Sitzung
SR/063(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
10.04.2008
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 2
Bestätigung der Tagesordnung
 
Ö 3
Bestätigung der Beschlussprotokolle der 62. (IV) Sitzung vom 13.03.08 und der 5. Sondersitzung vom 28.03.08
 
Ö 4
Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
 
Ö 5
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 5.1
1. Änderung zur Drucksache DS0099/06 - Benutzungs- und Entgeltordnung Altes Rathaus (veröffentlicht im Amtsblatt der LH MD Nr. 07 am 28.02.2007)

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0595/07
Ö 5.2
1. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst und Änderung der Anlage 2 des Öffentlich-rechtlichen Vertrages vom 25.06.2001

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

DS0035/08
Ö 5.3
Spielplatz Neue Neustadt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: geändert beschlossen

DS0099/08
Ö 5.3.1
Spielplatz Neue Neustadt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0099/08/1
Ö 5.4
Änderung des Gesellschaftsvertrages der GISE-Gesellschaft für Innovation, Sanierung und Entsorgung mbH (GISE mbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0034/08
Ö 5.5
Jahresabschluss 2005 der Jobcenter-Arbeitsgemeinschaft Magdeburg GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0045/08
Ö 5.6
Jahresabschluss 2006 der Innovations- und Gründerzentrum Magdeburg GmbH (IGZ GmbH)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0059/08
Ö 5.7
2. Entwicklungsphase Erschließung Hansehafen

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0044/08
Ö 5.8
Grundsatzbeschluss zur Aufnahme des Geschwister-Scholl-Gymnasiums in das PPP-Paket 3

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0088/08
Ö 5.9
Veränderungen von Schulstandorten

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0104/08
Ö 5.9.1
Veränderungen von Schulstandorten

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

DS0104/08/1
Ö 5.9.2
Veränderungen von Schulstandorten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0104/08/2
Ö 5.9.3
Veränderungen von Schulstandorten

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0104/08/3
Ö 5.9.4
4. ÄA StBV

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 5.10
Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer neuen Dauerausstellung im Museum für Naturkunde

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0357/07
Ö 5.10.1
Grundsatzbeschluss zur Einrichtung einer neuen Dauerausstellung im Museum für Naturkunde

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0357/07/1
Ö 5.11
Jahresabschluss 2007 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: geändert beschlossen

DS0100/08
Ö 5.11.1
Jahresabschluss 2007 des Städtischen Klinikums Magdeburg

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: zurückgestellt

DS0100/08/1
Ö 5.12
Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0017/08
Ö 5.12.1
Straßenname

Zusatz: SR Dr. Reichel
SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0017/08/1
Ö 5.13
Benennung von Straßen im Bebauuungsplangebiet 353-1 Wanzleber Chaussee/Königstraße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0022/08
Ö 5.14
Straßenbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0026/08
Ö 5.14.1
Straßenbenennung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

DS0026/08/1
Ö 5.15
Durchführung der drei Siedlungsstraßen Dorfstraße, Engel-Privatweg und Leitzkauer Weg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0043/08
Ö 5.16
Umgestaltung Wittenberger Platz

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0001/08
Ö 5.17
Satzung der vereinfachten Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1 A "Ottersleber Chaussee / Am Hopfengarten", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 2

DS0002/08
Ö 5.18
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 268-5 "Neuprester - Klusdamm"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0561/07
Ö 5.18.1
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 268-5 "Neuprester - Klusdamm"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0561/07/1
Ö 5.18.2
Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 268-5 "Neuprester - Klusdamm"

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0561/07/2
Ö 5.19
Durchführung der Bauvorhaben Ingenieurbauwerke Klinkebrücke Schönebecker Straße und Brücke Magdeburger Ring/Salbker Chaussee

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0562/07
Ö 5.19.1
Durchführung der Bauvorhaben Ingenieurbauwerke Klinkebrücke Schönebecker Straße und Brücke Magdeburger Ring/Salbker Chaussee

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0562/07/1
Ö 5.20
Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0500/07
Ö 5.20.1
Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot-Hohenstaufenring

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0500/07/1
Ö 5.20.2
Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0500/07/2
Ö 5.20.3
Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0500/07/3
Ö 5.20.4
Zuordnung der neuen Parkgebiete in die Tarifzone Blau oder Rot

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0500/07/4
Ö 6
Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 7
Anfragen an die Verwaltung
 
Ö 7.1
Sachstand Verbesserung der öffentlichen Sicherheit

Beschluss: mündlich erledigt

F0065/08
Ö 7.2
APH "Am Luisengarten"

Beschluss: mündlich erledigt

F0066/08
Ö 7.3
Planstelle des Jugendkoordinators bei der PD Magdeburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0067/08
Ö 7.4
Marode Bahnhöfe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0071/08
Ö 7.5
Alkoholverbot Hasselbachplatz

Beschluss: mündlich erledigt

F0078/08
Ö 7.6
Aktueller Stand Tunnel Damaschkeplatz

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0076/08
Ö 7.7
Städtepartnerschaft China

Beschluss: mündlich erledigt

F0070/08
Ö 7.8
Demographischer Wandel

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0075/08
Ö 7.9
Zustand Kriegerdenkmal Alt-Fermersleben

Beschluss: mündlich erledigt

F0064/08
Ö 7.10
Rückzahlung des Darlehens der Parkraum Magdeburg GmbH

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0031/08
Ö 7.11
Einhaltung Feiertagsruhe

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0061/08
Ö 7.12
Vorplatzgestaltung Justizzentrum

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0062/08
Ö 7.13
Parkplatzsituation am Bruno-Taut-Ring

