Sitzung
SR/057(IV)/07
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
06.12.2007
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

Zusatz: Die Sitzung besteht aus zwei Teilen. Der Stadtrat wird hiermit auch zur 58.(IV) Sitzung (Fortsetzung und Haushaltsberatung) am 10.12.07 um 16.00 Uhr eingeladen.

 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 55. (IV) und 56.(IV) Sitzung vom 08./12.11.07
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö
Teil 1 - 57.(IV) Sitzung am 06.12.07 ab 14.00 Uhr
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
Nutzungsvereinbarung zur Sporthalle und Außensportanlage Othrichstr. 32

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0215/07
Ö 5.2
Fortsetzung der Aktion "Mehr Einwohner für Magdeburg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0448/07
Ö 5.2.1
Fortsetzung der Aktion "Mehr Einwohner für Magdeburg"

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

DS0448/07/1
Ö 5.3
1. Änderungssatzung der Straßenreinigungssatzung vom 01. Dezember 2005

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0427/07
Ö 5.4
1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 09. Februar 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0474/07
Ö 5.4.1
1. Änderungssatzung der Straßenreinigungsgebührensatzung vom 09. Februar 2006

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0474/07/1
Ö 5.5
Zweckgebundene Zuführung zur Rücklage für "Public Private Partnership" (PPP)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0508/07
Ö 5.6
Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0516/07
Ö 5.7
Mittelfristiger Konsolidierungsbeitrag der Wohnungsbaugesellschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0518/07
Ö 5.8
Beteiligungsbericht 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0460/07
Ö 5.9
Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Prüfbericht 2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0459/07
Ö 5.10
Jahresabschluss 2006 des Städtischen Abfallwirtschaftsbetriebes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0479/07
Ö 5.11
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg (SFM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0482/07
Ö 5.12
Jahresabschluss 2006 der Betreibergesellschaft Forschungs- und Entwicklungszentrum Magdeburg mbH (FEZM)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0477/07
Ö 5.13
Jahresabschluss 2006 der AQB Gemeinnützige Gesellschaft für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung mbH (AQB)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0478/07
Ö 5.14
Jahresabschluss zum 31.12.2006 der P.G.M. Parkraum GmbH Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0519/07
Ö 5.15
MESSE- und VERANSTALTUNGSGESELLSCHAFT MAGDEBURG GmbH
Jahresabschluss zum 31.12.2006

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0526/07
Ö 5.16
Jahresabschluss 2006 der Natur- und Kulturpark Elbaue GmbH (NKE)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0404/07
Ö 5.17
Jahresabschluss 2006 der Magdeburger Hafen GmbH (MHG)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0525/07
Ö 5.18
Jahresabschluss 2006 des Eigenbetriebes "Städtische Seniorenwohnanlage und Pflegeheime" und Beauftragung des Wirtschaftsprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses 2007

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0453/07
Ö 5.19
Wirtschaftsplan 2008 Puppentheater Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0464/07
Ö 5.20
Wirtschaftsplan 2008 Städtischer Abfallwirtschaftsbetrieb

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0501/07
Ö 5.21
Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Kommunales Gebäudemanagement

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0457/07
Ö 5.22
Wirtschaftsplan 2008 des Eigenbetriebes Stadtgarten und Friedhöfe Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0414/07
Ö 5.23
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0548/07
Ö 5.23.1
Bereitstellung von überplanmäßigen Ausgabemitteln zur Bezahlung der Betriebskosten für alle schulischen Einrichtungen

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

DS0548/07/1
Ö 5.24
Dringlichkeitsliste zur Verbesserung der Barrierefreiheit in der Landeshauptstadt Magdeburg - Stand September 2007

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0467/07
Ö 5.25
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe gemäß § 97 (1) der Gemeindeordnung des Landes Sachsen-Anhalt für die Einleitung von Oberflächenwasser

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0530/07
Ö 5.26
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0370/07
Ö 5.27
Abwägung zum Entwurf der 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 353-1 "Wanzleber Chaussee / Königstraße" (Birnengarten")

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0397/07
Ö 5.28
Satzung zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 353-1 "Wanzleber Chaussee / Königstraße" (Birnengarten)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0398/07
Ö 5.29
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 103-5 "Südlich Burger Straße / Ihleburger Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0413/07
Ö 5.30
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 402-1 "Westlich Leipziger Straße / Magdeburger Ring"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0416/07
Ö 5.31
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 444-1 "Neu Reform"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0421/07
Ö 5.32
Wirtschaftsplan 2008, Barmittelübersicht und Mittelfristiger Finanzplan 2008-2012

