Stadtrat - 03.07.2008 - 14:00-21:00 Uhr

Sitzung
SR/068(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
03.07.2008
Zeit
14:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 2

Bestätigung der Tagesordnung

 
Ö 3

Bestätigung der Beschlussprotokolle der 66./67.(IV) Sitzungen vom 05.06./09.06.08

 
Ö 4

Bekanntgabe der von den beschließenden Ausschüssen und sonst in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

 
Ö 5

Wahl der Beigeordneten

 
Ö 5.1

Wahl der ausgeschriebenen Positionen der Beigeordneten I, III und V der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0299/08
Ö 6

Pause

 
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 7.1

Erste Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung vom 11. Juni 2002

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung
i.V. mit TOP 10.4 - A0016/08

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 4

DS0117/08
Ö 7.1.1

Erste Änderungssatzung zur Bekanntmachungssatzung vom 11. Juni 2002

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: abgelehnt

DS0117/08/1
Ö 7.2

2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 6

DS0169/08
Ö 7.3

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Jahresabschlussprüfung 2007 und 2008 der KLINIKUM MAGDEBURG gemeinnützige GmbH

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0268/08
Ö 7.4

Umsetzung der Haushaltskonsolidierungsmaßnahme 116

Zusatz: BE: Beigeordneter für Wirtschaft, Tourismus und regionale Zusammenarbeit

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0297/08
Ö 7.5

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Schulbauförderrichtlinie (EU-Strukturfonds 2007-2013/EFRE IV)

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

DS0242/08
Ö 7.5.1

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Schulbauförderrichtlinie (EU-Strukturfonds 2007-2013/EFRE IV)

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: zurückgezogen

DS0242/08/1
Ö 7.5.2

Grundsatzbeschluss zur Umsetzung der Schulbauförderrichtlinie (EU-Strukturfonds 2007-2013/EFRE IV)

Zusatz: SR`in Frömert
FRaktion DIE LINKE

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0242/08/2
Ö 7.5.3

ÄA - SR'in Dr. Hein

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 7.6

Sanierung Kanutrainingsstätte "Kleiner Werder"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0343/07
Ö 7.7

Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in die Landesvereinigung für Gesundheit des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: BE: Beigeordnete für Soziales, Jugend und Gesundheit

Beschluss: zurückgestellt

DS0461/07
Ö 7.7.1

Beitritt der Landeshauptstadt Magdeburg in die Landesvereinigung für Gesundheit des Landes Sachsen-Anhalt

Zusatz: SPD - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0461/07/1
Ö 7.8

Widmung der Gemeindestraßen im B-Plan-Gebiet 354-1C "Frankefelde/ Ostseite, Teilbereich C"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0120/08
Ö 7.9

Benennung Prämonstratenserberg

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr
i.V. mit TOP 10.3 - A 183/07

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0168/08
Ö 7.10

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0208/08
Ö 7.11

Straßenname

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0211/08
Ö 7.12

Straßenumbenennung

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0174/08
Ö 7.13

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 104-2 "Forsthausstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0081/08
Ö 7.14

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 104-2 "Forsthausstraße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0082/08
Ö 7.15

Abwägung zum Bebauungsplan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0154/08
Ö 7.16

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0155/08
Ö 7.16.1

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo"

Zusatz: Ausschuss für Umwelt und Energie

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0155/08/1
Ö 7.16.2

Öffentliche Auslegung des Entwurfs zum B-Plan Nr. 121-2 "Am Vogelgesang/ Zoo"

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: abgelehnt

DS0155/08/2
Ö 7.17

Parkplätze Braunschweiger Straße

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0158/08
Ö 7.18

Aufstellung und Entwurf des einfachen Bebauungsplanes Nr. 458-3 "Östlich Schönebecker Straße"

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0161/08
Ö 7.19

Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 312-1 "Verlängerter Westring" in einem Teilbereich

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0167/08
Ö 7.20

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/ Am Hopfengarten", Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: geändert beschlossen

DS0204/08
Ö 7.20.1

vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 431-1A "Ottersleber Chaussee/ Am Hopfengarten", Teilbereich A

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0204/08/1
Ö 7.21

Satzung-Veränderungssperre 1. Änderung des B-Planes Nr. 242-1 "Elbebahnhof/Südliches Stadtzentrum" Teilbereich A

