Sitzung
FG/038(IV)/06
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
29.03.2006
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 2
Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: FB62, 17.10 Uhr

 
N 2.1
Weitere Darlehensaufnahme zur Umschuldung des Entwicklungsträgers

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 2.2
Grundstücksverkauf des Entwicklungsträgers

Zusatz: als Lenkungsausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 2.3
Vergabe des Entwicklungsträgers

Zusatz: Vorb. Bestätigung OB-DB am 21.03.06

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 2.4
Verschiedenes
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 3
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 3.1
Dienstanweisung 20/02 über Stundung, Niederschlagung und Erlass vom 07.11. 2003, Zum Rechtscharakter der Niederschlagung und zur Stadtratszuständigkeit - in der Neufassung der DA 02/02 vom 21.02.2006.

Zusatz: BE: FB02, 17.45 Uhr

Beschluss: vertagt

I0042/06
Ö 3.2
Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz

Zusatz: BE: EB SAB, 18.00 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0612/05
Ö 3.2.1
Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0612/05/1
Ö 3.2.2
Öffentliche Toilette am Schelli

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0070/05
Ö 3.2.3
Öffentliche Toilette am Schellheimer Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0300/05
Ö 3.3
Überprüfung zur Errichtung eines Kreisverkehrs Schönebecker Straße/Porsestraße

Zusatz: BE: Amt 66, 18.15 Uhr

Beschluss: vertagt

I0064/06
Ö 3.4
Komplettierung des Börderadweges zwischen Schmeilstraße und Am Schroteanger

Zusatz: BE: Amt 61,18.30 Uhr

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0661/05
Ö 3.5
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 31.12.2005

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0096/06
Ö 3.6
Verschiedenes
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Ausbau Radweg an der Sternbrücke

Beschluss: mit Stellungnahme erledigt

A0235/05
Ö 4.1.1
Ausbau Radweg an der Sternbrücke

Zusatz: federführend: Amt 61

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0030/06
Ö 4.2
Konzeption Zoo

Beschluss: vertagt

A0231/05
Ö 4.2.1
Konzeption Zoo

Zusatz: federführend: EB ZOO

Beschluss: vertagt

S0040/06
Ö 4.3
Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006

Beschluss: vertagt

DS0464/05/48
Ö 4.3.1
Haushaltsplan 2006 - Haushaltssatzung 2006 - Finanzplan bis 2009 - Stellenplan 2006

Zusatz: federführend FB03, vorb. der Vorlage der geforderten erweiterten SN

Beschluss: vertagt

S0005/06