Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten - 21.06.2007 - 17:00-19:45 Uhr

Sitzung
KRB/033(IV)/07
Gremium
Ausschuss für kommunale Rechts- und Bürgerangelegenheiten
Raum
Beimszimmer
Datum
21.06.2007
Zeit
17:00-19:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Genehmigung der Niederschrift

 
Ö 4

Straßennamen

Beschluss: empfohlen

DS0170/07
Ö 5

Oberbürgermeisterwahl 2008

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0231/07
Ö 6

Abrechnungsmodalitäten ARGE

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0204/07
Ö 7

Hauptstadtvertrag

Beschluss: vertagt

DS0163/07
Ö 8

Auswirkungen von Eingemeindungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0143/07
Ö 9

Mitwirkung von Zuwanderern an der gesellschaftlichen Integration durch Spracherwerb

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0139/07
Ö 10

Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 6, Enthaltungen: 1

A0063/07
Ö 10.1

Wanderausstellung "Erzwungene Wege"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0106/07
Ö 11

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0126/07/69
Ö 11.1

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0125/07
Ö 12

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: empfohlen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0126/07/70
Ö 12.1

Untersetzung der Konsolidierungsvorgaben aus dem Zustimmungsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Entscheidungen des Landesverwaltungsamtes vom 02.02.2007 zur Haushaltssatzung 2007 der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0117/07
Ö 13

Verschiedenes