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 1

DS0258/08
Ö 7.22

Stadtumbau Ost/Aufwertung, Maßnahme: Altstadt,
Einzelvorhaben IBA Elbbahnhof - Umwidmung von veranschlagten Eigenmitteln 2008
aus dem Programmjahr 2008 in das Programmjahr 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau und Verkehr

Beschluss: vertagt

DS0269/08
Ö 7.23

Entlastung der Betriebsleiterin des Städtischen Klinikums Magdeburg, Frau Dr. Christiane Neumann, für das Wirtschaftsjahr 2007

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: vertagt

DS0270/08
Ö 7.23.1

Entlastung der Betriebsleiterin des Städtischen Klinikums Magdeburg, Frau Dr. Christiane Neumann, für das Wirtschaftsjahr 2007

Zusatz: SR`n Frömert
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

DS0270/08/1
Ö 8

Einwohnerfragestunde

Zusatz: Gemäß § 27 Abs. 2 der Gemeindeordnung LSA führt der Stadtrat zwischen 17.00 Uhr und 17.30 Uhr eine Einwohnerfragestunde durch.

 
Ö 9

Anfragen an die Verwaltung

 
Ö 9.1

Warmes Mittagessen in Kitas und Grundschulen für alle Kinder

Beschluss: mündlich erledigt

F0125/08
Ö 9.2

Parkplatzsituation im Stadtteil Sudenburg

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0127/08
Ö 9.3

Lärmbelästigungen in der Jakobstraße

Beschluss: mündlich erledigt

F0116/08
Ö 9.4

Unzureichende Sicherung des Bolzplatzes an der Beimsstraße

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0126/08
Ö 9.5

Umzug Grundschule Am Elbdamm

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0124/08
Ö 9.6

Neues Nutzungskonzept für Vakoma?

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0114/08
Ö 9.7

"Haus Thie"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0113/08
Ö 9.8

Standort Freiwillige Feuerwehr Olvenstedt

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0120/08
Ö 9.9

Geh- und Radweg nördlich des AMO

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0117/08
Ö 9.10

Verkehrsspiegel für signalgesteuerte Kreuzungen mit Radwegen

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0115/08
Ö 9.11

Allgemeinverfügung "Alkoholverbot am Hasselbachplatz"

Beschluss: mündlich erledigt

F0122/08
Ö 9.12

Begrünung Tiefgarage Jakobstraße

Beschluss: mündlich erledigt

F0110/08
Ö 9.13

Sachstand staatsanwaltlicher Ermittlungen Kommunales Seniorenpflegeheim "Am Luisengarten"

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0118/08
Ö 9.14

Stadtwacht

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0129/08
Ö 9.15

Jugendhilfeplanung 2009

Beschluss: schriftliche Stellungnahme

F0123/08
Ö 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 10.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Stadtratsvorstand

Beschluss: vertagt

A0035/07
Ö 10.1.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: vertagt

A0035/07/2
Ö 10.1.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0035/07/9
Ö 10.1.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0035/07/10
Ö 10.1.4

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0035/07/13
Ö 10.1.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0035/07/14
Ö 10.2

Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion BfM
WV v. 06.09.07

Beschluss: vertagt

A0135/07
Ö 10.2.1

Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: vertagt

S0207/07
Ö 10.3

Straßenbenennung

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 06.12.07
i.V. mit TOP 7.9 - DS 168/08

Beschluss: mit Beschlussfassung zur Vorlage gegenstandslos

A0183/07
Ö 10.3.1

Straßenbenennung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0271/07
Ö 10.4

Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 14.02.08
i.V. mit TOP 7.1 - DS0117/08

Beschluss: geändert beschlossen

A0016/08
Ö 10.4.1

Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0016/08/1
Ö 10.4.2

Öffentliche Bekanntmachungen der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0081/08
Ö 10.5

Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: vertagt

A0043/08
Ö 10.5.1

Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Beschluss: vertagt

S0105/08
Ö 10.6

Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: vertagt

A0058/08
Ö 10.6.1

Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: vertagt

S0106/08
Ö 10.7

Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: vertagt

A0063/08
Ö 10.7.1

Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: vertagt

A0063/08/1
Ö 10.7.2

Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Beschluss: vertagt

S0070/08
Ö 10.8

Projekt Familienpatinnen und -paten

Zusatz: CDU - Fraktion
WV v. 10.04.08

Beschluss: vertagt

A0072/08
Ö 10.8.1

Projekt Familienpatinnen und -paten

Beschluss: vertagt

S0115/08
Ö 10.9

Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Zusatz: FDP - Fraktion
WV v. 10.04.08

