Sitzung
SR/043(IV)/07
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
18.01.2007
Zeit
14:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 41.(IV)/42.(IV). Sitzung vom 07.12./11.12.06
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 (4) GO LSA zur Förderung des Hatsuun Jindo Karate-Club Magdeburg e.V. aus städtischen Eigenmitteln i.V. mit TOP 10.6 - I0001/07
 
Ö 5.1
Eilentscheidung des Oberbürgermeisters gemäß § 62 (4) GO LSA zur Förderung des Hatsuun Jindo Karate-Club Magdeburg e.V. aus städtischen Eigenmitteln

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0001/07
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
34. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0552/06
Ö 6.2
Wirtschaftsplan 2007 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0474/06
Ö 6.3
MESSE- und VERANSTALTUNGSGESELLSCHAFT MAGDEBURG GmbH Jahresabschluss zum 31.12.2005

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/06
Ö 6.4
Besetzung des Aufsichtsrates der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg mbH

Zusatz: BE: Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0508/06
Ö 6.5
Anbahnung einer Städtepartnerschaft

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0450/06
Ö 6.6
Wirtschaftsplan 2007 des EB SSW

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0436/06
Ö 6.6.1
Wirtschaftsplan 2007 des EB SSW

Zusatz: CDU - Fraktion, SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0436/06/1
Ö 6.7
Widmung der Gemeindestraße - An der Halberstädter Chaussee (Teilstück)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0444/06
Ö 6.8
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 478-1 "Am Salbker Wasserturm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/06
Ö 6.8.1
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 478-1 "Am Salbker Wasserturm"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/06/1
Ö 6.9
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport WV v. 09.11.06 i.V. mit TOP 9.11 - A0214/06

Beschluss: geändert beschlossen

DS0392/06
Ö 6.9.1
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0392/06/1
Ö 6.9.2
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0392/06/2
Ö 6.9.3
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0392/06/3
Ö 6.9.4
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0392/06/4
Ö 6.9.5
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0392/06/5
Ö 6.9.6
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

DS0392/06/6
Ö 6.9.7
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

DS0392/06/7
Ö 6.9.8
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: Stadtrat Wigbert Schwenke CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0392/06/8
Ö 6.9.9
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

DS0392/06/9
Ö 6.9.10
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/06/9/1
Ö 6.9.11
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0392/06/10
Ö 6.9.12
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/06/11
Ö 6.9.13
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/06/12
Ö 6.9.14
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/06/13
Ö 6.9.15
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0392/06/14
Ö 6.9.16
Schulentwicklungsplan 2007/2008

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: geändert beschlossen

DS0392/06/15

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 7.1
Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport WV v. 09.11.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 7.1.1
Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: zurückgezogen

 
N 7.1.2
Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 2

Zusatz: Stadtrat Frank Schuster CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

 
N 7.2
Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport WV v. 09.11.06

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 7.2.1
Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 
N 7.2.2
Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 3

Zusatz: Stadtrat Frank Schuster CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

 
N 7.2.3
Weiterführung PPP-Projekt Schulen - Paket 3

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 8
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 9.1
Seniorenforum

Beschluss: mündlich erledigt

F0006/07
Ö 9.2
Rückübertragung von Kindereinrichtungen des freien Trägers Kolping Bildungswerk

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0005/07
Ö 9.3
Alkoholikerszene vor dem Magdeburger Gesundheits- und Veterinäramt

Beschluss: mündlich erledigt

F0008/07
Ö 9.4
Zukunft Verkehrsprojekt Damaschkeplatz

Beschluss: mündlich erledigt

F0010/07
Ö 9.5
Mehrgenerationenhaus im NBZ Neustädter Feld

Beschluss: mündlich erledigt

F0012/07
Ö 9.6
Tariftreue

Beschluss: mündlich erledigt

F0011/07
Ö 9.7
Bürgerinitiative Hektorweg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0001/07
Ö 9.8
Kassenkredite

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0009/07
Ö 9.9
Grabungen am Fürstenwall

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0003/07
Ö 9.10
KJFE Rogätzer Straße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0007/07
Ö 9.11
Fahrzeugflotte der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0002/07
Ö 9.12
Nutzung von Förderprogrammen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0004/07
Ö 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 10.1
Die Arbeit der ARGE effektivieren

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 04.05.06

Beschluss: zurückgezogen

A0177/05
Ö 10.1.1
Die Arbeit der ARGE effektivieren

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: zurückgezogen

A0177/05/2
Ö 10.1.2
Die Arbeit der ARGE effektivieren

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0177/05/3
Ö 10.1.3
Die Arbeit der ARGE effektivieren

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0177/05/4
Ö 10.1.4
Die Arbeit der ARGE effektivieren

Beschluss: zurückgezogen

S0016/06
Ö 10.2
Schülerbeförderungskosten für Schülerinnen und Schüler in besonderen sozialen Lagen

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 04.05.06

Beschluss: vertagt

A0073/06
Ö 10.2.1
Schülerbeförderungskosten für Schülerinnen und Schüler in besonderen sozialen Lagen

