Sitzung
FG/061(IV)/07
Gremium
Finanz- und Grundstücksausschuss
Raum
Altes Rathaus Hansesaal
Datum
18.04.2007
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 1.1
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift vom 21.03.2007
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 2
Lenkungsausschuss

Zusatz: BE: FB62, 17:10 Uhr

 
N 2.1
Vergabeverfahren des Entwicklungsträgers zu Planungsleistungen

Zusatz: BE: FB62

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 2.2
Verschiedenes

Zusatz: BE: FB62

 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 3
Anträge
 
Ö 3.1
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0004/07
Ö 3.1.1
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0004/07/1
Ö 3.1.2
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0004/07/2
Ö 3.1.3
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 2

A0004/07/3
Ö 3.1.4
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 2

A0004/07/4
Ö 3.1.5
Veräußerung von Anteilen der Weihnachtsmarkt GmbH

Zusatz: BE: FB32, 17:30 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/07

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 4
Beschlussvorlagen und Informationen
 
N 4.1
Überlassung der Kaserne Mark

Zusatz: BE: FB23, 17:50 Uhr

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
N 4.1.1
Überlassung der Kaserne Mark

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
N 4.2
Sanierung Tribüne Rennbahn und Vermietung

Zusatz: BE: FB23

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 4.3
Verschiedenes
 

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 5
Beschlussvorlagen und Informationen
 
Ö 5.1
Haushaltsausgabereste 2006

Zusatz: BE: FB02, 18:10 Uhr

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0093/07
Ö 5.2
Verschiedenes
 
Ö 5.2.1
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

DS0126/07
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 107

Beschluss: empfohlen mit Änderungsantrag

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 108

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 109

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 110

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 111 (inkl. DS0126/07/2)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 112 (inkl. DS0126/07/3)

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 113 (inkl. DS0126/07/4)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 114 (inkl. DS0126/07/13)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 115

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 0, Enthaltungen: 2

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 116

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 117 (inkl. DS0126/07/15)

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 118

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 119

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 120 (inkl. DS0126/07/14)

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

 
Ö
Abstimmungsergebnis zur HHK-Maßnahme 121

Beschluss: empfohlen

 
Ö 5.2.2
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: mündlich erledigt

DS0126/07/1
Ö 5.2.3
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0126/07/2
Ö 5.2.4
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0126/07/3
Ö 5.2.5
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0126/07/4
Ö 5.2.6
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 4, Enthaltungen: 0

DS0126/07/5
Ö 5.2.7
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 1, Enthaltungen: 0

DS0126/07/6
Ö 5.2.8
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0126/07/7
Ö 5.2.9
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 2, Enthaltungen: 3

DS0126/07/8
Ö 5.2.10
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0126/07/9
Ö 5.2.11
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 4, Enthaltungen: 2

DS0126/07/10
Ö 5.2.12
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 5, Enthaltungen: 0

DS0126/07/11
Ö 5.2.13
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 2, Enthaltungen: 2

DS0126/07/12
Ö 5.2.14
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 3, Enthaltungen: 0

DS0126/07/13
Ö 5.2.15
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 2, Enthaltungen: 0

DS0126/07/14
Ö 5.2.16
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0126/07/15
Ö 5.2.17
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0126/07/16
Ö 5.2.18
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0126/07/17
Ö 5.2.19
Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: Verweisung in den Stadtrat

DS0126/07/18