Sitzung
KRB/030(IV)/07
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Beimszimmer
Datum
29.03.2007
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Genehmigung der Niederschrift
 
Ö 4
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 4, Enthaltungen: 0

A0004/07
Ö 4.1
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0004/07/1
Ö 4.2
Veräußerung von Anteilen an die Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: nicht empfohlen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 5, Enthaltungen: 1

A0004/07/2
Ö 4.3
Veräußerung von Anteilen der Weihnachtsmarkt GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0036/07
Ö 5
Fortschreibung des Feuerwehrkonzeptes der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0546/06
Ö 6
Neufassung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0062/07
Ö 7
Entscheidung nach § 52 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0077/07
Ö 8
Ergebnisse der Kundenbefragung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0071/07
Ö 9
Nachtrag: 30.03.2007
Ergänzung Baumsschutzsatzung

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 0, Enthaltungen: 1

A0027/07
Ö 9.1
Nachtrag: 30.03.2007
Ergänzung Baumsschutzsatzung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0047/07
Ö 10
Nachtrag: 30.03.2007
Festlegung von Sonntagsöffnungen für 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0083/07
Ö 11
Verschiedenes