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0470/07
Ö 5.32.1
Wirtschaftsplan 2008, Barmittelübersicht und Mittelfristiger Finanzplan 2008-2012

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0470/07/1
Ö 5.32.2
Wirtschaftsplan 2008, Barmittelübersicht und Mittelfristiger Finanzplan 2008-2012

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0470/07/2
Ö 5.33
Bildung eines Festungsbeirates

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0476/07
Ö 5.34
Öffentliche Auslegung Bebauungsplan Nr. 349-2 "Am Jungfernberg"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0480/07
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 7.1
Kostenabrechnung nach Übertragung der Kindertagesstätten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0231/07
Ö 7.2
Sanierung der Grundschule Am Glacis

Beschluss: mündlich erledigt

F0236/07
Ö 7.3
Anfrage SR Canehl

Beschluss: mündlich erledigt

 
Ö 7.4
Belästigungen auf Schultoiletten

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0219/07
Ö 7.5
Buslinie zum Technikmuseum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0222/07
Ö 7.6
Verwendung Spendengelder für das Tierheim

Beschluss: mündlich erledigt

F0227/07
Ö 7.7
Illegale Müllentsorgung

Beschluss: mündlich erledigt

F0223/07
Ö 7.8
Parkplatz Sternbrücke

Beschluss: mündlich erledigt

F0228/07
Ö 7.9
Jenaer Erklärung

Beschluss: mündlich erledigt

F0235/07
Ö 7.10
Öffentliches Urinieren

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0221/07
Ö 7.11
Kostenrahmen Baumaßnahmen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0224/07
Ö 7.12
Arbeitsgruppe Außenhandel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0225/07
Ö 7.13
Situation und Perspektiven des Hafenbeckens im Wissenschaftshafen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0226/07
Ö 7.14
Mehreinnahmen für das Tiefbauamt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0229/07
Ö 7.15
Skandal in der Sportförderung

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0230/07
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Bürgerversammlung Reform

Zusatz: SR Bork, Dr. Zimmer und Boeck
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0177/07
Ö 8.2
Vernetzung / Bündelung der Magdeburger Stadtrechtsaktivitäten

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion BfM

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0180/07
Ö 8.3
Würdigung von Preisträgern

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0181/07
Ö 8.4
Überprüfung der BauBeCon GmbH

Zusatz: SR Martin Danicke
SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0185/07
Ö 8.5
Kulturelle und sportliche Beteiligungen für Kinder

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0179/07
Ö 8.6
Kurzzeitparkplätze für KITAs und Grundschulen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0186/07
Ö 8.6.1
Kurzzeitparkplätze für KITAs und Grundschulen

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0186/07/1
Ö 8.7
Steubenparade

Zusatz: Fraktion Bund für Magdeburg

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0189/07
Ö 8.7.1
Steubenparade

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0189/07/1
Ö 8.8
Straßenbenennung

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0183/07
Ö 8.9
Zufahrt Gewerbegebiet Münchenhofstraße

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0187/07
Ö 8.10
Aufwandsminimierung

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0190/07
Ö 8.11
Garagengemeinschaften auf städtischem Grund und Boden

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0191/07
Ö 8.12
Information des Stadtrates über OB-Beschlüsse

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0184/07
Ö 8.13
Tag der Außenwirtschaftsbeziehungen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0188/07
Ö 8.14
Umgang mit gefährlichen Hunden

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0192/07
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Wirtschaftsverkehrskonzeption der Landeshauptstadt Magdeburg (Zielhorizont 2015)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0226/07
Ö 9.2
Verkehrskonzept Veranstaltungsverkehre im Stadtraum östlich der Elbe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0273/07
Ö 9.3
Änderung des Verfahrens zur Wahl des Stadtschülerrates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0298/07
Ö 9.4
Inanspruchnahme der Haushaltsmittel per 30.09.2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0307/07
Ö 9.5
Konzept zur Einführung eines demographischen Controllings

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0284/07
Ö 9.6
Sachstand Wirtschaftsförderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0267/07
Ö 9.7
Jubiläum der Neustadt 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0304/07

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 10.1
Übertragung von Grundstücken des Vogelgesangparks an die ZOOLOGISCHER GARTEN MAGDEBURG gGmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2
Entwicklungsauftrag für eine doppische Finanzwesensoftware nach dem Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3
GF-Personalangelegenheiten: Bestellung eines Geschäftsführers der PGM

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.4
Vergleichsvereinbarung über die Rückzahlung von Städtebaufördermitteln

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.5
Personalangelegenheit

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
N 11.1
Neugestaltung Erbbaupacht theaterballettschule magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 04.10.07

