Sitzung
KRB/024(IV)/06
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Datum
21.09.2006
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4
Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0315/06
Ö 5
Straßenname

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0316/06
Ö 6
Verwaltungskostensatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0251/06
Ö 7
Neufassung der Feuerwehrsatzung der Freiwilligen Feuerwehr der LHMD

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0206/06
Ö 8
Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Beschluss: vertagt

DS0241/06
Ö 9
Bildung des Eigenbetriebes "Puppentheater der Stadt Magdeburg"

Beschluss: vertagt

DS0279/06
Ö 10
Bildung des Eigenbetriebes "theater magdeburg"

Beschluss: vertagt

DS0283/06
Ö 11
Neufassung der Eigenbetriebssatzung "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" vom 08. Dezember 1998 (Amtsblatt 88/1998) in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 06. Juni 2000 (Amtsblatt 67/2000) sowie der 2. Änderungssatzung vom 27. Dezember 2001 (Amtsblatt 162/2001)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0287/06
Ö 12
Anbahnung einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Republik Polen

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0292/06
Ö 13
Abwägung in der Bauleitplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0194/06
Ö 14
Auswertung des Modellversuches zusätzliche Gehwegreinigung in der Halberstädter Straße durch die Stadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0196/06
Ö 15
Nachtrag: 11.09.2006
Verlängerung des Weihnachtsmarktes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0266/06
Ö 16
Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 3

A0088/06
Ö 16.1
Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0130/06
Ö 17
Wirtschaftliches Potential des demographischen Wandels

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

A0136/06
Ö 17.1
Wirtschaftliches Potential des demographischen Wandels

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0152/06
Ö 18
Nachtrag: 11.09.2006
Rechtsextremismus in Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 20
Auto- und Trödelmarkt Rothensee

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 21
Internetcafés - Spielhallen/Jugendschutz/Vergnügungssteuern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 22
Verschiedenes