Sitzung
KRB/023(IV)/06
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
20.07.2006
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4
Neuwahl von 2 Schiedspersonen für die Schiedsstelle 05

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0263/06
Ö 5
Eindämmung der Flut von Wahlplakaten

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0087/06
Ö 5.1
Eindämmung der Flut von Wahlplakaten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0133/06
Ö 6
Prüfung des Einsatzes elektronischer Wahlgeräte

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

A0090/06
Ö 6.1
Prüfung des Einsatzes elektronischer Wahlgeräte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0119/06
Ö 7
Verschiedenes