Beschluss: zurückgezogen

 
N 11.1.1
Neugestaltung Erbbaupacht theaterballettschule magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11.2
GF - Personalangelegenheiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Informationsvorlagen
 
N 12.1
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung zur Finanzwesensoftware gemäß Festlegung aus dem Protokoll des Vergabeausschusses vom 06.11.07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 13
Anfragen an die Verwaltung
 
N 13.1
Modell Universitätsplatz

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 13.2
Anfrage SR Brüning

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 13.3
Geschäftsführervertrag der FEZM

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

 
N 13.4
Reise nach NYC

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Teil 2 - Öffentliche Sitzung - Haushaltsberatung 2007 am 10.12.07 ab 14.00 Uhr
 
Ö 14
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

i.V. mit allen anhängigen Änderungsanträgen

Beschluss: vertagt

DS0419/07
Ö 14.1.1
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Jugendhilfeausschuss

Beschluss: vertagt

DS0419/07/1
Ö 14.1.2
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0419/07/1/1
Ö 14.1.3
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten

Beschluss: vertagt

DS0419/07/2
Ö 14.1.4
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0419/07/3
Ö 14.1.5
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Ausschuss für Bildung, Schule und Sport

Beschluss: vertagt

DS0419/07/4
Ö 14.1.6
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0419/07/4/1
Ö 14.1.7
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: vertagt

DS0419/07/5
Ö 14.1.8
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0419/07/5/1
Ö 14.1.9
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/5/2
Ö 14.1.10
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008
Investitionsprioritätenliste 2008-2011, Anlage 1 "Einnahmen aus erledigten Vorhaben"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/6
Ö 14.1.11
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008
Investitionsprioritätenliste 2008-2011, Anlage 1 "Einnahmen aus erledigten Vorhaben"

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0419/07/6/1
Ö 14.1.12
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008
Investitionsprioritätenliste 2008-2011- Anlage 8: "Städtische Sanierungsgebiete/Entwicklungsmaßnahmen/Dorferneuerungsprogramm"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/7
Ö 14.1.13
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008
Investitionsprioritätenliste 2008-2011- Anlage 8: "Städtische Sanierungsgebiete/Entwicklungsmaßnahmen/Dorferneuerungsprogramm"

Beschluss: vertagt

DS0419/07/7/1
Ö 14.1.14
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008
Investitionsprioritätenliste 2008-2011, Anlage 10 "Parkstreifen und Parkeinrichtungen"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/8
Ö 14.1.15
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008
Investitionsprioritätenliste 2008-2011, "Verkehrssicherungsmaßnahmen"

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/9
Ö 14.1.16
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008
Investitionsprioritätenliste 2008-2011, "Verkehrssicherungsmaßnahmen"

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0419/07/9/1
Ö 14.1.17
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/10
Ö 14.1.18
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/11
Ö 14.1.19
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/12
Ö 14.1.20
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/13
Ö 14.1.21
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/14
Ö 14.1.22
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0419/07/14/1
Ö 14.1.23
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

DS0419/07/15
Ö 14.1.24
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/16
Ö 14.1.25
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/17
Ö 14.1.26
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/18
Ö 14.1.27
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/19
Ö 14.1.28
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/20
Ö 14.1.29
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/20/1
Ö 14.1.30
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/21
Ö 14.1.31
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/22
Ö 14.1.32
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: vertagt

DS0419/07/22/1
Ö 14.1.33
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/23
Ö 14.1.34
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

DS0419/07/24
Ö 14.1.35
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

DS0419/07/25
Ö 14.1.36
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

DS0419/07/25/1
Ö 14.1.37
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Beschluss: vertagt

DS0419/07/26
Ö 14.1.38
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

DS0419/07/27
Ö 14.1.39
Haushaltsplan
- Haushaltssatzung 2008
- Finanzplan bis 2011
- Stellenplan 2008

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/die Grünen

Beschluss: vertagt

DS0419/07/28
Ö 14.2
Aufstockung des Lokalen Aktionsplanes

Beschluss: vertagt

A0162/07
Ö 14.2.1
Aufstockung des Lokalen Aktionsplanes

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0162/07/1
Ö 14.2.2
Aufstockung des Lokalen Aktionsplanes

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0162/07/2
Ö 15
Informationsvorlagen

Beschluss: vertagt

 
Ö 15.1
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungskonzeptes bis 2011

Beschluss: vertagt

I0279/07
Ö 15.2
Aktualisierung der Wirtschaftspläne und Mittelanmeldungen der städtischen Gesellschaften und Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zum Haushalt 2008

Beschluss: vertagt

I0309/07