Sitzung
SR/069(IV)/08
Gremium
Stadtrat
Raum
Altes Rathaus, Ratssaal
Datum
07.07.2008
Zeit
16:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Öffentliche Sitzung
 
Ö 1
Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung sowie der Beschlussfähigkeit und Durchführung feststellender Beschlüsse
 
Ö 7
Beschlussfassung durch den Stadtrat
 
Ö 7.22
Stadtumbau Ost/Aufwertung, Maßnahme: Altstadt,
Einzelvorhaben IBA Elbbahnhof - Umwidmung von veranschlagten Eigenmitteln 2008
aus dem Programmjahr 2008 in das Programmjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

DS0269/08
Ö 7.23
Entlastung der Betriebsleiterin des Städtischen Klinikums Magdeburg, Frau Dr. Christiane Neumann, für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: geändert beschlossen

DS0270/08
Ö 7.23.1
Entlastung der Betriebsleiterin des Städtischen Klinikums Magdeburg, Frau Dr. Christiane Neumann, für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: geändert beschlossen

DS0270/08/1
Ö 10
Beschlussfassung durch den Stadtrat - Anträge
 
Ö 10.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Stadtratsvorstand

Beschluss: geändert beschlossen

A0035/07
Ö 10.1.1
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion BfM

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0035/07/2
Ö 10.1.2
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: abgelehnt

A0035/07/9
Ö 10.1.3
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: abgelehnt

A0035/07/10
Ö 10.1.4
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0035/07/13
Ö 10.1.5
Neufassung der Geschäftsordnung des Stadtrates

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0035/07/14
Ö 10.2
Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion BfM
WV v. 06.09.07

Beschluss: zurückgezogen

A0135/07
Ö 10.2.1
Weiterentwicklung der innerstädtischen Verkehrsinfrastruktur

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0207/07
Ö 10.5
Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: abgelehnt

A0043/08
Ö 10.5.1
Mitwirkung des Gesellschafters Landeshauptstadt an der Festlegung der Energiepreise der Städtischen Werke GmbH (SWM)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0105/08
Ö 10.6
Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0058/08
Ö 10.6.1
Barrierefreie Zugänge zu Schulen in der Landeshauptstadt Magdeburg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0106/08
Ö 10.7
Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Zusatz: Fraktion DIE LINKE
WV v. 13.03.08

Beschluss: mit Beschlussfassung zum Änderungsantrag erledigt

A0063/08
Ö 10.7.1
Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0063/08/1
Ö 10.7.2
Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen stärker als neue Leistungsform nutzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0070/08
Ö 10.8
Projekt Familienpatinnen und -paten

Zusatz: CDU-Fraktion
WV v. 10.04.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0072/08
Ö 10.8.1
Projekt Familienpatinnen und -paten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0115/08
Ö 10.9
Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Zusatz: FDP-Fraktion
WV v. 10.04.08

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0075/08
Ö 10.9.1
Konsularische Beziehungen intensivieren und ausbauen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

S0114/08
Ö 10.10
Essenversorung der Kinder in den Kindereinrichtungen

Zusatz: Ausschuss FuG

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0136/08
Ö 10.11
Übertragung der Stadtratssitzungen im Internet

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0137/08
Ö 10.12
Prüfung der Einrichtung einer "Gentechnikfreien Region" auf freiwilliger Basis

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0138/08
Ö 10.13
Ausstellung " Rosa Luxemburg 1871-1919"

Zusatz: SR Müller
Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0142/08
Ö 10.14
Schülerbeförderung

Zusatz: Fraktion DIE LINKE

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0144/08
Ö 10.15
Ausstellung für Opfer rechter Gewalt

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0134/08
Ö 10.16
"Grüne Hauptstadt Europas"

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0139/08
Ö 10.17
Mängel melden übers Internet

Zusatz: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0140/08
Ö 10.18
Informationen zur Entwicklung der Kosten der Unterkunft

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0143/08
Ö 10.19
Ehrung Saxn-Anhalt-Orchester

Zusatz: CDU-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

 
Ö 10.20
Eulenspiegelpumpe für Südost

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0146/08
Ö 10.21
Ausländische Studierende als erste Botschafter

Zusatz: FDP-Fraktion

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0147/08
Ö 10.22
Modell-Wohngebiet zur Nutzung regenerativer Energien

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: in die Ausschüsse verwiesen

A0148/08
Ö 10.23
Biogasanlage

Zusatz: CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0149/08
Ö 10.24
Testweise Sperrung eines Teilabschnitts des Breiten Weges für den motorisierten Individualverkehr

Zusatz: Fraktion future! - die jugendpartei

Beschluss: abgelehnt

A0150/08
Ö 10.25
Gedenkstele zu Ehren Sinti und Roma

Zusatz: Kulturausschuss

Beschluss: ungeändert beschlossen

A0118/08
Ö 11
Informationsvorlagen
 
Ö 11.1
Volkshochschule Leibnizstraße 23 - barrierefreier Umbau

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0134/08
Ö 11.3
1. Magdeburger Tag der Außenwirtschaft

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0146/08
Ö 11.4
Haushaltsplan
Einsparmöglichkeiten im Bereich Post- und Fernmeldegebühren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0156/08
Ö 11.5
Info zum Antrag A0187/07

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0163/08
Ö 11.6
Stellplatzangebot für Wohnmobile verbessern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0167/08
Ö 11.7
Information zum 5. Umweltforum Daimler AG-UNEP

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0174/08
Ö 11.8
12. IAAF Leichtathletik Weltmeisterschaft Berlin 2009

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0181/08
Ö 11.9
Magdeburg - Ort der Vielfalt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0184/08
Ö 11.2
Kunst auf dem Uni-Platz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

I0142/08