Beschluss: vertagt

S0172/06
Ö 10.3
EinBlick - Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen

Zusatz: Interfraktionell WV v. 06.04.06

Beschluss: vertagt

A0056/06
Ö 10.3.1
EinBlick - Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zurückgezogen

A0056/06/1
Ö 10.3.2
EinBlick - Politik und Verwaltung für Schülerinnen und Schüler transparent machen

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

A0056/06/2
Ö 10.3.3
EinBlick ins Rathaus

Beschluss: vertagt

S0175/06
Ö 10.4
Unterstützung der SG Stahl Magdeburg Nord

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

A0112/06
Ö 10.4.1
Unterstützung der SG Stahl Magdeburg Nord

Beschluss: vertagt

S0204/06
Ö 10.5
Bericht der psychosozialen Arbeitsgemeinschaft 2005 dem Stadtrat vorlegen - Ehrenamt würdigen

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

A0153/06
Ö 10.5.1
Bericht der psychosozialen Arbeitsgemeinschaft 2005 dem Stadtrat vorlegen - Ehrenamt würdigen

Beschluss: vertagt

S0184/06
Ö 10.6
Linksabbieger auf der Lübecker Straße

Zusatz: SPD - Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: zurückgezogen

A0158/06
Ö 10.6.1
Linksabbieger auf der Lübecker Straße

Beschluss: zurückgezogen

S0189/06
Ö 10.7
Einrichtung einer Stabsstelle "Energie"

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

A0141/06
Ö 10.7.1
Einrichtung einer Stabsstelle "Energie"

Beschluss: vertagt

S0221/06
Ö 10.8
Intensivierung der Städtepartnerschaft mit Nashville/TN

Zusatz: Fraktion BfM WV v. 07.09.06

Beschluss: vertagt

A0144/06
Ö 10.8.1
Intensivierung der Städtepartnerschaft mit Nashville/TN

Beschluss: vertagt

S0214/06
Ö 10.9
Beseitigung von Müll am Neustädter See

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen WV v. 12.10.06

Beschluss: vertagt

A0166/06
Ö 10.9.1
Beseitigung von Müll am Neustädter See

Beschluss: vertagt

S0215/06
Ö 10.10
Radweg für die Maxim-Gorki-Straße

Zusatz: CDU - Fraktion WV v. 09.11.06

Beschluss: vertagt

A0184/06
Ö 10.10.1
Radweg für die Maxim-Gorki-Straße

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0184/06/1
Ö 10.10.2
Radweg für die Maxim-Gorki-Straße

Beschluss: vertagt

S0240/06
Ö 10.11
Weiterführung PPP-Projekt Schulen, Paket 2 und Paket 3

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

A0214/06
Ö 10.12
Gehwege im Stadtgebiet Neu-Reform

Zusatz: Stadträtin Jana Bork, Stadträte Hugo Boeck und Dr. Gerd Zimmer Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0215/06
Ö 10.13
Namensgebung Wittenberger Platz

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0216/06
Ö 10.14
2008 - "Magdeburger Jahr der Kinder"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0220/06
Ö 10.15
Regelmäßige Fortschreibung der Jugendhilfeplanung

Zusatz: Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0003/07
Ö 10.16
Verfahren zur Bürgerbeteiligung am Haushalt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0001/07
Ö 10.17
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: vertagt

A0004/07
Ö 10.18
Sozialer Tag 2007

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0002/07
Ö 10.18.1
Sozialer Tag 2007

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0002/07/1
Ö 10.19
Anpassung Parkgebührenpflicht in der Innenstadt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0005/07
Ö 10.20
Nutzung erneuerbarer Energien

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0006/07
Ö 10.21
Vorlage von Ausschreibungstexten für Eigenbetriebsleiter

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0007/07
Ö 10.22
"Seniorenfreundlicher Service"

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0008/07
Ö 10.23
Schilderwald lichten

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0009/07
Ö 10.24
Anforderungen des Denkmalschutzes für das Schiffshebewerk

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: vertagt

A0012/07
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Haushaltskonsolidierung Maßnahme 77 - Teilprojekt Untersuchung der Organisationsstruktur des sozialen Dienstes des Jugendamtes

Beschluss: vertagt

I0248/06
Ö 11.2
Zunkunft Elbauenpark

Beschluss: vertagt

I0331/06
Ö 11.3
Umgang mit den Folgen des demografischen Wandels

Beschluss: vertagt

I0332/06
Ö 11.4
Internationale Bauausstellung (IBA) Stadtumbau 2010

Beschluss: vertagt

I0335/06
Ö 11.5
Thema: Straßenname, Beschluss-Nr. 1264-41(IV)06, Wilhelm-Linke-Straße

Beschluss: vertagt

I0355/06
Ö 11.6
Aktivitäten der Verwaltung zum Erhalt und Weiterbetrieb des Schiffshebewerkes im Jahr 2006

Beschluss: vertagt

I0008/07