Sitzung
VW/011(IV)/06
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Hasselbachsaal
Datum
20.01.2006
Zeit
15:00-16:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschriften vom 21. 10. 2005, 25. 11. 2005, 30. 11. 2005
 
Ö 4
Informationen
 
Ö 4.1
Schiffshebewerk Rothensee / Schreiben von Bundesverkehrsminister Tiefensee vom 20.12.2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0002/06
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0164/05
Ö 5.1.1
Schleusenbetriebszeiten Schiffshebewerk Rothensee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und Regionalentwicklung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0256/05
Ö 5.2
Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee

Beschluss: empfohlen

A0213/05
Ö 5.2.1
Projektgruppe zum Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0001/06
Ö 5.3
Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Zusatz: Fraktionen Die Linkspartei.PDS, CDU und SPD

Beschluss: empfohlen

A0208/05
Ö 5.3.1
Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Beschluss: empfohlen

A0208/05/1
Ö 5.3.2
Frühestmögliche Einbeziehung der Gemeinwesenarbeitsgruppen (GWA) in Projekte der Stadtteilentwicklung

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0309/05
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Beschlussvorlagen
 
N 7.1
Verleihung eines Amtes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 7.2
Besetzung der Planstelle der Fachbereichsleiterin / des Fachbereichsleiters des Fachbereiches 23 Liegenschaftsservice

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.3
Befristete Einstellung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.4
Bestellung des Geschäftsführers der Weihnachtsmarkt-GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5

 
N 7.5
Einstellung einer befristeten Krankenvertretung im Amt 53

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.6
Besetzung der Stelle Finanzbuchhalter/-in

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 7.7
Stellenneubewertung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
N 7.8
Stellenneubewertung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 
N 8
Anträge
 
N 8.1
Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.1.1
Nachverhandlungen Intendantenvertrag

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9
Informationen
 
N 9.1
Verantwortlichkeiten zur Baumaßnahme "Sanierung des Aussichtsturmes im Stadtpark Rotehorn"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 9.2
Operatives Beteiligungscontrolling

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10
Aktuelle Informationen aus der regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 11
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 12
Verschiedenes