Stadtrat - 07.07.2008 - 16:00-19:00 Uhr

Sitzung
SR/069(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
07.07.2008
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö

Öffentliche Sitzung

 
Ö 1

Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse

 
Ö 7

Beschlussfassung durch den Stadtrat

 
Ö 7.22

Stadtumbau Ost/Aufwertung, Maßnahme: Altstadt,
Einzelvorhaben IBA Elbbahnhof - Umwidmung von veranschlagten Eigenmitteln 2008
aus dem Programmjahr 2008 in das Programmjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0269/08
Ö 7.23

Entlastung der Betriebsleiterin des Städtischen Klinikums Magdeburg, Frau Dr. Christiane Neumann, für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: geändert beschlossen

DS0270/08
Ö 7.23.1

Entlastung der Betriebsleiterin des Städtischen Klinikums Magdeburg, Frau Dr. Christiane Neumann, für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: geändert beschlossen

DS0270/08/1
Ö 10

Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge

 
Ö 10.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Stadtratsvorstand

Beschluss: geändert beschlossen

A0035/07
Ö 10.1.1

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0035/07/2
Ö 10.1.2

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0035/07/9
Ö 10.1.3

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0035/07/10
Ö 10.1.4

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0035/07/13
Ö 10.1.5

Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0035/07/14
Ö 10.2

Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion BfM
WV v. 06.09.07

Beschluss: zurückgezogen

A0135/07
Ö 10.2.1

Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0207/07
Ö 10.5

Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: abgelehnt

A0043/08
Ö 10.5.1

Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0105/08
Ö 10.6

Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0058/08
Ö 10.6.1

Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0106/08
Ö 10.7

Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0063/08
Ö 10.7.1

Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0063/08/1
Ö 10.7.2

Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0070/08
Ö 10.8

Projekt Familienpatinnen und -paten

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 10.04.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0072/08
Ö 10.8.1

Projekt Familienpatinnen und -paten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0115/08
Ö 10.9

Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 10.04.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0075/08
Ö 10.9.1

Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0114/08
Ö 10.10

Essenversorung der Kinder in den Kindereinrichtungen

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0136/08
Ö 10.11

Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0137/08
Ö 10.12

Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0138/08
Ö 10.13

Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919"

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0142/08
Ö 10.14

Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0144/08
Ö 10.15

Ausstellung für Opfer rechter Gewalt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0134/08
Ö 10.16

"Grüne Hauptstadt Europas"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0139/08
Ö 10.17

Mängel melden übers Internet

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0140/08
Ö 10.18

Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0143/08
Ö 10.19

Ehrung Saxn-Anhalt-Orchester

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
Ö 10.20

Eulenspiegelpumpe für Südost

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0146/08
Ö 10.21

Ausländische Studierende als erste Botschafter

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0147/08
Ö 10.22

Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0148/08
Ö 10.23

Biogasanlage

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0149/08
Ö 10.24

Testweise Sperrung eines Teilabschnitts des Breiten Weges für den motorisierten Individualverkehr

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0150/08
Ö 10.25

Gedenkstele zu Ehren Sinti und Roma

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0118/08
Ö 11

Informationsvorlagen

 
Ö 11.1

Volkshochschule Leibnizstraße 23 - barrierefreier Umbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0134/08
Ö 11.3

1. Magdeburger Tag der Außenwirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/08
Ö 11.4

Haushaltsplan
Einsparmöglichkeiten im Bereich Post- und Fernmeldegebühren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0156/08
Ö 11.5

Info zum Antrag A0187/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0163/08
Ö 11.6

Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/08
Ö 11.7

Information zum 5. Umweltforum Daimler AG-UNEP

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0174/08
Ö 11.8

12. IAAF Leichtathletik Weltmeisterschaft Berlin 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/08
Ö 11.9

Magdeburg - Ort der Vielfalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0184/08
Ö 11.2

Kunst auf dem Uni-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0142/08