Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr - 14.12.2006 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
StBV/029(IV)/06
Gremium
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr
Raum
Altes Rathaus / Hansesaal
Datum
14.12.2006
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschriften vom 02.11.2006 und 16.11.2006

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 4

Beschlussvorlagen

 
Ö 4.1

Widmung der Gemeindestraße - An der Halberstädter Chaussee (Teilstück)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0444/06
Ö 4.2

Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 478-1 "Am Salbker Wasserturm"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0479/06
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0164/06
Ö 5.1.1

Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0219/06
Ö 5.2

Radweg für die Maxim-Gorki-Straße Ratsfraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0184/06
Ö 5.2.1

Änderungsantrag A0184/06/1 Radweg für die Maxim-Gorki-Straße

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

 
Ö 5.2.2

Radweg für die Maxim-Gorki-Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0240/06
Ö 5.3

Abonnement für Schüler-Monatskarte SPD - Ratsfraktion

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0178/06
Ö 5.3.1

Abonnement für Schüler-Monatskarte

Beschluss: vertagt

S0237/06
Ö 6

Informationen

 
Ö 6.1

Funktionserhalt der Stadthalle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0312/06
Ö 7

Mitteilungen und Anfragen

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 18:45 Uhr

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 8

Bestätigung der Tagesordnung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 8.1

Genehmigung der Niederschrift nichtöffentlicher Teil vom 16.11.2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
N 9

Beschlussvorlagen

 
N 9.1

Verkauf eines Grundstückes

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 
N 9.2

DS0492/06 Ankauf von Grundstücken

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 10

Informationen

 
N 10.1

Baufachmarkt mit Gartencenter im Bereich Kümmelsberg / Neuer Renneweg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 10.2

Städtebauliche Entwicklung des Stadtteils Neu Olvenstedt im Rahmen des Förderprogramms Stadtumbau Ost

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11

Mitteilungen und Anfragen