Beschluss: vertagt

A0075/08
Ö 10.9.1

Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Beschluss: vertagt

S0114/08
Ö 10.10

Essenversorgung der Kinder in den Kindereinrichtungen

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: vertagt

A0136/08
Ö 10.11

Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0137/08
Ö 10.12

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0138/08
Ö 10.13

Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919"

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0142/08
Ö 10.14

Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: vertagt

A0144/08
Ö 10.15

Ausstellung für Opfer rechter Gewalt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0134/08
Ö 10.16

"Grüne Hauptstadt Europas"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0139/08
Ö 10.17

Mängel melden übers Internet

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0140/08
Ö 10.18

Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0143/08
Ö 10.19

Ehrung Saxn-Anhalt-Orchester

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: vertagt

 
Ö 10.20

Eulenspiegelpumpe für Südost

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0146/08
Ö 10.21

Ausländische Studierende als erste Botschafter

Zusatz: FDP - Fraktion

Beschluss: vertagt

A0147/08
Ö 10.22

Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0148/08
Ö 10.23

Biogasanlage

Zusatz: CDU - Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: vertagt

A0149/08
Ö 10.24

Testweise Sperrung eines Teilabschnitts des Breiten Weges für den motorisierten Individualverkehr

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: vertagt

A0150/08
Ö 10.25

Gedenkstele zu Ehren Sinti und Roma

Beschluss: vertagt

A0118/08
Ö 11

Informationsvorlagen

 
Ö 11.1

Volkshochschule Leibnizstraße 23 - barrierefreier Umbau

Beschluss: vertagt

I0134/08
Ö 11.2

Kunst auf dem Uni-Platz

Beschluss: vertagt

I0142/08
Ö 11.3

1. Magdeburger Tag der Außenwirtschaft

Beschluss: vertagt

I0146/08
Ö 11.4

Haushaltsplan
Einsparmöglichkeiten im Bereich Post- und Fernmeldegebühren

Beschluss: vertagt

I0156/08
Ö 11.5

Info zum Antrag A0187/07

Beschluss: vertagt

I0163/08
Ö 11.6

Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern

Beschluss: vertagt

I0167/08
Ö 11.7

Information zum 5. Umweltforum Daimler AG-UNEP

Beschluss: vertagt

I0174/08
Ö 11.8

12. IAAF Leichtathletik Weltmeisterschaft Berlin 2009

Beschluss: vertagt

I0181/08
Ö 11.9

Magdeburg - Ort der Vielfalt

Beschluss: vertagt

I0184/08

Nicht öffentlicher Teil:

N

Nichtöffentliche Sitzung

 
N 12

Widerspruch des Oberbürgermeisters gegen den Beschluss Nr. 2008-67(IV)08 des Stadtrates vom 09.06.08

 
N 13

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
N 13.1

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: zurückgezogen

 
N 13.2

PPP-Schulen, Vergabe Paket 2

Zusatz: BE: Oberbürgermeister

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.2.1

PPP-Schulen, Vergabe Paket 2

Zusatz: Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Verkehr

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.3.1

Personalangelegenheit

Zusatz: Interfraktionell

Beschluss: abgelehnt

 
N 13.4

Personalangelegenheit

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kommunales, Umwelt und Allgemeine Verwaltung

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.5

Grundsatzentscheidung über die Durchführung einer "Sale-and-lease-back"-Transaktion

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: abgelehnt

 
N 13.6

Kreditermächtigung für Kassenkredite

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.7

Verkauf eines Grundstückes

Zusatz: BE: Beigeordneter für Finanzen und Vermögen

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8

Darlehen mit Rangrücktritt

Zusatz: BE: Beigeordneter für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: geändert beschlossen

 
N 13.8.1

Darlehen mit Rangrücktritt

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8.2

Darlehen mit Rangrücktritt

Zusatz: Finanz- und Grundstücksausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 13.8.3

Darlehen mit Rangrücktritt

Zusatz: CDU - Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
N 14

Informationsvorlagen

 
N 14.1

Vergabebericht 2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen