Sitzung
SR/061(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
14.02.2008
Zeit
14:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 59.(IV)/60.(IV) Sitzung vom 17.01./21.01.2008
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Aktuelle Debatte Thema: Soziale Situation Kinder und Jugendlicher in der Landeshauptstadt Magdeburg
 
Ö 6
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 6.1
Zulassung der Bewerber/innen zur OB-Wahl

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0051/08
Ö 6.2
Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

DS0547/07
Ö 6.2.1
Fortschreibung Abfallwirtschaftskonzept

Zusatz: BA SAB

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0547/07/1
Ö 6.3
Neufassung der Friedhofsgebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 5

DS0490/07
Ö 6.4
Gebührensatzung für das Krematorium der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 1, Enthaltungen: 6

DS0492/07
Ö 6.5
Außerplanmäßige Ausgabe

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0576/07
Ö 6.5.1
Außerplanmäßige Ausgabe

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0576/07/1
Ö 6.6
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung des
Geschäftsjahres 2006/2007 der Gesellschaft zur Durchführung der
Magdeburger Weihnachtsmärkte mbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0019/08
Ö 6.7
Weitere Erschließung der Entwicklungszone I

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0007/08
Ö 6.8
Aktualisierung des Magdeburger Märktekonzeptes 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.01.08

Beschluss: geändert beschlossen

DS0553/07
Ö 6.8.1
Aktualisierung des Magdeburger Märktekonzeptes 2007

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0553/07/1
Ö 6.9
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
WV v. 17.01.08

Beschluss: geändert beschlossen

DS0488/07
Ö 6.9.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0488/07/1
Ö 6.9.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0488/07/2
Ö 6.9.3
Öffentliche Auslegung des Entwurfs der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg - Neustadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0488/07/3
Ö 6.10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 111-4 "Holzweg Ostseite"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0494/07
Ö 6.11
Bestätigung des präzisierten Vorhaben,- Kosten,- Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Kannenstieg/ Neustädter See

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0503/07
Ö 6.11.1
Bestätigung des präzisierten Vorhaben,- Kosten,- Finanzierungs- und Zeitplanes im Förderprogramm "Förderung von Stadtteilen mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt" mit dem Stadtteil Magdeburg Kannenstieg/ Neustädter See

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0503/07/1
Ö 6.11.2
ÄA SR'in Meinecke

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6.12
2. Änderung zur Aufstellung Bebauungsplan Nr. 233-1 "Große Münzstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0514/07
Ö 6.13
Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0540/07
Ö 6.14
Satzung zum Bebauungsplan Nr. 267-4 "Am Pechauer Platz"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 50, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0541/07
Ö 6.15
1. Änderung des Einleitungsbeschlusses 12. Änderung des Flächennutzungsplanes der Landeshauptstadt Magdeburg-"Gemeinsames Industrie- und Gewerbegebiet mit der Gemeinde Sülzetal" -Geltungsbereich-

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0551/07
Ö 6.16
1. Änderung und öffentliche Auslegung des Entwurfes sowie Änderung des Geltungsbereiches des rechtsverbindlichen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 263-2.1 "Wohnanlage Seestraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: abgelehnt

DS0555/07
Ö 6.17
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0556/07
Ö 6.17.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0556/07/1
Ö 6.17.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 483-3.1 "Nahversorgungszentrum Alt Salbke"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0556/07/2
Ö 7
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Der Stadtrat führt gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Straßenbenennung

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 06.12.07

Beschluss: zurückgezogen

A0183/07
Ö 8.1.1
Straßenbenennung

Beschluss: zurückgezogen

S0271/07
Ö 8.2
Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0016/08
Ö 8.2.1
Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0016/08/1
Ö 8.3
Mustervertrag für Solaranlagen an kommunalen Gebäuden

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0017/08
Ö 8.4
Kriminalitätsschwerpunkte im öffentlichen Raum

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0018/08
Ö 8.5
Ökologischer Mietspiegel für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0020/08
Ö 8.6
Platzbenennung Stadtfeld Ost

Zusatz: SR Jürgen Canehl, SR Thorsten Giefers, SR Dr. Klaus Kutschmann, SR`in Sabine Paqué

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0022/08
Ö 8.6.1
Platzbenennung Stadtfeld Ost

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0022/08/1
Ö 8.7
Belebung Domplatz

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0021/08
Ö 8.8
"Straße der Besten"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: zurückgezogen

A0023/08
Ö 8.9
Öffentliche Danksagung für couragiertes Handeln

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0019/08
Ö 8.9.1
Öffentliche Danksagung für couragiertes Handeln

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0019/08/1
Ö 8.10
Tag des Schiffshebewerkes 2008

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0024/08
Ö 8.11
Bei Auswandererorganisationen für Magdeburg werben

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0025/08
Ö 8.12
Beteiligung am Wettbewerb "Kinder sicher unterwegs in Städten"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0026/08
Ö 8.13
Befassung mit unterjährigen Prüfberichten im RPB

Zusatz: Ausschuss für Rechnungsprüfung und Beteiligungscontrolling

Beschluss: zurückgezogen

A0027/08
Ö 8.14
Ort der Erinnerung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0029/08
Ö 8.15
Kommunikationsprobleme in und mit freien Trägern überwinden

Zusatz: FDP - Fraktion und SR `in Regina Frömert, Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0028/08
Ö 8.16
Ernährungssituation in Kitas und Schulen

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0032/08
Ö 8.16.1
Ernährungssituation in Kitas und Schulen

Zusatz: SR `in Dr. Hein

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0032/08/1
Ö 8.17
Hochwasserschutz

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0033/08
Ö 8.17.1
Hochwasserschutz

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0033/08/1
Ö 8.18
Bestellung Aufsichtsrat Klinikum

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0044/08
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Rückblick auf die Städtepartnerschaft 2007 zwischen der Deutschen Welthungerhilfe und der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0004/08
Ö 9.2
Neuordnung der Verkehrsführung vor der Sudenburger Postfiliale

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0019/08
Ö 9.3
Sachstand Ehrenamtspass - "Magdeburger FreiwilligenPass"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0311/07
Ö 9.4
Gründung einer gemeinnützigen Gesellschaft zur Förderung der Kinder- und Jugendhilfe in der Stadt Magdeburg durch den Verein "Die Brücke Magdeburg" e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0325/07
Ö 9.5
Städtepartnerschaften der Landeshauptstadt Magdeburg - Entwicklung der Städtepartnerschaften - Sachstand zur Berichterstattung im Stadtrat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0008/08
Ö 9.6
Erstellung von Lärmkarten und Aktionsplänen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0333/07

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Eilentscheidung des OB zur DS0036/08 - Außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 11
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 11.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 11.1.1
Personalangelegenheit

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

 
N 11.2
Vergleich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11.2.1
Vergleich

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 12
Informationsvorlagen
 
N 12.1
Außerplanmäßige Ausgabe

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
N 12.2
Erwerb gebrauchter Software-Lizenzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Öffentlicher Teil:

Ö 13
Anfragen an die Verwaltung - aufgrund der Aktuellen Debatte werden alle Anfragen schriftlich beantwortet
 
Ö 13.1
Rat der Gemeinde und Regionen Europas (RGRE)

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0026/08
Ö 13.2
Plastik "Fünf Sinne"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0023/08
Ö 13.3
Wasserqualität

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0027/08
Ö 13.4
Lesestart

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0024/08