verbindung mit der DS0573/05 (Konzessionierung)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0214/06
Ö 9.2
Zwischenbericht zum naturschutzfachlichen Monitoring - Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen auf den Rieselfeldern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0271/06
Ö 9.3
Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0281/06
Ö 9.4
Sachstand Schiffshebewerk

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0303/06
Ö 9.5
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0305/06
Ö 9.6
Jahr der Wissenschaft 2006 - 1. Europäischer Kongress der Wissenschaftsstädte in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0319/06
Ö 9.7
Information zur Arbeit des Gesellschaftshauses (01.01. 2006 bis 31.08.2006) und konzeptionelle Gedanken zur weiteren Arbeit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0256/06
Ö 9.8
Lerngegenstand Magdeburg (Bezug: A0122/05 und S0236/05)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0328/06
Ö 9.9
Kooperation der Landeshauptstadt Magdeburg mit der Otto-von-Guericke-Universität und der Hochschule Magdeburg/Stendal

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0336/06

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 10.1
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Grundstücksverkauf

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2
Geschäftsführer - Personalangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3
Geschäftsführer - Personalangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.4
Geschäftsführer - Personalangelegenheiten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.5
Abriss des 16-Geschossers Ziolkowskistraße 9 im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost - Abriss/Rückbaurichtlinie, Programmjahr 2006, Fördergebiet Nord

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.5.1
Abriss des 16-Geschossers Ziolkowskistraße 9 im Rahmen des Städtebauförderprogramms Stadtumbau Ost - Abriss/Rückbaurichtlinie, Programmjahr 2006, Fördergebiet Nord

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 11.1
Gewerbegebiet

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 06.07.06

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

 
N 11.1.1
Gewerbegebiet

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12
Informationsvorlagen
 
N 12.1
Grunderwerb der Flughafen Magdeburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Teil 2 - Öffentliche Sitzung Haushaltsberatung 2007
 
Ö 13.1
Jahresabschluss 2005 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: vertagt

DS0432/06
Ö 13.2
Jahresabschluss 2005 der Magdeburg Marketing, Kongress und Tourismus GmbH (MMKT)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0419/06
Ö 13.3
Jahresabschluss 2005 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0431/06
Ö 13.4
Jahresabschluss 2005 der Flughafen Magdeburg GmbH (FMG)

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0447/06
Ö 13.5
Jahresabschluss des Städtischen Abwasserbetriebes Magdeburg für das Wirtschaftsjahr 2005 und Auflösung des Eigenbetriebes und seiner Eigenbetriebssatzung mit Ablauf des 31.12.2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0473/06
Ö 13.6
Jahresabschluss 2005 des EB SSW und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2006

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0435/06
Ö 13.7
Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0378/06
Ö 13.8
Wirtschaftsplan 2007 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: vertagt

DS0461/06
Ö 13.9
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2010

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0377/06
Ö 13.9.1
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2010

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0377/06/1
Ö 13.9.2
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2010

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0377/06/2
Ö 13.10
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: vertagt

DS0349/06
Ö 13.10.1
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: Interfraktionell WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

DS0129/06/1
Ö 13.10.2
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

DS0129/06/2
Ö 13.10.3
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

DS0129/06/3
Ö 13.10.4
Eckwertebeschluss für den Haushalt 2007

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 01.06.06

Beschluss: vertagt

DS0129/06/4
Ö 13.10.5
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

DS0349/06/1
Ö 13.10.6
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0349/06/2
Ö 13.10.7
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

DS0349/06/3
Ö 13.10.8
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: vertagt

DS0349/06/4
Ö 13.10.9
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

DS0349/06/5
Ö 13.10.10
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/6
Ö 13.10.11
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/7
Ö 13.10.12
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/8
Ö 13.10.13
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/9
Ö 13.10.14
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/10
Ö 13.10.15
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/11
Ö 13.10.16
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/12
Ö 13.10.17
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0349/06/12/1
Ö 13.10.18
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/13
Ö 13.10.19
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/14
Ö 13.10.20
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/15
Ö 13.10.21
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/16
Ö 13.10.22
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/17
Ö 13.10.23
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/18
Ö 13.10.24
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/19
Ö 13.10.25
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/20
Ö 13.10.26
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0349/06/20/1
Ö 13.10.27
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/21
Ö 13.10.28
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/22
Ö 13.10.29
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/23
Ö 13.10.30
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/24
Ö 13.10.31
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0349/06/24/1
Ö 13.10.32
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/25
Ö 13.10.33
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/26
Ö 13.10.34
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/27
Ö 13.10.35
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/28
Ö 13.10.36
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0349/06/29
Ö 13.10.37
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/30
Ö 13.10.38
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/31
Ö 13.10.39
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/32
Ö 13.10.40
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/33
Ö 13.10.41
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/34
Ö 13.10.42
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/34/1
Ö 13.10.43
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/35
Ö 13.10.44
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/36
Ö 13.10.45
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/37
Ö 13.10.46
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

DS0349/06/38
Ö 13.10.47
Haushaltsplan 2007 Haushaltssatzung 2007 Finanzplan bis 2009 Stellenplan 2007

Beschluss: vertagt

DS0349/06/39