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0063/08
Ö 7.14
Fremdsprachige Publikationen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0069/08
Ö 8
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 8.1
Weitere Bepflanzung der Elbuferpromenade

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 04.10.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0154/07
Ö 8.1.1
Weitere Bepflanzung der Elbuferpromenade

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwcklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0154/07/1
Ö 8.1.2
Weitere Bepflanzung der Elbuferpromenade

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0236/07
Ö 8.2
Kulturelle und sportliche Beteiligungen für Kinder

Zusatz: Fraktion BfM
WV v. 06.12.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0179/07
Ö 8.2.1
Kulturelle und sportliche Beteiligungen für Kinder

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0179/07/1
Ö 8.2.2
Kulturelle und sportliche Beteiligungen für Kinder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0008/08
Ö 8.3
Einführung Armutsberichterstattung

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 17.01.08

Beschluss: geändert beschlossen

A0199/07
Ö 8.3.1
Einführung Armutsberichterstattung

Zusatz: Gesundheits- und Sozialausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0199/07/1
Ö 8.3.2
Einführung Armutsberichterstattung

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0199/07/2
Ö 8.3.3
Einführung Armutsberichterstattung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0041/08
Ö 8.4
Sucht-Streetworker für Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis90/Die Grünen
WV v. 17.01.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0008/08
Ö 8.4.1
Sucht-Streetworker für Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0040/08
Ö 8.5
Sauberkeit am Petriförder

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
WV v. 08.11.07

Beschluss: zurückgezogen

A0165/07
Ö 8.5.1
Sauberkeit am Petriförder

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0249/07
Ö 8.6
Tag der Außenwirtschaftsbeziehungen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 06.12.07

Beschluss: geändert beschlossen

A0188/07
Ö 8.6.1
Tag der Außenwirtschaftsbeziehungen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0188/07/1
Ö 8.6.2
Tag der Außenwirtschaftsbeziehungen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0059/08
Ö 8.7
Finanzierung der Essenversorgung in Kindereinrichtungen und Schulen für Kinder von Hartz IV Empfängern/ MD-Pass-Besitzer

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0050/08
Ö 8.8
Schulinspektionen

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

A0067/08
Ö 8.9
Haushaltsmittel für die Suchtberatungsstelle DROBS Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Familie und Gleichstellung

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0068/08
Ö 8.10
Umsetzung Verkehrskonzept Hopfengarten

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0071/08
Ö 8.11
Projekt Familienpatinnen und -paten

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0072/08
Ö 8.12
Fair und regional produzierte Blumen

Zusatz: SR Wolfgang Wähnelt (Bündnis 90/Die Grünen), SR Hans-Dieter Bromberg (SPD-Fraktion), SR Dr. Kurt Schmidt (FDP-Fraktion) und SR Reinhard Stern (CDU-Fraktion)

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0070/08
Ö 8.13
Aufwertung Stadtteilplatz Neu-Reform

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0073/08
Ö 8.14
Magdeburg - Ort der Vielfalt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0074/08
Ö 8.15
Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0075/08
Ö 8.16
Servicemaßnahmen während der Baumaßnahmen am Hauptbahnhof

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

A0076/08
Ö 8.16.1
Servicemaßnahmen während der Baumaßnahmen am Hauptbahnhof

Zusatz: SR Canehl
SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0076/08/1
Ö 8.17
Kunst auf dem Uni-Platz

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: geändert beschlossen

A0077/08
Ö 8.17.1
Kunst auf dem Uni-Platz

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0077/08/1
Ö 8.17.2
Kunst auf dem Uni-Platz

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0077/08/2
Ö 9
Informationsvorlagen
 
Ö 9.1
Ablaufplan zur Erarbeitung des Haushaltsplanes 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0010/08
Ö 9.2
Genehmigung der Haushaltssatzung der Landeshauptstadt Magdeburg für das Haushaltsjahr 2008

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0025/08
Ö 9.3
Information über die Vereinbarung über Lokale Ziele für das Jahr 2008 zwischen der LH Magdeburg und der Agentur für Arbeit Magdeburg und der Jobcenter ARGE Magdeburg GmbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0032/08
Ö 9.4
Information zur Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtung in der Rogätzer Straße

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0048/08
Ö 9.5
Beteiligung am Wettbewerb "Kinder sicher unterwegs in Städten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0063/08
Ö 9.6
Entschlammung Adolf-Mittag-See

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0064/08
Ö 9.7
Entwicklung Förderschulen in der Landeshauptstadt Magdeburg
Bezug: DS0104/08

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0066/08
Ö 9.8
Mitwirkungsverbot für Stadträte und Stadträtinnen gemäß § 31 GO LSA

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0035/08
Ö 9.9
Einwohnerversammlung Diesdorf

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0096/08

Nicht öffentlicher Teil:

N
Nichtöffentliche Sitzung
 
N 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
N 10.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.1.1
Personalangelegenheit

Zusatz: BA Konservatorium

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.2
Grundstücksangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3
1. Ergänzung zum Vertrag zur Übertragung von Werberechten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.3.1
1. Ergänzung zum Vertrag zur Übertragung von Werberechten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 10.3.2
1. Ergänzung zum Vertrag zur Übertragung von Werberechten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 10.3.3
1. Ergänzung zum Vertrag zur Übertragung von Werberechten in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 11
Anfragen an die Verwaltung
 
N 11.1
Durchsetzung der Nichtöffentlichkeit von Stadtratssitzungen

Beschluss: mündlich erledigt

 
N 11.2
Teamleiter Beteiligungsmanagement

Beschluss: schriftliche Stellungnahme