Sitzung
VW/019(IV)/07
Gremium
Verwaltungsausschuss
Raum
Altes Rathaus, Hasselbachsaal
Datum
27.04.2007
Zeit
15:00-17:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift des Verwaltungsausschusses vom 09. 03. 2007
 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0004/07
Ö 4.1.1
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0004/07/1
Ö 4.1.2
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

A0004/07/2
Ö 4.1.3
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 2

A0004/07/3
Ö 4.1.4
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0004/07/4
Ö 4.1.5
Veräußerung von Anteilen der Weihnachtsmarkt GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/07
Ö 4.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Stadtrat Jens Ansorge CDU-Fraktion Stadtrat Martin Danicke SPD-Fraktion Stadtrat Dr. Hildebrand Fraktion Die Linkspartei.PDS

Beschluss: vertagt

A0035/07
Ö 4.2.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: vertagt

A0035/07/1
Ö 4.2.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0035/07/2
Ö 4.3
Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0022/07
Ö 4.3.1
Aktionsplan gegen Rechtsextremismus

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgezogen

S0071/07
Ö 5
Informationen
 
Ö 5.1
Auswertung des sog. "Seitz-Gutachtens" des Landes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0078/07
Ö 6
Verschiedenes
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 7
Personalangelegenheiten
 
N 8
Aktuelle Informationen aus der Regionalen Planungsgemeinschaft
 
N 9
Informationen des Oberbürgermeisters
 
N 10
Verschiedenes