Sitzung
FG/048(IV)/06
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hansesaal
Datum
27.09.2006
Zeit
17:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 2
Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: FB 62, 17:10 Uhr

 
N 2.1
Honorarabrechnung des Entwicklungsträgers für das III. und IV. Qu. 2005 (Abstimmung zum Beschlussvorschlag 1)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 4

 
N 2.1.1
Honorarabrechnung des Entwicklungsträgers für das III. und IV. Qu. 2005 (Abstimmung zum Beschlussvorschlag 2)

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 4, Enthaltungen: 1

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 3
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 3.1
Errichtung einer Denkfabrik - Bestätigung der HU-Bau

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0327/06
Ö 3.2
Teilrückbau Silogebäude Denkfabrik

Zusatz: BE: FB 62, 17:30 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0334/06
Ö 3.3
Abwägung in der Bauleitplanung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0194/06

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 4
Lenkungsausschuss
 
N 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 5.1
Grundstücksverkauf in Magdeburg, Lange Lake/Nonnenwerder

Zusatz: BE: FB 23, 17:55 Uhr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
N 5.2
Grundsteuermesszahl

Zusatz: BE: FB 02

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 5.3
Verschiedenes
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 6
Beschlussvorlagen
 
Ö 6.1
Regelung zur leistungsabhängigen Anschlusstätigkeit für Absolventen der Berufsausbildung/Laufbahnbewerber/-innen des mittleren allgemeinen nichttechnischen Verwaltungsdienstes und Bereitstellung betrieblicher Ausbildungsplätze ab 2007 in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: FB 01, 18:05 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0326/06
Ö 6.2
Priorisierung Investitionsplanung -Tageseinrichtungen für Kinder

Zusatz: BE: BG V, V/02, 18:10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0274/06
Ö 6.2.1
Priorisierung Investitionsplanung -Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0274/06/2
Ö 6.3
Neufassung der Eigenbetriebssatzung "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" vom 08. Dezember 1998 (Amtsblatt 88/1998) in der Fassung der 1. Änderungssatzung vom 06. Juni 2000 (Amtsblatt 67/2000) sowie der 2. Änderungssatzung vom 27. Dezember 2001 (Amtsblatt 162/2001)

Zusatz: BE: SSW, 18:25 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

DS0287/06
Ö 6.4
Jahresabschluss 2005 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: FB 02, 18:40 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0314/06
Ö 6.5
Magdeburger Verkehrsbetriebe GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2005

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0317/06
Ö 6.6
Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0277/06
Ö 6.6.1
Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0277/06/1
Ö 6.6.2
Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0277/06/2
Ö 6.6.3
Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0277/06/3
Ö 6.6.4
Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Zusatz: BE: ZOO, 18:55 Uhr

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0277/06/4
Ö 6.6.5
Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0277/06/5
Ö 6.6.6
Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0277/06/6
Ö 6.6.7
Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0277/06/7
Ö 6.6.8
Zukünftige strategische Ausrichtung und Weiterentwicklung des Zoologischen Gartens Magdeburg und damit verbundene Überführung in die Zoologischer Garten Magdeburg GmbH (ZGM) unter gesellschaftsrechtlicher und finanzieller Mitbeteiligung des regionalen Umlandes.

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0277/06/8
Ö 6.6.9
Konzeption Zoo

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0231/05
Ö 6.6.10
Konzeption Zoo

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

S0040/06
Ö 6.7
Bildung des Eigenbetriebes "theater magdeburg"

Zusatz: BE: FB 04, 19:10 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 3

DS0283/06
Ö 6.8
Bildung des Eigenbetriebes "Puppentheater der Stadt Magdeburg"

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0279/06
Ö 6.8.1
Bildung des Eigenbetriebes "Puppentheater der Stadt Magdeburg"

Zusatz: BE: Amt 49, 19:25 Uhr

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0279/06/1
Ö 6.9
Bildung des Eigenbetriebes "Kommunales Gebäudemanagement"

Zusatz: BE: FB 03, 19:40 Uhr

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0241/06
Ö 6.10
Sonstiges - weitere Verfahrensweise zu "Sanierung und Umbau der Stadthalle"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Beschluss: vertagt

A0088/06
Ö 7.1.1
Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.1.2
Beteiligung von Bürgern an der Haushaltsplanung

Zusatz: BE: FB 02, 20:00 Uhr

Beschluss: vertagt

S0130/06
Ö 7.2
Verschiedenes
 
Ö 7.2.1
Nochmalige Abstimmung zum Ablauf der Erarbeitung des Haushaltsplanes 2007 I0105/06

Beschluss: zur Kenntnis genommen